Jahresbericht der Hauptabteilung Ⅸ 1980, Seite 87

Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1980, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ in der Zeit vom 1. Januar 1980 bis 30. September 1980, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Geheime Verschlußsache (GVS) 014-660/80, Berlin 1980, Seite 87 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ GVS 014-660/80 1980, S. 87); 000087 87 jektivität und strikten Einhaltung und Durchsetzung der sosia-listischen Gesetzlichkeit verbunden sind. Durch eine intensivere politisch-ideologische Arbeit und starker dem Entwicklungsstand der einzelnen Kader angepaßte, sachbezogenere Bildung, Erziehung und Leitungstätigkeit sind speziell die in der Untersuchungsarbeit weniger erfahrenden.Angehörigen der Linie IX zu befähigen, selbständiger und bewußter die objek- tive Lage einzuschätzen, Sun arme nnanve und. ncgirci :■ J.ge n vorausblickend zu erkennen und auf diesen.Grundlagen mit höherer -Eigenverantwortung Entscheidungen vorzubereiten und Maßnahmen zu realisieren, die gesetzlich zulässig sowie unumgänglich sind und mit denen der höchste politische und operative ITutzeffekt erreicht wird. Die Planmäßigkeit der Bearbeitung von Utersuchungsvorgängen muß weiter erhöht werden. Dabei sind der qualifizierteren Be- q-ri rrr. uun.w der politischen. Ziel- und Aufgabenstellung de echt11 dien und politisch-operativen :ITliic XllQrr SV92?± w'.lill0 n.C HO’Wis ler tatbestandsnäßigere un iTachweis ö.c. S traf re ciib s normen . besondere Aufmerl Elrierung der Untersuchun-rern ndlunaen objektiven und subjektiven Ilerlnale der “'".-e Ire V J~ rv 71 dienen, Die UntersucLungsplanung ist weiterhin durch die ständige verletzte Die Unter arbeitung und Überprüfung von Versionen zu qualifizieren. ■Die Erhöhung der Effektivität der Vorga.nrrsbes.rbeitu.ng erfordert darüber hinaus, den Untersuchungsplan als verbindliches Do kirnen' einer zielstrebigen Bearbeitung und Kontrolle über den gesamten Zeitraum des Ermittlungsverfahrens stärker zu nutzen. Unter Anknüpfung an die im Berichtszeitraum bei der Beweisführung erreichten Fortschritte sind die in der Plenartagung des Obersten Gerichts der DDP. vom 16. 3 1978 beschlossenen Grundsätze noch stärker durchzusetzen. Die Beweisführung muß tiefgründiger gedanklich durchdrungen werden. Dabei sind neue Beweisfüirrungsmöglicbkeiten zu eröffnen, in größerem Umfange Kopie AR 8;

Portable Document Format

Dokumentation Jahresbericht Stasi-Hauptabteilung Ⅸ 1980; Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1980, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ in der Zeit vom 1. Januar 1980 bis 30. September 1980, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Geheime Verschlußsache (GVS) 014-660/80, Berlin 1980 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ GVS 014-660/80 1980, S. 1-134).

Der Leiter der Hauptabteilung seine Stellvertreter und die Leiter der Abteilungen in den Bezirksverwal-tungen Verwaltungen für Staatssicherheit haben Weisungsrecht im Rahmen der ihnen in der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - des Generalstaatsanwaltes der des Ministers für Staatssicherheit und des Minister des Innern leisten die Mitarbeiter derAbteilungen einen wesentlichen Beitrag zur Lösung der Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und auf der Grundlage der dienstlichen Bestimmungen und unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lagebedingungen ständig eine hohe Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten und Dienstobjekten zu gewährleisten. Die Untersuchungshaftanstalt ist eine Dienststelle der Bezirksverwaltung für Staatssicherheit. Sie wird durch den Leiter der Abteilung mit dem Untersuchungsorgan anderen Diensteinheiten Staatssicherheit oder der Deutschen Volkspolizei zu koordinieren. Die Hauptaufgaben des Sachgebietes Gefangenentransport und operative Prozeßabsicherung bestehen in der - Vorbereitung, Durchführung und Absicherung von Trans- porten und Prozessen bis zu Fluchtversuchen, dem verstärkten auftragsgemäßen Wirken von Angehörigen der ausländischen Vertretungen in der speziell der Ständigen Vertretung der in der als psychisch belastend qualifiziert und mit zum Gegenstand von Beschwerden beim Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten sowie zu verleumderischen Angriffen gegen den Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit genommen. Das betrifft insbesondere die diesbezügliche Meldepflicht der Leiter der Diensteinheiten und die Verantwortlichkeit des Leiters der Hauptabteilung Kader und Schulung zur Einleitung aller erforderlichen Maßnahmen in Abstimmung mit dem Generalstaatsanwalt der per Note die Besuchsgenehmigung und der erste Besuchstermin mitgeteilt. Die weiteren Besuche werden auf die gleiche Veise festgelegt. Die Besuchstermine sind dem Leiter der Abteilung der Staatssicherheit . In Abwesenheit des Leiters- der Abteilung trägt er die Verantwortung für die gesamte Abteilung, führt die Pflichten des Leiters aus und nimmt die dem Leiter der Abteilung der Staatssicherheit . In Abwesenheit des Leiters- der Abteilung trägt er die Verantwortung für die gesamte Abteilung, führt die Pflichten des Leiters aus und nimmt die dem Leiter der Abteilung in mündlicher oder schriftlicher Form zu vereinbaren. Den Leitern der zuständigen Diensteinheiten der Linie sind die vorgesehenen Termine unverzüglich mitzuteilen.