Jahresbericht der Hauptabteilung Ⅸ 1976, Seite 81

Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1976, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ im Jahre 1976, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Berlin 1977, Seite 81 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ /76 1977, S. 81); 2c2.6. ökonomische Störtätigkeit und andere Angriffe gegen die Volkswirtschaft /’Im Berichtszeitraum wurden Untersuchungen gegen 11 Wirtschafi funktionäre, die im Zusammenwirken mit Vertretern kapitalistischer Wirtschaftsunternehmen eine umfangreiche Störtätigkeit gegen die Volkswirtschaft, der DDR betrieben hatten geführt. Die Verbrechen von sechs dieser Täter konnten aufgrund der von ihnen damit verbundenen staatsfeindlichen Zielsetzung als Sabotage qualifiziert werden. Unter diesen Personen befindet sich der bereits unter Punkt 2.2.5 genannte Agent des BND Bei den Straftaten der übrigen fünf Wirt- schaftsfunktionäre handelt es sich um Vertrauensmißbrauch, teilweise in Verbindung mit unbefugter Offenbarung wirtschaftlicher Geheimnisse. Die Täter waren als Leiter volkseigener Betriebe bzw. als leitende, vorwiegend auf dem Gebiet der Materialwirtschaft, der Planung und Bilanzierung von Importen eingesetzte Angestellte solcher Betriebe beschäftigt, davon fünf in der Textilindustrie, zwei in der Schuh- und Lederwarenindustrie, zwei im Außenhandel und je ein Beschuldigter in der Reifenindustrie und im Maschinenbau. Aufgrund der beruflichen Stellung einiger Beschuldigter als Bilanzökonom oder Außenhandelskaufmann sowie der engen Verflechtung der betreffenden Betriebe mit anderen Bereichen der Volkswirtschaft hatten die Aktivitäten der Täter nicht nur schädliche Auswirkungen auf ihren unmittelbaren Wirkungsbereich, sondern darüber hinaus auf Betriebe und Einrichtungen der Wälzlagerindustrie, des Automobil- und Motorenbaus, der Halbleiterfertigung, der Uhrenindustrie, dei* Glas- und. keramischen Industrie und der Möbelindustrie. Kopie AR 8;
Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1976, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ im Jahre 1976, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Berlin 1977, Seite 81 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ /76 1977, S. 81) Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1976, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ im Jahre 1976, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Berlin 1977, Seite 81 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ /76 1977, S. 81)

Dokumentation Jahresbericht Stasi-Hauptabteilung Ⅸ 1976; Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1976, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ im Jahre 1976, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Berlin 1977 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ /76 1977, S. 1-238).

Die sich aus den aktuellen und perspektivischen gesellschaftlichen Bedingung: ergebende Notwendigkeit der weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der Untersuchung von politisch-operativen Vorkommnissen. Die Vorkommnisuntersuchung als ein allgemeingültiges Erfordernis für alle Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit führten zur Einleitung von Ermittlungsverfahren gegen Personen. Das bedeutet gegenüber dem Vorjahr, wo auf dieser Grundlage gegen Personen Ermittlungsverfahren eingeleitet wurden, eine Steigerung um, Unter Berücksichtigung der Tatsache, daß die Gesamtzahl der eingeleiteten Ermittlungsverfahren gegenüber dem Jahre gestiegen ist ergibt sich bezüglich des Anteils von Verfahren, die auf der Basis von Arbeitsergebnissen des ElfS eingeleitet wurden, an der Gesamtzahl der in Bearbeitung genommenen Verfahren, entwickelte sich seit folgendermaßen:, Bei Verfahren wegen Staatsverbrechen hat der Anteil des operativen Materials folgende Entwicklung genommen:, Der Anteil registrierten operativen Materials an der Gesamtzahl der bearbeiteten Ermittlungsverfahren. Darunter befanden sich Personen oder, der insgesamt in Bearbeitung genommenen Beschuldigten, die im Zusammenhang mit rechtswidrigen Ersuchen auf Übersiedlung in das kapitalistische Ausland und Westberlin begangener Straftaten verhaftet waren, hatten Handlungen mit Elementen der Gewaltanwendung vorgenommen. Die von diesen Verhafteten vorrangig geführten Angriffe gegen den Untersuchungshaftvollzug sich in der Praxis die Fragestellung, ob und unter welchen Voraussetzungen Sachkundige als Sachverständige ausgewählt und eingesetzt werden können. Derartige Sachkundige können unter bestimmten Voraussetzungen als Sachverständige fungieren. Dazu ist es notwendig, daß sie neben den für ihren Einsatz als Sachkundige maßgeblichen Auswahlkriterien einer weiteren grundlegenden Anforderung genügen. Sie besteht darin, daß das bei der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens erzielten Ergebnisse der. Beweisführung. Insbesondere im Schlußberieht muß sich erweisen, ob und in welchem Umfang das bisherige gedankliche Rekonstrukticnsbild des Untersuchungsführers auf den Ergebnissen der strafprozessualen Beweisführung beruht und im Strafverfahren Bestand hat. Die Entscheidung Ober den Abschluß des Ermittlungsverfahrens und über die Art und Weise der Tatbegehung, der Ursachen und Bedingungen, des entstandenen Schadens, der Persönlichkeit des Beschuldigten sowie des Verhaltens vor und nach der Tat.

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