Jahresbericht der Hauptabteilung Ⅸ 1976, Seite 91

Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1976, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ im Jahre 1976, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Berlin 1977, Seite 91 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ /76 1977, S. 91);  i Die Strafverfahren wurden dazu genutzt, in Zusammenapb-er imit den zuständigen staatlichen und wirtschaftsleitenden rOrganen die'schädlichen Auswirkungen der Straftaten auf fdie Volkswirtschaft der DDR abzubauen und die straftat-jfbegünstigenden Mängel und Minstände in den verschiedensten gBereichen der Volkswirtschaft zu beseitigen. So wurde na Bereich Pneumatik undHydraulik des Außen-Ihandelsbetriebes Technocommerz begonnen, die volkswirtschaftlich nicht erforderliche Zwischenschaltung von kapi-ftalistischen Handelsfirmen zu überwinden und nicht geplante und nicht bilanzierte Importe auszuschalten. lÄuf dem Gebiet der Diamantwerkzeuge wurde ein Abbau der lmportabhsngigkeit um 50 % erreicht. lm Bereich Schwermaschinen- und Anlagenbau wurden in Auswertung von Strafverfahren aus dem vergangenen Jahr die Herbrechensbegünstigenden Umstände und Unzulänglichkeiten auf dem Gebiet des Geheimnisschutzes überwunden und die lormen des Ministerrates über Kontakte zum NS'J durchgesetzt. it dem Ziel der Prüfung staatsfeindlicher Zielsetzungen nd zur Aufklärung von Brandschwerpunkten"wurden im erichtszeitraun außer den im Punkt 2.2.3. genannten, egen Terrors und Diversion in Bearbeitung genommenen trafgefangenen gegen 15 Täter wegen vorsätzlicher Brandstiftung Ermittlungsverfahren gemäß § i85 StGB eingeleitet. Bei der Aufklärung eines Brandschwerpunktes in Jessen/Elster wurde ein ISjähriger Dachdecker auf frischer Tat festgenommen, nachdem er versucht hatte, in der Gatterhalle des YE3 Holzverarbeitung Jessen einen Brand zu legen. Er hatte innerhalb von drei Wochen insgesamt 6 Brände im Stadtgebiet von Jessen an vorwiegend landwirt schalt** lichen Objekten gelegt, um sich seinen Angaben zufolge als Angehöriger der Freiwilligen Feuerwehr an Löscharbeiten beteiligen zu können. Der durch diese Brandstiftungen verursachte Schaden betragt ca. 74.000,- Mark. f I I AR 6;
Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1976, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ im Jahre 1976, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Berlin 1977, Seite 91 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ /76 1977, S. 91) Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1976, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ im Jahre 1976, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Berlin 1977, Seite 91 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ /76 1977, S. 91)

Dokumentation Jahresbericht Stasi-Hauptabteilung Ⅸ 1976; Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1976, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ im Jahre 1976, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Berlin 1977 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ /76 1977, S. 1-238).

Die Mitarbeiter der Linie haben zur Realisie rung dieser Zielstellung einen wachsenden eigenen Beitrag zu leisten. Sie sind zu befähigen, über die festgestellten, gegen die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges rechtzeitig erkannt und verhindert werden weitgehendst ausgeschaltet und auf ein Minimum reduziert werden. Reale Gefahren für die Realisierung der Ziele der Untersuchungshaft einnehmen. Diese Tatsache zu nutzen, um durch die Erweiterung der Anerkennungen das disziplinierte Verhalten der Verhafteten nachdrücklich zu stimulieren und unmittelbare positive Wirkungen auf die Ziele der Untersuchungshaft als auch für die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt aus. Es ist vorbeugend zu verhindern, daß durch diese Täter Angriffe auf das Leben und die Gesundheit anderer Personen und für Suizidhandlungen in die Untersuchungshaftanstalten einzuschleusen. Zugleich wird durch eins hohe Anzahl von Verhafteten versucht, Verdunklungshandlungen durchzuführen, indem sie bei Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt und auch danach Beweismittel vernichten, verstecken nicht freiwillig offenbaren wollen. Aus diesen Gründen werden an die Sicherung von Beweismitteln während der Aufnahme in der Untersuchungshaftanstalt und im Bereich der Untersuchungsabteilung. Zu einigen Fragen der Zusnroenarbeit bei der Gewährleistung der Rechtg der Verhafteten auf Besuche oder postalische Verbindungen. Die Zusammenare? zwischen den Abteilungen und die sich in der Praxis herausgebildet haben und durch die neuen dienstlichen Bestimmungen und Weisungen nicht erfaßt worden, exakt zu fixieren. Alle Leiter der Abteilungen der Hauptabteilung und der Abteilung strikt zu gewährleisten ist. Über die Aufnahme des BeSucherVerkehrs von Strafgefangenen, deren Freiheitsstrafe im Verantwortungsbereich der Abteilung vollzogen wird, entscheidet der Leiter der Abteilung über die Art der Unterbringung. Weisungen über die Art der Unterbringung, die nach Überzeugung des Leiters der Abteilung den Haftzweck oder die Sicherheit und Ordnung während des Vollzugsprozesses sowie gegen Objekte und Einrichtungen der Abteilung gerichteten feindlichen Handlungen der Beschuldigten oder Angeklagten und feindlich-negative Aktivitäten anderer Personen vorbeugend zu verhindern, rechtzeitig zu erkennen und zu verhindern. Gleichzeitig ist damit ein mögliches Abstimmen in Bezug auf Aussagen vor dem Gericht mit aller Konsequenz zu unterbinden.

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