Jahresbericht der Hauptabteilung Ⅸ 1976, Seite 27

Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1976, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ im Jahre 1976, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Berlin 1977, Seite 27 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ /76 1977, S. 27); n r7 C. J 1 '00027 Darstellungen der DDR die Nichteinhaltung völkerrechtlicher Pflichten sowie die Verletzung der Menschenrechte unterstellt und. die sozialistische Staats-,-und Gesellschaftsordnung diskriminiert wird und gleichzeitig durch Propagierung von Beispielen staatsfeindlicher und anderer gesetzwidriger Hand-. lungen eine mobilisierende'und inspirierende Wirkung auf Bürger der DDR erzielt werden soll. Darüber’hinaus wurde gezielt Verbindung zu Personen, die Anträge zum Verlassen der DDR gestellt haben, aufgenommen, um von ihnen Informationen zur Porcierung ihrer Hetze zu erlangen, sie aufzuwiegeln und zu rechtswidrigen Handlungen anzustiften, sie in ihren feindlichen Positionen zu bestärken sowie konkrete Festlegungen über das weitere Zusammenwirken, insbesondere im Hinblick auf erwartete Reaktionen staatlicher und gesell-■ schaftlicher Kräfte der DDR zu treffen. In den im Berichtszeitraum bearbeiteten Untersuchungsverfahren konnte der Nachweis erbracht werden, daß ein wesentliches Element der gegnerischen Hetzkampagne und weiterer damit im Zusammenhang stehender Aktivitäten darin besteht, direkt und unmittelbar breite Bevölkerungskreise der DDR aufzufordern, die DDR auf dem Wege der Antragstellung auf Entlassung aus der Staatsbürgerschaft zu verlassen. Darüber hinaus aktiviert er Personen in der BRD und Westberlin, über persönliche Kontakte die Wirksamkeit dieser Einflußnahme zu erhöhen sowie Bürgern der DDR unmittelbare Anleitung und Unterstützung bei gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung gerichteten Handlungen zu geben. Zu diesem Zweck werden in Massenmedien sowie im Rahmen des Kontaktgeschehens die westlichen Lebensverhältnisse verherrlicht, den Bürgern der DDR bessere berufliche und persönliche Entwicklungsmöglichkeiten in der BRD suggeriert, der Sozialismus diskriminiert, den Bürgern durch Verfälschung des Völker-;
Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1976, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ im Jahre 1976, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Berlin 1977, Seite 27 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ /76 1977, S. 27) Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1976, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ im Jahre 1976, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Berlin 1977, Seite 27 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ /76 1977, S. 27)

Dokumentation Jahresbericht Stasi-Hauptabteilung Ⅸ 1976; Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1976, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ im Jahre 1976, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Berlin 1977 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ /76 1977, S. 1-238).

Die Leiter der Abteilungen den Bedarf an Strafgefan- genen für den spezifischenöjSÜeinsatz in den Abteilungen gemäß den Festlegungen der Ziffer dieses Befehls zu bestimmen und in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung Durchführung der Besuche Wird dem Staatsanwalt dem Gericht keine andere Weisung erteilt, ist es Verhafteten gestattet, grundsätzlich monatlich einmal für die Dauer von einer Stunde zu empfangen. Die Sicherung dieser Besuche hat durch Angehörige der Abteilungen zu erfolgen. Die für den Besuch verantwortlichen Angehörigen der Diensteinheiten der Linie wachsende Tragweite. Das bedeutet, daß alle sicherheitspolitischen Überlegungen, Entscheidungen, Aufgaben und Maßnahmen des Untersuchungshaftvollzuges noch entschiedener an den aktuellen Grundsätzen und Forderungen der Sicherheitspolitik der Partei der achtziger Oahre gemessen werden müssen. die Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges stets klassenmäßigen Inhalt besitzt und darauf gerichtet sein muß, die Macht der Arbeiterklasse und ihrer marxistisch-leninistischen Partei entsprechen, Hur so kann der Tschekist seinen Klassenauftrag erfüllen. Besondere Bedeutung hat das Prinzip der Parteilichkeit als Orientierungsgrundlage für den zu vollziehenden Erkenntnisprozeß in der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren gemäß Strafgesetzbuch in allen Entwicklungsstadien und Begehungsweisen, die inspirierende und organisierende Rolle des Gegners beweiskräftig zu erarbeiten und - Bericht des Politbüros an das der Tagung des der Partei , Dietz Verlag Berlin Über die Aufgaben der Partei bei der Vorbereitung des Parteitages, Referat auf der Beratung das der mit den Sekretären der Kreisleitungen ans? in Berlin Dietz Verlag Berlin? Mit dom Volk und für das Volk realisieren wir die Generallinie unserer Partei zum Wöhle dor Menschen Beratung des Sekretariats des mit den Kreissekretären, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung zur Klärung der Frage Wer ist wer? muß als ein bestimmendes Kriterium für die Auswahl von Sachverständigen unter sicherheitspolitischen Erfordernissen Klarheit über die Frage Wer ist wer? in der Untersuchungsarbeit wurden wiederum Informationen, darunter zu Personen aus dem Operationsgebiet, erarbeitet und den zuständigen operativen Diensteinheiten über- geben.

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