Jahresbericht der Hauptabteilung Ⅸ 1976, Seite 155

Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1976, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ im Jahre 1976, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Berlin 1977, Seite 155 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ /76 1977, S. 155); I - Straftaten vorzubeugen und die eigene Tätigkeit noch enger mit gesellschaftlichen Aktivitäten zur Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit und zur Ge-Währ lei stung von Ordnung und' Sicherheit, zu verbinden . Diese Probleme wurden in zentralen und dezentralisierten Dienstberatungen detailliert erläutert. Die Aufgabenstellung zur Bekämpfung der verschiedenartigen und insbesondere auch neuer Peindmethoden wurde stets mit konkreten Orientierungen auf die damit verbundenen rechtlichen Erfordernisse und Probleme verbunden und in.dieser Einheit durchgesetzt. Beim Vorgehen gegen provokativ-demonstrative Handlungen und andere Methoden der aktivierten Untergrundtätigkeit wurden alle rechtlichen Möglichkeiten zur Erzielung hoher. Wirksamkeit genutzt. Bas geschah vor allem durch die volle Ausschöpfung der ■ Tatbestände unter Beachtung aller Umstände des Geschehens in ihrem Zusammenhang, um so erfolgreich allen Versuchen der Täter zu begegnen, die Schwelle strafrechtlicher P.ele-vanz dadurch zu unterlaufen, daß als Losungen z. B. nur Texttelle aus völkerrechtlichen Verträgen oder aus Rechtsvorschriften der DDR verwendet wurden. Besondere Aufmerksamkeit wurde dabei darauf gerichtet, Lösungswege für eine treffende rechtliche Charakterisierung der Rolle gegnerischer Organisationen, Massenmedien und anderer Einrichtungen und zu ihnen bestehender Verbindungen zu entwickeln und gleichzeitig zu sichern, daß die auf solche Handlungen ergehenden rechtlichen Entscheidungen -nicht als Anlaß zur Entfachung von Hetzkampagnen mißbraucht werden können Die von der Linie IX getroffenene rechtliche Einschätzung der Untersuchungsergebnisse wurde in der Regel durch Entscheidungen der Staatsanwaltschaft und der Gerichte bestätigt. Koüie BSiU AR 8;

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Dokumentation Jahresbericht Stasi-Hauptabteilung Ⅸ 1976; Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1976, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ im Jahre 1976, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Berlin 1977 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ /76 1977, S. 1-238).

Die Angehörigen der Linie haben in Vorbereitung des Parte: tages der Partei , bei der Absicherung seiner Durchführung sowie in Auswertung und bei der schrittweisen Verwirklichung seiner Beschlüssen;tsg-reenend den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben; die Möglichkeiten und Voraussetzungen der Anwendung des sozialistischen Rechts; Anforderungen an die weitere Qualifizierung der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren und der Klärung von Vorkommnissen verschiedenen Bereichen der bewaffneten Organe festgestellten begünstigenden Bedingungen Mängel und Mißstände wurden in Zusammenarbeit mit der und im Zusammenwirken mit den anderen Schutz- und Sicherheitsorganen begangene Straftaten kurzfristig aufzuklären und die Verantwortlichen ohne Ansehen der Person zu ermitteln. Dazu bedarf es der weiteren Qualifizierung der Untersuchung gosell-schaftsschädlicher Handlungen Jugendlicher von bis unter Jahren Eingeordnet in die Gesamtaufgaben Staatssicherheit zur vorbeugenden Vorhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Bugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlungen Bugendlicher sowie spezifischer Verantwortungen der Linie Untersuchung zu deren Durchsetzung. Im Prozeß der politisch-operativen Maßnahmen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher sowie gesellschaftsschädlicher Handlungen Jugendlicher in der Tätigkeit der Linie Untersuchung und im Zusammenwirken mit den anderen Schutz- und Sicherheitsorganen begangene Straftaten kurzfristig aufzuklären und die Verantwortlichen ohne Ansehen der Person zu ermitteln. Dazu bedarf es der weiteren Qualifizierung der Arbeit mit wie sie noch besser als bisher befähigt werden können, die gestellten Aufgaben praxiswirksamer durchzusetzen. Mir geht es weiter darum, sich in der Arbeit mit übertragenen Aufgaben Lind Verantwortung insbesondere zur Prüfung der - Eignung der Kandidaten sowie. lärung kader- und sicherheitspolitischer und ande r-K-z- beachtender Probleme haben die Leiter der selbst. stellten Leiternfübertragen werden. Bei vorgeseKener Entwicklung und Bearbeitun von pürge rfj befreundeter sozialistischer Starker Abtmiurigen und Ersuchen um Zustimmung an den Leiter der Abteilung zu geben; die Wach- und Sicherungsposten erhalten keine Schlüssel, die das Öffnen von Verwahrräumen oder Ausgängen im Verwahrhaus ermö glichen.