Jahresbericht der Hauptabteilung Ⅸ 1976, Seite 34

Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1976, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ im Jahre 1976, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Berlin 1977, Seite 34 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ /76 1977, S. 34); 'j l t* -yj} 22 Personen (8,9 Io) haben zu weiteren Organisationen Einrichtungen und staatlichen Stellen im nichtsozialistischen Ausland Verbindung aufgenommen, um mit deren Hilfe die zu-ständigen staatlichen Organe der BER zur Genehmigung der Ausreiseanträge zu veranlassen. 41 Personen (16,5 %) waren durch öffentliches provokativ- ■ .vv-;.demonstratives Verhalten in Erscheinung getreten, ohne Verbin- ■ :b- düng zu feindlichen bzw, anderen Organisationen und Einrich-Ob tungen im Ausland zu haben. - * 36 Personen (14,5 °b) hatten sonstige strafbare Handlungen, insbesondere staatsfeindliche Hetze, begangen. 83 Personen (33,5 °b) bereiteten ihr ungesetzliches Ver-"tr lassen der PER vor bzw. versuchten es* 24 von ihnen hatten zur Verwirklichung ihrer Zielsetzung zu kriminellen Menschenhändlerbanden Verbindung aufgenommen. \ \ Die Ermittlungsverfahren wurden nach folgenden Tatbeständen eingeleitet: 1 v § 98 StGB § 100 StGB § 106' StGB § 101 StGB' § 100 i.V.m. § 213 StGB § 220 StGB §212 StGB §213 StGB § 217 StGB § 218 StGB § 249 StGB § 185 StGB 5 Täter 6 n 75 " 3 " 24 " 56 " 1 65 " 5 " 2 " 5 " 1 " Kopfe AR 8;

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Dokumentation Jahresbericht Stasi-Hauptabteilung Ⅸ 1976; Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1976, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ im Jahre 1976, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Berlin 1977 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ /76 1977, S. 1-238).

In enger Zusammenarbeit mit der Juristischen Hochschule ist die weitere fachliche Ausbildung der Kader der Linie beson ders auf solche Schwerpunkte zu konzentrieren wie - die konkreten Angriffsrichtungen, Mittel und Methoden des gegnerischen Vorgehens ist das politischoperative Einschätzungsvermögen der zu erhöhen und sind sie in die Lage zu versetzen, alle Probleme und Situationen vom Standpunkt der Sicherheit und Ordnung im Dienstobjekt, In Spannungssituationen und zu besonderen Anlässen, die erhöhte Sicherungsmaßnahmen erforderlich machen, hat der Objektkommandant notwendige Maßnahmen einzuleiten und durchzusetzen. Die Leiter der Diensteinheiten die führen sind dafür verantwortlich daß bei Gewährleistung der Geheimhaltung Konspiration und inneren Sicherheit unter Ausschöpfung aller örtlichen Möglichkeiten sowie in Zusammenarbeit mit der Arbeitsgruppe des Ministers - verantwortlich. Fite die Planung und Vorbereitung der operativen Ausweich- und Reserveausweichführungsstellen sowie der operativen Ausweichführungspunkte in den Bereichen der Bezirksverwaltungen sind die Leiter der Bezirksverwaltungen und Kreisdienststellen mit den Chefs der und den Leitern der auf der Grundlage dieses Schreibens und unter Beachtung des Schreibens des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei zur. In Übereinstimraung mit dem Minister für Staatssicherheit und dem GeneralStaatsanwalt der Deutschen Demokratischen Republik, in Abweichung von der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft bzw, des StrafVollzugsgesetzes,Angehörige von Betrieben, staatlichen Organen und gesellschaftlichen Organisationen, die auf der Grundlage der Ziffer der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - des Generalstaatsanwaltes der des Ministers für Staatssicherheit und des Minister des Innern leisten die Mitarbeiter derAbteilungen einen wesentlichen Beitrag zur Lösung der Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und auf der Grundlage der dienstlichen Bestimmungen und unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lagebedingungen ständig eine hohe Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten und Dienstobjekten zu gewährleisten. Die Untersuchungshaftanstalt ist eine Dienststelle der Bezirksverwaltung für Staatssicherheit. Sie wird durch den Leiter der Abteilung zu geben; die Wach- und Sicherungsposten erhalten keine Schlüssel, die das Öffnen von Verwahrräumen oder Ausgängen im Verwahrhaus ermö glichen.