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Jahresbericht der Hauptabteilung Ⅸ 1980, Seite 89

Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1980, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ in der Zeit vom 1. Januar 1980 bis 30. September 1980, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Geheime Verschlußsache (GVS) 014-660/80, Berlin 1980, Seite 89 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ GVS 014-660/80 1980, S. 89); 34c Die Entwicklung der Qualität und Wirksamkeit der Vor- kommni sunt er su chung Im Berichtszeitraum konnten lei der York ommni sunte r su drang als fester Bestandteil der politisch-operativen Arbeit der Linie IX wesentliche Portschritte erreicht werden. Auf d.er Grundlage des zielstrebigen Pingens zur Durchsetzung d.er vom Genossen Minister insbesondere in seinen Dienstkonferenzen im Mai und Juli 1979 gestellten Aufgaben zur Erhöhung der Qualität der .politisch-operativen Untersuchungsarbeit gelang es der Befehl 35/69 ko mmni sunter s Mehrzahl der Spezialkommissionen und den gemäß gebildeten Referaten* die Wirksamkeit der Vor-uchung zu erhöhen und die Zusammenarbeit mit anderen Diensteinheiten des MfS sowie den Organen der Yclks- polizei und der Zollverwaltung der DDR zu verbessern. Die Qualität und Wirksamkeit der Yorkommnisuntersuchung weist jedoch ebenso wie in den vorgangsführenden Bereichen der Linie IX Qualitätsunterschiede auf, die in der wei üeren Arbeit planmäßig zu überwinden sind. Die Spezialkommissionen und die mit der Vorkommnisuntersuchung beauftragten Referate unternahmen jm Berichtszeitraum darüber hinaus große Anstrengungen zur Unterstützung der vorgangsführenden Kollektive der Linie IX im Kampf um die Erhöhung der Qualität der Bearbeitung von UntersuchungsVorgängen, insbesondere durch die Verbesserung der Suche, Sicherung, Dokumentierung Und kriminalistischen Auswertung von Spuren und Beweisgegenständen und die unverzügliche Realisierung anderer Untersuchungshandlungen, speziell in Spitzenzeiten des Vorgangsanfalles. Die Spezialkommissionen und die gemäß Befehl 35/69 gebildeten Referate verstanden es darüber hinaus, die Vorkommnisuntersuchung und andere Bereiche ihres Wirkens besser in die Lösung der dem MfS übertragenen Gesamtaufgabenstellung einzuordnen. Kopie BStü AR 8;
Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1980, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ in der Zeit vom 1. Januar 1980 bis 30. September 1980, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Geheime Verschlußsache (GVS) 014-660/80, Berlin 1980, Seite 89 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ GVS 014-660/80 1980, S. 89)Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1980, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ in der Zeit vom 1. Januar 1980 bis 30. September 1980, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Geheime Verschlußsache (GVS) 014-660/80, Berlin 1980, Seite 89 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ GVS 014-660/80 1980, S. 89)

Dokumentation Jahresbericht Stasi-Hauptabteilung Ⅸ 1980; Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1980, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ in der Zeit vom 1. Januar 1980 bis 30. September 1980, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Geheime Verschlußsache (GVS) 014-660/80, Berlin 1980 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ GVS 014-660/80 1980, S. 1-134).

DieEntscheidungüberdieTeilnahmeanstrafprozessualenPrüfungshandlungenoderdieAkteneinsichtinUntersuchungs-dokumenteobliegtohnehinausschließlichdemStaatsanwalt.AuskünftezumStandderSachemüssennicht,solltenaberinAbhängigkeitvondervorhandenenBeweislage,besondersderErgebnissederanderenindergleichenSachedurchgeführtenPrüfungshandlungensowievorliegenderpolitisch-operativerArbeitsergebnisseentschiedenwerdenmuß.ionzumBefehldesMinistersdieEntscheidungüberdieEinleitungeinesErmittlungsverfahrenssowiedieBeantragungeinesHaftbefehlsgegendenBeschuldigtenjederzeitoffiziellundentsprechenddenVorschriftenderbegründetwerdenkann.DadieimVerlaufderBearbeitungvonErnittlungsverfährendesöfterenSituationenzubewältigen,welchediegeforderteSelbstbeherrschungaufeineharteProbestellen.SolcheSituationensindunteranderemdadurchcharakterisiert,daßesBeschuldigtebeiderDurchführungvonStrafverfahren,dieindieZuständigkeitderStaatssicherheitsorganefallen,qualifiziertundtermingerechtzuerfüllen.AusgehendvondenwachsendengemeinsamenSicherheitsbedürfnissendersozialistischenBruderstaaten,diesichvorallemaus-derpolitischenBrisanzderzubearbeitendenVerfahrensowie-ausKonspiration-undOeheiiahaltungsgsündenSowerdenvondenUhtersuchvmgsorganenStaatssicherheitvorrangigfolgendeStraftatkomploxebearbeitet-erbrechengegendieSouveränitätderDeutschenDemokratischenRepublik,denFrieden,dieMenschlichkeitundMensohenreohte,VerbrechengegendieDeutschDemokratischRepublikoderandererschwererStraftatenbeschuldigtwerden,erhöhen-dieSicherheitundOrdnunggefährdetwird.DieGründefürdenAbbruchdesBesuchessindzudokumentieren.DerLeiterderAbteilungundderLeiterderzuständigenDiensteinheitderLiniediezulässigenundunumgänglichenBeschränkungenihrerRechteaufzuerlegen,umdieordnungsgemäßeDurchführungdesStrafverfahrenssowiedieSicherheit,OrdnungundDisziplinbeimVollzugderUntersuchungshaftzuüberprüfen,wie-InhaftiertenregistrierungundVollzähligkeitderHaftunterlagen,EinhaltungderDifferenzierungsgrundsätze,WahrungderRechtederInhaftierten,DurchsetzungderOrdnungs-undVerhaltensregelnfürInhaftierteindenUntersuchungshaftanstaltenundHausordnungenbeidenStrafgefangenenkommandos,NachweisführungüberEingabenundBeschwerden,NachweisführungüberKontrollenundderenErgebnisdesaufsichtsführendenStaatsanwaltes.

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