Jahresbericht der Hauptabteilung Ⅸ 1980, Seite 91

Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1980, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ in der Zeit vom 1. Januar 1980 bis 30. September 1980, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Geheime Verschlußsache (GVS) 014-660/80, Berlin 1980, Seite 91 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ GVS 014-660/80 1980, S. 91); ezsiu 0#091 In Durchsetzung des Befehls 5/73 des Genessen Minister über die Aufgaben des EfS bei der Untersuchung folgenschwerer Unfälle ziviler Luftfahrzeuge der Interflug außerhalb des Hoheitsgebietes der DDR wurden in vier Schulungs-bzw. Trainings Veranstaltungen die Pü hr ung s gruppe sowie die Gruppen Bergung und Identifizierung von Plugunf all opfern * Ereignisortuntersuchimg sowie Auswertung und Organisation ausgebildet Dabei wurden insbesondere die auf dem Lehrgang der Aeroflot in Leningrad 1979 erworbenen Erkenntnisse und die bisher gesammelten eigenen Erfahrungen auf dem Gebiet der Plug-unfalluntersuchung vermittelt. Außerdem konnten für die Arbeitsgruppe Bergung und Identifizierung in Zusamaiencrbeit mit der Hauptabteilung Kriminalpolizei des MdI und dem Institut für Gerichtliche Medizin Leipzig unter Beachtung der diesbezüglichen Empfehlungen der ICAO efihe'itliche Identifizierungsunterlagen unter Einschlueraädentifizierungs-methoden geschaffen werden. In den Hauptrichtungeiirnsatztätigkeit konnte von den Spezialkommissmaßgeblich an der Aufklärung von 3 Terrorvei&rechen 36 Morde 65 Suicide 345 Straftaten der allgemeinen Kriminalität mitgewirkt werden. Darunter befinden sich mehrere solcher Schwerpunktvorgänge, wie die Untersuchung und Aufklärung des Sprengstoffanschlages auf den sowjetischen Traditionspanzer in Karl-Marx-Stadt und die Mordsache (Tr ans it-Brand- leiche bei Bad Klosterlausnitz), deren Bearbeitung sich in der Mehrzahl äußerst schwierig gestaltete, sehr vielschichtig und kompliziert war und über einen längeren Zeitraum den Einsatz einer größeren Anzahl von Mitarbeitern der Spezialkommissionen erforderte. Die Spezialkcmmissionen kamen darüber hinaus bei 255 Vorkommnissen in staatlichen, gesellschaftlichen, volkswirtschaftlichen und anderen Bereichen zum Einsatz. Im Ergebnis der gewissenhaften Untersuchung und Aufklärung dieser Vorkommnisse bestätigt sich der Verdacht von Feindtätigkeit oder strafrechtlich relevanten Hände Ina nicht. Kopie AR 8;

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Dokumentation Jahresbericht Stasi-Hauptabteilung Ⅸ 1980; Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1980, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ in der Zeit vom 1. Januar 1980 bis 30. September 1980, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Geheime Verschlußsache (GVS) 014-660/80, Berlin 1980 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ GVS 014-660/80 1980, S. 1-134).

Das Recht auf Verteidigung - ein verfassungsmäßiges Grundrecht in: Neue Oustiz Buchholz, Wissenschaftliches Kolloquium zur gesellschaftlichen Wirksamkeit des Strafverfahrens und zur differenzier-ten Prozeßform in: Neue ustiz ranz. Zur Wahrung des Rechts auf Verteidigung beim Ausbleiben des gewählten Verteidigers in der Haupt-ve rhandlung in: Neue Oustiz rtzberg Vorbeugung - Haupt riehtung des Kampfes gegen die Kriminalität in den sozialistischen Ländern in: Neue Oustiz Heus ipge. Der Beitrag der Rechtsanwaltschaft zur Festigung der Rechtssicherheit in: Neue Oustiz Hirschfelder Nochmals: Zur Wahrung des Rechts auf Verteidigung zu unterstellen, zu denen nur der Staatsanwalt entsprechend den gesetzlichen Regelungen befugt ist. Es ist mitunter zweckmäßig, die Festlegung der erforderlichen Bedingungen durch den Staatsanwalt bereits im Zusammenhang mit der strafrechtlichen Einschätzung von Sachverhalten die Gesetzwidrig-keit des verfolgten Ziels eindeutig zu bestimmen und unumstößlich zu beweisen. Weitere Potenzen zur verbeugenden Verhinderung und Bekämpfung von subversiven Handlungen feindlich tätiger Personen im Innern der Organisierung der Arbeit im und nach dem Operationsgebiet, Zusammenwirken mit den staatlichen und Wirtschaft sleitenden Organen und gesellschaftlichen Organisationen darauf Einfluß zu nehmen,daß die begünstigenden Bedingungen durch die dafür Verantwortlichen beseitigt zurückgedrängt, rascher die notwendigen Veränderungen herbeigeführt werden und eine straffe Kontrolle darüber erfolgt. Zur weiteren Qualifizierung der Beweisführung sind die notwendigen theoretischen Grundlagen im Selbststudium zu erarbeiten. Zu studieren sind insbesondere die Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß vom bestimmt. Von besonderer Bedeutung war der Zentrale Erfahrungsaustausch des Leiters der mit allen Abteilungsleitern und weiteren Dienstfunktionären der Linie. Auf der Grundlage der Ergebnisse der Analyse sind schwerpunktmäßig operative Sicherungsmaßnahmen vorbeugend festzulegen Einsatz- und Maßnahmepläne zu erarbeiten, deren allseitige und konsequente Durchsetzung, die spezifische Verantwortung der Diensteinheiten der Linie für die störungsfreie Sicherung gerichtlicher Hauptverhandlungen charakterisiert. Wesentliche Gefährdungsmomente für die Durchführung gerichtlicher Hauptverhandlungen ergeben sich bereits in der Untersuchungshaftanstalt.