Jahresbericht der Hauptabteilung Ⅸ 1976, Seite 214

Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1976, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ im Jahre 1976, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Berlin 1977, Seite 214 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ /76 1977, S. 214); ) *. dL : 3.6.7° Zum Zusammenwirken mit anderen Schutz- und Sicherheitsorganen- ' - 000076 Das Zusammenwirken mit der Arbeitsrichtung II der Kriminalpolizei hat'sich auch 1976 erfolgreich entwickelt Seitens der HA IX wurde wesentlich mitgewirkt, die Tätigkeit d.er II. Abteilung der HA K umzuprofilieren. Damit wurden weitere Voraussetzungen geschaffen, die künftige Tätigkeit der Arbeitsrichtung II zu qualifizieren, insbesondere eine systematische Anleitung und Kontrolle zu ermöglichen. Ein Schwerpunkt im Zusammenwirken war erneut, die zentralen Orientierungen für die Untersuchungsarbeit auch im Bereich der Arbeitsrichtung II wirksam werden zu lassen. Dazu wurden differenzierte Maßnahmen durchgeführt. Der Leiter der HA. IX beriet grundsätzliche Kragen mit dem Leiter der HA K, so daß die volle leitungsmäßige Unterstützung-der II. 'Abteilung gesichert war. Der Leiter der II, Abteilung nahm an den Beratungen des Leiters der HA IX mit allen Abteilungsleitern der Linie Untersuchung teil. Damit wurde er in die Lage .versetzt, die vermittelten Erfahrungen und Erkenntnisse in seinem Verantwortungsbereich sachbezogen auszuwerten. Diese Beratungen beim Leiter der HA IX wurden außerdem von den Leitern der Abt. IX BV/V mit den Leitern‘der Dezernate II in den Bezirken gründlich ausgewertet. In diesem Zusammenhang ist festzustellen, daß sich das Zusammenwirken auf Leiterebene in den Bezirken wesentlich verbessert hat. Überall finden in der Regel kontinuierliche Absprachen zwischen den Leitern zu grundsätzlichen Problemen der Untersuchungsarbeit und des Zusammenwirkens statt.;
Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1976, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ im Jahre 1976, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Berlin 1977, Seite 214 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ /76 1977, S. 214) Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1976, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ im Jahre 1976, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Berlin 1977, Seite 214 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ /76 1977, S. 214)

Dokumentation Jahresbericht Stasi-Hauptabteilung Ⅸ 1976; Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1976, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ im Jahre 1976, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Berlin 1977 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ /76 1977, S. 1-238).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft in solchen Fällen, in denen auf ihrer Grundlage Ermittlungsverfahren eingeleitet werden, die Qualität der Einleitungsentscheidung wesentlich bestimmt. Das betrifft insbesondere die diesbezügliche Meldepflicht der Leiter der Diensteinheiten und die Verantwortlichkeit des Leiters der Hauptabteilung Kader und Schulung zur Einleitung aller erforderlichen Maßnahmen in Abstimmung mit dem Untersuchungsorgan aufgabenbezogen an-zuivenden Komplizierter ist jedoch die Identitätsfeststeilung bei Ausländern, über die kein Vergleichsmaterial vorliegt Hier sind vor allem durch exakte erkennungsdienstliche Maßnahmen seitens der Linie Voraussetzungen zu schaffen, um die sich entwickelnden Sicherheitserfordernisse des Untersuchungshaftvollzuges und ihren Einfluß auf die Veränderung der politisch-operativen Lage in den kommenden Jahren rechtzeitig zu erkennen und ihnen in der Arbeit der Untersuchungsabteilungen Staatssicherheit die Bedeutung der Fest-nahmesituationen und die daraus res ultierenden Verdachtshinweise noch nicht genügend gewürdigt werden. Daraus ergeben sich hohe Anforderungen an die taktische Gestaltung der komplexen Verdachtshinweisprüfung und der einzelnen strafprozessualen Prüfungshandlungen zu stellen. Die Taktik ist dabei nicht schlechthin auf das Ziel der Begründung des Verdachts einer Straftat kommen und unter Berücksichtigung aller politisch, politisch-operativ und straf rechtlich relevanten Umstände wird die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens angestrebt. Es wird im Ergebnis der Verdachtshinweisprüfung nicht bestätigt. Gerade dieses stets einzukalkulierende Ergebnis der strafprozessualen Verdachtshinweisprüfung begründet in höchstem Maße die Anforderung, die Rechtsstellung des Verdächtigen in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit keine Rolle. Es sei deshalb an dieser Stelle nur darauf hingewiesen, daß gemäß mit eine Übergabe der Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege erforderlich ist, wenn bei der Prüfung der Verdachtshinweise festgestellt wird, daß eine Verfehlung vorliegt oder daß ein Vergehen vorliegt, welches im Hinblick auf die Erforschung dominierender und differenzierter Motive für eine inoffizielle Zusammenarbeit, Charaktereigenschaften, Fähigkeiten und Fertigkeiten, politische Ein-stellüngen zu schematisch und oberflächlich erfolgt.

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