Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Anweisung zur Verantwortung und Arbeitsweise der im Zuführungspunkt des MfS eingesetzten Angehörigen der Hauptabteilung Ⅸ 1988, Seite 5

Vorlaeufige Anweisung Nr. IX/ 1/88 zur Verantwortung und Arbeitsweise der im Zufuehrungspunkt des MfS eingesetzten Angehoerigen der Hauptabteilung IX, [Deutsche Demokratische Republik (DDR), Ministerium fuer Staatssicherheit (MfS)] Hauptabteilung (HA) IX, Berlin 1988, Seite 5 (Anw. 1/88 MfS DDR HA IX 1/88 1988, S. 5); ? 000011 5 Wichtige Inhalte dieser Inf ormationsbeziehungen sind: - sofortige Information ueber wesentliche Ergebnisse der Befragung; - Abstimmung ueber notwendige Ueberpruefungs- und Beweisfuehrungsmassnahmen; - Unterbreiten von Entscheidungsvorschlaegen und Abstimmung ueber die Art und Weise der Bekanntgabe der Entscheidung. Die Untersuchungsfuehrer haben die im Ergebnis der durch die Abtei* lung XIV durchgefuehrten Koerperdurchsuchung sichergestellten und iT Effektenprotokoll erfassten persoenlichen Gegenstaende und Unterlage! der zugefuehrten Person unter beweisrechtlichem Aspekt zu kontrollieren. Die Untersuchungsfuehrer haben waehrend der Befragung die Sicherheil im Dienstzimmer zu gewaehrleisten. Die diesbezueglichen Bestimmungei fuer die Sicherheit waehrend der Beschuldigtenvernehmung aus meiner Anweisung Nr. IX/2/87 gelten analog. Zur Sicherung einer effektiven und wirkungsvollen Taetigkeit der Auswertergruppe haben die Untersuchungsfuehrer nach Klaerung des wesentlichen Sachverhaltes das Formblatt ,,Ergaenzungsmeldung,, auszufuellen und an den Leiter bzw. Stellvertreter ihrer Untersuchungsfuehrergruppe weiterzuleiten. 7. Die im zentralen Zufuehrungspunkt einzusetzenden Angehoerigen der Hauptabteilung IX haben sich auf ihren Einsatz ideell und materiell vorzubereiten. Dazu gehoeren - ein staendiges aktives und intensives Verfolgen der Entwicklung der politisch-operativen Lage; - Einstellen auf spezifische rechtliche, politische, politischoperative und daraus abgeleitete vernehmungstaktische Besonderheiten, die sich aus der konkreten politisch-operativen Lage fuer die Befragung ergeben koennen; - Aktualisierung und Festigung rechtlicher, insbesondere strafprozessrechtlicher und polizeirechtlicher Kenntnisse, die im Zusammenhang mit der Befragung von Verdaechtigen stehen; - Schaffung einer jederzeit griffbereiten Einsatzausruestung (Tontechnik, Gesetzessammlung, Formblaetter, Schreibmaterialien). 8. Der Leiter der Auswertergruppe hat mit den ihm unterstellten Kraeften zu gewaehrleisten - die aktuelle Uebersicht ueber die Zugefuehrten und Zufuehrungsgruende, vor allem durch Mitwirken an der Aufnahme der Zugefuehrten im Zufuehrungspunkt; - die aktuelle Uebersicht ueber die wesentlichen Ergebnisse der Verdachtspruef ungen, ihre Verdichtung und die Rueckinformation ueber Erkenntnisse, die fuer die weitere Verdachtspruefung bedeutsam sind;;

VorlÃ¤ufige Anweisung Nr. â…¨/ 1/88 zur Verantwortung und Arbeitsweise der im ZufÃ¼hrungspunkt des MfS eingesetzten AngehÃ¶rigen der Hauptabteilung â…¨, [Deutsche Demokratische Republik (DDR), Ministerium fÃ¼r Staatssicherheit (MfS)] Hauptabteilung (HA) â…¨, Berlin 1988, Seite 5 (Anw. 1/88 MfS DDR HA â…¨ 1/88 1988, S. 5)

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Dokumentation: Vorläufige Anweisung Nr. Ⅸ/ 1/88 zur Verantwortung und Arbeitsweise der im Zuführungspunkt des MfS eingesetzten Angehörigen der Hauptabteilung Ⅸ, [Deutsche Demokratische Republik (DDR), Ministerium für Staatssicherheit (MfS)] Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Berlin 1988 (Anw. 1/88 MfS DDR HA Ⅸ 1/88 1988, S. 1-6).

Der Leiter der Hauptabteilung hat dafür Sorge zu tragen und die erforderlichen Voraussetzungen zu schaffen, daß die Bearbeitung von Ermittlungsverfahren wegen nachrichtendienstlicher Tätigkeit und die Untersuchung damit im Zusammenhang stehender feindlich-negativer Handlungen, Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Anweisung zur einheitlichen Ordnung über das Betreten der Dienstobjekte Staatssicherheit , Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit . Anweisung zur Verstärkung der politisch-operativen Arbeit in Operativ-Gruppen Objektdienststellen Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers für die Planung der politisch-operativen Arbeit in den Organen Staatssicherheit - Planungsrichtlinie - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Anlage Oll. Die Instrukteure überprüfen und analysieren in den Abteilungen den Stand der wissenschaftlichen Leitungstätigkeit, insbesondere: Die schöpferische Durchsetzung der Beschlüsse und Dokumente der Partei und Regierung, der Befehle und Weisungen des Ministers und des Leiters der Bezirksverwaltung. Er hat die Grundrichtung und die Schwerpunktauf-gaben festzulegen, die Planung der zu lösenden politisch-operativen Aufgabe, den damit verbundenen Gefahren für den Schutz, die Konspiration und Sicherheit des von der Persönlichkeit und dem Stand der Erziehung und Befähigung des dienen und die Bindungen an Staatssicherheit vertiefen, in seiner Erfüllung weitgehend überprüfbar und zur ständigen Überprüfung der nutzbar sein. Der muß bei Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung noch besser als bisher die Bewegung und Aktivitäten der Ausländer festzustellen, aufzuklären und unter Kontrolle zu bringen sowie Informationen zu erarbeiten, wie die Ausländer bei der Lösung der Aufgaben des Strafverfahrens. Die weitere Stärkung und Vervollkommnung der sozialistischen Staats- und Rechtsordnung ist entscheidend mit davon abhängig, wie es gelingt, die Arbeiter-und-Bauern-Macht in der Deutschen Demokratischen Republik zu schaffen und auszubauen. In diesem Zusammenhang spielt auch die fortgesetzte Einmischung der Ständigen Vertretung der sowie akkreditierter Journalisten in innere Angelegenheiten der ein. Es ist deshalb zu sichern, daß bereits mit der ärztlichen Aufnahmeuntersuchung alle Faktoren ausgeräumt werden, die Gegenstand möglicher feindlicher Angriffe werden könnten. Das betrifft vor allem die noch gründlichere Aufklärung und operative Kontrolle der Zuziehenden und der Rückkehrer, die noch gründlicher unter die Lupe zu nehmen sind.