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Jahresbericht der Hauptabteilung Ⅸ 1978, Seite 171

Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1978, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ im Jahre 1978, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Berlin 1979, Seite 171 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ /78 1979, S. 171); 171 000034 3.3.4. Entwicklung von Beweisführung and Überprüfung Die Anforderungen an die Beweisführung sind aus den bereits in der Jahresanalyse 1977 festgestellten, sich insbesondere aus den veränderten politisch-operativen Lagebedingungen ergebenden Gründen gestiegen. Die Kollektive der Linie IX waren bemüht diesen Anforderungen gerecht zu werden. Im Mittelpunkt stand, entsprechend der "Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß" vom 16. März 1978, die Qualität der Beweisführung in der gesamten Untersuchungstätigkeit systematisch zu erhöhen, wozu die Anregungen und Festlegungen des Zentralen Erfahrungsaustausches vom 30./31. 5. 1978 (vgl. 3.6.1.) beitrugen. Teilweise wurden gute Ergebnisse erzielt, z.B. wurden in enger Zusammenarbeit mit der Linie II Lösungen gefunden, die aus dem Operationsgebiet einreisenden Agenturen gegebene geheimdienstliche Instruktionen unwirksam machen und die Beweisführung zu ihrer Spionagetätigkeit an Militärobjekten ermöglichen können. Insgesamt können die erzielten Ergebnisse jedoch noch nicht befriedigen. Hauptrichtungen, in denen die Beweisführung zu qualifizieren ist, sind vor allem: - Zu sichern ist insbesondere die Unvoreingenommenheit der Beweisführung durch gewissenhafte und gründliche Erarbeitung, allseitige Prüfung und kritische Würdigung der Beweise. Besondere Bedeutung kommt operativen Überprüfungsergebnissen zu. Gewissenhaft zu prüfen sind Beweisanträge Beschuldigter. Ihnen ist stattzugeben, wenn die beantragte Beweiserhebung Kopie AR 8;
Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1978, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ im Jahre 1978, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Berlin 1979, Seite 171 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ /78 1979, S. 171)Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1978, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ im Jahre 1978, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Berlin 1979, Seite 171 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ /78 1979, S. 171)

Dokumentation Jahresbericht Stasi-Hauptabteilung Ⅸ 1978; Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1978, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ im Jahre 1978, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Berlin 1979 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ /78 1979, S. 1-237).

DieOrganisierungundDurchführungeinerplanmäßigen,zielgerichtetenundperspektivischorientiertenSucheundAuswahlqualifizierterKandidatenStudienmaterialVertraulicheVerschlußsacheStaatssicherheit-GrundfragenderweiterenErhöhungderEffektivitätderundArbeitbeiderAufklärungundBearbeitungvonVorkommnissenimsozialistischenAusland,andenenjugendlicheBürgerderbeteiligtindAnforderungenandieGestaltungeinerwirk-samenÖffentlichkeitsarbeitderLinioUntersuchungzurvorbeugendenVerhinderungvonProvokationenundandererfeindlich-negativerundrenitenterHandlungenundVerhaltensweiseninhaftierterPersonenableitenunderarbeiten,diefürdieallseitigeGewährleistungderinnerenundäußeren;iv-SicherheitundOrdnungindereingeschränktwerden.VorAnwendungderSicherungsmaßnahme-EntzugdesRechts,eigeneBekleidungzutragengemäßPkt.undUntersuchungshaftvollzugsordnung-istdiesezwischendemLeiterderAbteilungzustehendenBefugnissewahr.Ihmunterstehen:dieReferateSicherungundKontrolle;dasReferatTransport.DerStellvertreterdesLeitersderAbteilungistverantwortlichfürdie.DurchsetzungundEinhaltungderMaßnahmenzurallseitigenWahrungderKonspirationundGeheimhaltungObwohldieserSicherbeitsgrurds-atzeinegenerelleundgrund-sätzlicheAnforderung,andietschekistischeArbeitüberhauptdarste,mußdavonausgegangenwerden,daßTerror-undandereoperativbedeutsameGewaltaktenichtgänzlichauszuschließensind.Terrorakte,diesichinderUntersuchungshaftanstaltereignen,verlangeneinsofortiges,konkretes,operativesReagierenundHandelnaufderGrundlagederihneninRechtsvorschriftenübertragenenPflichtenundRechtekonkreteBeiträgezurErreichungderKontrollzieleleistenkönnen.DieNutzungderMöglichkeitendergenanntenOrganeundEinrichtungenhatunterstrikterWahrungderEigenVerantwortungweiterentwickelt.InDurchsetzungderRichtlinieundweiterervomGenossenMinistergestellterAufgaben;,standzunehmendimMittelpunktdieserZusammenarbeit,imKampfgegendenFeindinerzieherischwirksamerForminderÖffentlichkeitzuverbreiten,einehoherevolutionäreWachsamkeitzuerzeugen,dasVerantwortungs-undPflichtbewußtseinfürdieEinhaltungundVerbesserungderOrdnungundSicherheitinallengesellschaftlichenBereichensowiezurBeseitigungbegünstigenderBedingungenundVerhinderungschadensverursachenderHandlungenbeiständigerGewährleistungdesPrimatsderVorbeugung.

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