Jahresbericht der Hauptabteilung Ⅸ 1976, Seite 122

Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1976, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ im Jahre 1976, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Berlin 1977, Seite 122 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ /76 1977, S. 122); f & $ 000122 I An den Staatsgrenzen der DDR insbesondere zur BRD gab es eine Reihe von der BRD ausgehender gefährlicher Grenzprovokationen, die sich in das Gesamtsystem der Feindtätigkeit gegen die DDR einordnen und darauf ausgerichtet waren, die DDR international zu diskriminieren und den Entspannungsprozeß zu beeinträchtigen. Dabei wurden - mit Duldung staatlicher Stellen der BRD -zum Teil terroristische Mittel und Methoden angewandt, wie z. B. durch die Gruppe von Grenzprovokateuren um Gartenschläger. , Die von den Grenzsicherungskräften der DDR getroffenen Maßnahmen zur Gewährleistung der souveränen Rechte der DDR und zur Sicherung ihrer Grenzen wurden seitens westlicher Massenmedien, insbesondere der BRD-Presse, aufgegriffen, um die fortgesetzte Hetztätigkeit gegen die DDR zu eskalieren. Insbesondere die Vorkommnisse im Zusammenhang mit der Grenzverletzung durch, den BRD-Bürger JUHtund den Italiener wurden zu einer zügellosen Hetzkampagne ausgenutzt. ■ i I Zu einer ernsten Provokation an der Staatsgrenze der DDR zur BRD kam es im Juni 1976, als zwei Angehörige des Bundesgrenzschutzes widerrechtlich und vorsätzlich unter Mitführung von Waffen im Raum Kellä/Krs. Heiligenstadt in das Staatsgebiet der DDR eindrangen und von Grenzsicherungskräften der DDR festgenommen wurden. Durch übereinstimmende Angaben der Grenzverletzer wurde nachgewiesen, daß Angehörige dieser BGS-Dienststelle zum Zwecke der Erlangung von Informationen bereits wiederholt widerrechtlich in das Staatsgebiet der DDR eindrangen, was durch Anerkennung seitens der Vorgesetzten direkt gefördert wurde. Diesen Vorfall nahmen Regierungsstellen sowie Massenmedien der BRD zum Anlaß einer zügellosen Hetzkampagne gegen die DDR.;
Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1976, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ im Jahre 1976, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Berlin 1977, Seite 122 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ /76 1977, S. 122) Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1976, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ im Jahre 1976, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Berlin 1977, Seite 122 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ /76 1977, S. 122)

Dokumentation Jahresbericht Stasi-Hauptabteilung Ⅸ 1976; Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1976, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ im Jahre 1976, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Berlin 1977 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ /76 1977, S. 1-238).

Die mittleren leitenden Kader und Mitarbeiter müssen besser dazu befähigt werden, die sich aus der Gesamtaufgabenstellung ergebenden politisch-operativen Aufgaben für den eigenen Verantwortungsbereich konkret zu erkennen und zu verhindern. Er gewährleistet gleichzeitig die ständige Beobachtung der verhafteten Person, hält deren psychische und andere Reaktionen stets unter Kontrolle und hat bei Erfordernis durch reaktionsschnelles,operatives Handeln die ordnungsgemäße Durchführung der erforderlichen Maßnahmen zur Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit nach-kommen. Es sind konsequent die gegebenen Möglichkeiten auszuschöpfen, wenn Anzeichen vorliegen, daß erteilten Auflagen nicht Folge geleistet wird. Es ist zu gewährleisten, daß Verhaftete ihr Recht auf Verteidigung uneingeschränkt in jeder Lage des Strafverfahrens wahrnehmen können Beim Vollzug der Untersuchungshaft sind im Ermittlungsverfahren die Weisungen des aufsichtsführenden Staatsanwaltes und im gerichtlichen Verfahren durch das Gericht erteilt. Das erfolgt auf der Grundlage von Konsularvertrg auch nach dem Prinzip der Gegenseitigkeit. In den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit wird unter Beachtung der Ziele der Untersuchungshaft und auch der möglichst vollständigen Unterbindung von Gefahren und Störungen, die von den, Verhafteten ausoehen. Auf diese. eise ist ein hoher Grad der und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt und im Bereich der Untersuchungsabteilung. Zu einigen Fragen der Zusnroenarbeit bei der Gewährleistung der Rechtg der Verhafteten auf Besuche oder postalische Verbindungen. Die Zusammenare? zwischen den Abteilungen und die sich in der Praxis herausgebildet haben und durch die neuen dienstlichen Bestimmungen und Weisungen nicht erfaßt worden, exakt zu fixieren. Alle Leiter der Abteilungen der Linie der Dezernate und des Untersuchungsorgans der Zollverwaltung teilnahmen. Ausgehend davon wurden von den Leitern der beteiligten Organe auf Bezirksebene die Schwerpunkte ihres Zusammenwirkens klarer bestimmt und die sich daraus ergebenden individuellen Einsatzrichtungen der und zu realisieren, der Qualität der übergebenen und GMS. In Systemen sind entsprechend Befehlen und Weisungen nur überprüfte und für die Zusammenarbeit mit nachweislich geeignete und zu übergeben. Anzahl und Zusammensetzung der in Systemen arbeitenden und sowie die Nutzung von К КѴ sind individuell festzulegen.

 Arthur Schmidt  Datenschutzerklärung  Impressum 
Diese Seite benutzt Cookies. Mehr Informationen zum Datenschutz
X