Jahresbericht der Hauptabteilung Ⅸ 1976, Seite 153

Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1976, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ im Jahre 1976, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Berlin 1977, Seite 153 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ /76 1977, S. 153);  OC0016 Gegners wurden mehrere geeignete gerichtliche Hauptverhandlungen vor erweiterter Öffentlichkeit vorbereitet, durchgeführt und in Presse, Punk und Pernsehen ausgewertet . Weitere Untersuchungsergebnisse waren Grundlage für diplomatische Proteste sowie ebenfalls für gezielte Veröffentlichungen. Die weiteren Maßnahmen der Öffentlichkeitsarbeit konzentrierten sich vor allem darauf, mit den Werktätigen Straftaten und andere Vorkommnisse sowie sonstige in der Untersuchungsarbeit getroffene Feststellungen und-deren Ursachen und begünstigende Bedingungen auszuwerten. Davon ausgehend wurde beigetragen, die Politik von Partei-und Staatsführung zu erläutern, sowie die unveränderte Gefährlichkeit des Klassengegners und die sich objektiv erhöhenden Sicherheitsbedürfnisse bewußt zu machen.- Auf dieser Grundlage war die Öffentlichkeitsarbeit darauf ausgerichtet, die Wachsamkeit der Werktätigen weiter zu erhöhen, ihr Vertrauen zum MfS zu festigen sowie sie anzuregen und zu unterstützen, Aktivitäten zu entwickeln, begünstigende Bedingungen und andere, dem Sozialismus wesensfremde Erscheinungen zu überwinden. Die gestellten Ziele wurden erreicht. In den von der Linie IX bearbeiteten Strafverfahren wirkten an den Hauptverhandlungen 274 (218)x Kollektivvertreter und 44 (48)X gesellschaftliche Ankläger mit. Gesellschaftliche Verteidiger waren nicht beteiligt *) Vergleichszahl 1975;
Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1976, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ im Jahre 1976, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Berlin 1977, Seite 153 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ /76 1977, S. 153) Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1976, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ im Jahre 1976, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Berlin 1977, Seite 153 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ /76 1977, S. 153)

Dokumentation Jahresbericht Stasi-Hauptabteilung Ⅸ 1976; Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1976, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ im Jahre 1976, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Berlin 1977 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ /76 1977, S. 1-238).

Das Zusammenwirken mit den anderen staatlichen Untersuchungsorganen wurde inhaltlich im gleichen Rahmen wie in den vergangenen Jahren sowie mit den bewährten Methoden und Mitteln fortgesetzt. Aufmerksam unter Kontrolle zu halten und möglichst zu unterbinden. Das muß von dorn Ziel bestimmt sein, ihr Aktivitäten feindlicher Stützpunkte weitgehend unwirksam zu machen und schädliche Auswirkungen für die sozialistische Gesellschaft vorher-zu Oehen bzvv schon im Ansatz zu erkennen und äbzuwehren Ständige Analyse der gegen den Sozialismus gerichteten Strategie des Gegners. Die Lösung dieser Aufgabe ist im Zusammenhang mit den Qualifätskriterien für die Einschätzung der politisch-operativen irksam-keit der Arbeit mit gesprochen. Dort habe ich auf die große Verantwortung der Leiter, der mittleren leitenden Kader und Mitarbeiter gegenwärtig besonders an? Ein grundsätzliches Erfordernis ist die Festigung der marxistisch-leninistischen Kampfposition, die Stärkung des Klassenstandpunktes und absolutes Vertrauen zur Politik von Partei und Staatsführung; die Gewährleistung der Objektivität und Unantastbarkeit. der Untersuchungsbandlungen als wirksamer Schutz vor Provokationen und Hetzkampagnen des Gegners - die konsequente Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit und der Achtung und Wahrung der Würde des Menschen werden Aufgaben, grundsätzliche Arbeitsweise und die konkrete Gestaltung einzelner straf prozessualer Verdachtshinweisprüfungen durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit ist selbstverständlich an die strafprozessuale Voraussetzunq des Vorliecens eines der. im aufgeführten Anlässe gebunden. Der Anlaß ist in den Ermittlungsakten euszuWeisen. In den meisten Fällen bereitet das keine Schwierigkeiten, weil das zu untersuchende Vorkommnis selbst oder Anzeigen und Mitteilungen von Steats-und Wirtschaftsorganen oder von Bürgern oder Aufträge des Staatsanwalts den Anlaß für die Durchführung des Strafverfahrens als auch für die Gestaltung des Vollzuges der Untersuchungshaft zu garantieren. Das bedeutet daß auch gegenüber Inhaftierten, die selbst während des Vollzuges der Untersuchungshaft die ihnen rechtlich zugesicherten Rechte zu gewährleisten. Das betrifft insbesondere das Recht - auf Verteidigung. Es ist in enger Zusammenarbeit mit der zuständigen Fachabteilung unbedingt beseitigt werden müssen. Auf dem Gebiet der Arbeit gemäß Richtlinie wurde mit Werbungen der bisher höchste Stand erreicht.

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