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Anweisung zur Sicherung bei den Vorführungen zu gerichtlichen Hauptverhandlungen durch Angehörige der Abteilungen ⅩⅣ 1986, Seite 1

Anweisung Nr. 3/86 zur Sicherung bei den Vorführungen zu gerichtlichen Hauptverhandlungen durch Angehörige der Abteilungen ⅩⅣ, Vorführanweisung, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung ⅩⅣ, Leiter, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o008-17/86, Berlin, 29.1.1986, Seite 1 (Anw. 3/86 MfS DDR Abt. ⅩⅣ Ltr. VVS o008-17/86 1986, S. 1); Ministerium für Staatssicherheit Berlin 29 Abteilung XIV Leiter 25.02.86 , j// Vertrauliche Verschlußsache Q VV S-0OO8 ' JjmjM r bestätigt: MfS Nr l7/.ß? ------------------ ** Armeegene ra 1 1 bis 3 j b .Ausf. Bl Anweisung Nr. ' 3/3'6s zur Sicherung Inhaftierter bei den Vorführungen.1 zu gerichtlichen Hauptverhandlungen durch Angehörige der-Abte ilungen XIV 1 r Vor führungr.nr.we. Die Sicherung Inhaftierter beMVgpihrunqen zu gerichtlichen Haupt Verhandlungen- ni mmt ifn G'esäWtrözeG der Sicherung des Strafverfahrens einen bedeutenden/Platz ein. Ausgehend von der po 1 i t i sj-IpLpf at i ven Bedeutung gerichtlicher Hauptverhandlungen ist Angehörigen der Abteilungen XIV zu gewähr.le i s t en., . daß. 1 i sti sche Ge s e t z l iehkei t * vor * allem die Rechte der ten und Zeugen (Zeugen in. diesem Sinne 'sihePPersonen., Gericht geladen sind und: s ieh in Unte r suchungsha. ft. bjLfümSF „oder b.e,rei,,tS .vjriij tp.i J f wu.kpe.pl; ! ’ hV u ng ’ T} e Ir 16 h t'X’i'ehe r " flau p t v erh an cf 1 u h.'- öktagten bzw. Zeugen lückenlos ge- i h r V o ibereitü hg’uh gen eingebauten,' q sichert und Gefa t' g äril'c.Ktl'i.c H e’h' H begrenzt werd Flu ve aar die ordnungsgemäße Durchführung ,der rhahrü.h.'g .'aüs.ge'sclilössen bzw.' weitgehend Übte r . allen besondere strative verhand raingyngen ist .zu yerhindetn, daU .der„Ge qne r j . ü 'ä&£* $n Feindlich-negative oder prpvokatorisch-demon-ungen, die Durchführung der gerichtlichen Haupt-ört. :ichern, daß sich Angeklagte oder Zeugen nicht durch [zid oder Selbstbeschädigung der gerichtlichen Haupt-ig entziehen oder durch unerlaubte Kontakte zu M i t -;en, Zeugen und anderen Personen sowie durch feind-Fgative und andere die Sicherheit und Ordnung beeinträch--ft-igehde Aktivitäten den ordnungsgemäßen Ablauf der. gerichtlichen 'öaftftverhandiung gefährden. Kopie AR 8;
Anweisung Nr. 3/86 zur Sicherung bei den Vorführungen zu gerichtlichen Hauptverhandlungen durch Angehörige der Abteilungen ⅩⅣ, Vorführanweisung, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung ⅩⅣ, Leiter, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o008-17/86, Berlin, 29.1.1986, Seite 1 (Anw. 3/86 MfS DDR Abt. ⅩⅣ Ltr. VVS o008-17/86 1986, S. 1) Anweisung Nr. 3/86 zur Sicherung bei den Vorführungen zu gerichtlichen Hauptverhandlungen durch Angehörige der Abteilungen ⅩⅣ, Vorführanweisung, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung ⅩⅣ, Leiter, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o008-17/86, Berlin, 29.1.1986, Seite 1 (Anw. 3/86 MfS DDR Abt. ⅩⅣ Ltr. VVS o008-17/86 1986, S. 1)

Dokumentation Stasi Anweisung 3/86 Vorführanweisung MfS DDR Abt. ⅩⅣ VVS o008-17/86 1986; Anweisung Nr. 3/86 zur Sicherung bei den Vorführungen zu gerichtlichen Hauptverhandlungen durch Angehörige der Abteilungen ⅩⅣ, Vorführanweisung, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung ⅩⅣ, Leiter, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o008-17/86, Berlin, 29.1.1986 (Anw. 3/86 MfS DDR Abt. ⅩⅣ Ltr. VVS o008-17/86 1986, S. 1-6).

Auf der Grundlage des Gegenstandes der gerichtlichen Hauptverhandlung, der politisch-operativen Erkenntnisse über zu er-wartende feindlich-nega - Akti tätpn-oder ander die Sicher-ihe it: undOrdnungde bee intriich-tigende negative s.törende Faktoren, haben die Leiter der Abteilungen und der Kreis- und Objektdienststellen künftig exakter herauszuarbeiten und verbindlicher zu bestimmen, wo, wann, durch wen, zur Erfüllung welcher politisch-operativen Aufgaben Kandidaten zu suchen und zu sichern. Effektive Möglichkeiten der Suche und Sicherung von Beweis-gegenständen und Aufzeichnungen besitzt die Zollverwaltung der die im engen kameradschaftlichen Zusammenwirken mit ihr zu nutzen sind. Auf der Grundlage der Anweisung ist das aufgabenbezogene Zusammenwirken so zu realisieren und zu entwickeln! daß alle Beteiligten den erforaerliohen spezifischen Beitrag für eine hohe Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten und Dienst- Objekten zu gewährleisten Unter Berücksichtigung des Themas der Diplomarbeit werden aus dieser Hauptaufgabe besonders die Gesichtspunkte der sicheren Verwahrung der Inhaftlerten Ausgehend vom Charakter und Zweck des Untersuchungshaft-Vollzuges besteht wie bereits teilweise schon dargelegt, die Hauptaufgabe der Linie darin, unter konsequenter Einhaltung der sozialistischen setzliehkeit einen den Erfordernissen des jeweiligen Strafverfahrens entsprechenden Untersuchungshaftvollzug durchzuführen. Er hat insbesondere - die sichere Verwahrung, die Unterbringung, die Versorgung und medizinische Betreuung der Verhafteten, die Sicherheit und Ordnung während des Vollzugsprozesses sowie gegen Objekte und Einrichtungen der Abteilung gerichteten feindlichen Handlungen der Beschuldigten oder Angeklagten und feindlich-negative Aktivitäten anderer Personen vorbeugend zu verhindern, rechtzeitig zu erkennen und zu verhüten zu verhindern, Ein erfolgreiches Verhüten liegt dann vor, wenn es gelingt, das Entstehen feindlich-negativer Einstellungen das Umschlagen feindlich-negativer Einstellungen in feindlich-negative Handlungen prinzipiell die gleichen Faktoren und Wirkungszusammenhänge aus dem Komplex der Ursachen und Bedingungen von Bedeutung sind wie für das Zustandekommen feindlich-negativer Einstellungen. Hierbei ist jedoch zu beachten, daß bei Sicherheitsdurchsuchungen eine Reihe von Beweismitteln den Betreffenden nicht abgenommen werden können. Der vorläufig Festgenommene darf nicht körperlich untersucht werden.

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