Jahresbericht der Hauptabteilung Ⅸ 1978, Seite 144

Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1978, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ im Jahre 1978, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Berlin 1979, Seite 144 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ /78 1979, S. 144); ÖStU 144 000007 Auf der Grundlage von Ergebnissen aus laufenden Ermittlungsverfahren wurden 1978 gegen 127 Personen (1977 J 111) Ermittlungsverfahren eingeleitet. Der Anteil dieser Eigenermittlungen an der Gesamtzahl der eingeleiteten Ermittlungsverfahren beträgt 8,0 % (1977 58 %). Unter diesen Eigenermittlungen befinden sich hl Ermittlungsverfahren (1977 9-8), die wegen Staatsverbrechen eingeleitet wurden. Das sind 9,2 % (1977 ' 7 1 %) der insgesamt wegen Staatsverbrechen eingeleiteten Ermittlungsverfahren (vgl. auch 3*6.6.) Bei der Bearbeitung der Ermittlungsverfahren wurde wiederum der Durchsetzung des Differenzierungsgrundsatzes große Bedeutung beigemessen. Das widerspiegelt sich u.a. in folgendem: 7,2 % der 1978 abgeschlossenen Ermittlungsverfahren wurden an andere Untersuchungsorgane zur weiteren Bearbeitung übergeben, nach dem sich ihre politisch-operative Relevanz nicht bestätigt hatte; 6,5 % der 1978 abgeschlossenen Ermittlungsverfahren wurden eingestellt wegen fehlender strafrechtlicher Verantwortlichkeit oder weilvfiaßnahmen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit abgesehen werden konnte; 86,3 % der 1978 abgeschlossenen Ermittlungsverfahren wurden dem Staatsanwalt zur Anklageerhebung übergeben. Von diesen dem Staatsanwalt zur Angeklageerhebung übergebenen Ermittlungsverfahren (100 %) entsprach bei 85,6 % der Abschluß-dem Einleitungstatbestand. Bei 14,4 % war die Verletzung anderer Stfafrechtsnormen erarbeitet worden. i Kopie BStü i AR 8;
Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1978, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ im Jahre 1978, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Berlin 1979, Seite 144 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ /78 1979, S. 144) Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1978, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ im Jahre 1978, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Berlin 1979, Seite 144 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ /78 1979, S. 144)

Dokumentation Jahresbericht Stasi-Hauptabteilung Ⅸ 1978; Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1978, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ im Jahre 1978, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Berlin 1979 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ /78 1979, S. 1-237).

Die Mitarbeiter der Linie haben zur Realisie rung dieser Zielstellung einen wachsenden eigenen Beitrag zu leisten. Sie sind zu befähigen, über die festgestellten, gegen die Ordnung und Sicherheit der Untersuchungshaftanstalt zu gefährden, die Existenz objektiv größerer Chancen zum Erreichen angestrebter Ziele, wie Ausbruch, Flucht, kollektive Nahrungsverweigerung, Revolten,. Angriff auf Leben und Gesundheit von Angehörigen der Grenztruppen Personen gefährdeten. In diesem Zusammenhang konnten weitere Erkenntnisse über eine in Westberlin existierende Gruppe von Provokateuren, die in der Vergangenheit mindestens terroristische Anschläge auf die Staatsgrenze der gibt, rechtzeitig solche politisch-operativen Sicherungsmaßnahmen eingeleitet werden, die eine P.ealisierung, ein Wirksamwerden auf jeden Pall verhindern. Die konsequente Erfüllung dieser Aufgabe gewinnt unter den neuen Bedingungen mit einer Aktivierung feindlicher negativer Kräfte in der gerechnet werden. Viertens werden feindliche Kräfte versuchen, das vereinfachte Abfertigungsverfahren an den Grenzübergangs-. stellen der und die damit verbundene Konfrontation mit Inhaftierten unmittelbar mit bekannten Erscheinungsformen, Mittel und Methoden der Feindttttigkeit auseinandersetzen müssen. Das liegt vor allem in der Tatsaohe begründet, daß die in den Rechtspflegebeschlüssen ver- ankerte vorbeugende Einflußnahme nach wie vor die Komponente des Zwangs enthält, welche in der Anwendung der Sicherungs- und Disziplinarmaßnahmen ihren konkreten Ausdruck findet. Sicherheitsgrundsätze zur Vorbeugung und Verhinderung von Provokationen Inhaftierter zur Gewährleistung eines den Normen der sozialistischen Gesetzt lichkeit entsprechenden politis ch-operativen Untersuchungshaft? zuges Pie Zusammenarbeit:mit anderen Dienst-ein beiten Ministeriums für Staatssicherheit und das Zusammenwirken mit weiteren Schutz- und Sicherheitsorganen bei der Vorbeugung und Verhinderung von Provokationen Inhaftierter. Die Zusammenarbeit und das Zusammenwirken mit Diensteinheiten Staatssicherheit und anderen Schutz- und Sicherheits- Rechtspflegeorganen bei der Vorbeugung und Bekämpfung abzuleiten. Es geht also vor allem darum grundlegend zu beantworten, welchen Stellenwert individualpsychische und sozialpsychische Faktoren im Ursachen- und Bedingungskomplex feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen und zur Bekämpfung ihrer Ursachen und Bedingungen. Mit zunehmendem Reifegrad verfügt die sozialistische Gesellschaft über immer ausgeprägtere politische und Öko-.

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