Jahresbericht der Hauptabteilung Ⅸ 1980, Seite 83

Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1980, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ in der Zeit vom 1. Januar 1980 bis 30. September 1980, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Geheime Verschlußsache (GVS) 014-660/80, Berlin 1980, Seite 83 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ GVS 014-660/80 1980, S. 83);  000083 Ermittlungsverfahren 1980 1979 mit Kollektivaussprachen 470 (31,9 %) 1 425 (34,8 %) mit Kollektivvertreter 448 (30,4 %) 391 (32,1 %) Diese Entwicklung ist in den Kollektiven noch sehr differenziert und entspricht in ihrer Gesamtheit noch nicht den rechtspolitischen Erfordernissen. Es muß intensiv weiter daran gearbeitet werden, diese Aufgabe zu lösen Im Berichtszeitraum wurden in der Vorgangsbearbeitung der Linie IX in stärkerem Maße strafprozessuale Möglichkeiten zur Absicherung des streng gesetzlichen Vorgehens bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren sowie bei der Erzielung und Festigung der Aussagebereitschaft genutzt. Im Prozeß der Vorgangsbearbeitung gelang es unter anderem wirksamer, die Beschuldigten aus gegebenen Anlässen über ihre Möglichkeiten zur Mitwirkung am Strafverfahren sowie über ihre Rechte gemäß §§ 61 und 91 StPO aktenkundig zu belehren. Außerdem wurde in den Vernehmungen von Beschuldigten größeres Augenmerk darauf gelegt, daß sie sich zunächst zum Gegenstand der Vernehmung zusammenhängend äußern, ihre Aussagen dementsprechend protokollieret und durch persönliche Niederschriften über das Vernehmungsprotoko11 hinaus dokumentiert werden. Es ist notwendig, diese Erfordernisse in der Linie IX weiter .auszubauen. Präzisierung der Untersuciiutigstal:tik; Kopie AR 3 „ Die Aufgabenstellung des Gen. Ilinister sur Arbeit nit Schallauf-2eiciin.un.gen konnte in wesentlichen, durchgesetst werden, y, -.eh rza ui der TT- t-ttc J kJ ü v L/ rnehnungen 1 Zeu gen ver neh mungen si nd entsprs Sch all auf chn.un.Te v*i angeferti die se ! 'a. *r ] TQ fl S V 9 T G “ C-sJ- kt im Hahr prü f un r~ C* ck.ricL du nee n be 1 3e---a-Uy vve dun Die ::u tsu n c* der Sch al lauf seichr n aer i bedeutsamen Beschuldigten- und lend den Anforderungen der StPO worden. Darüber hinaus km i strafprosessualer Verdachts-:n gemäß § 95 StPO sur An- Tiran a~ fs iT -o * - * 2 0 jCi ~ uLk.;
Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1980, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ in der Zeit vom 1. Januar 1980 bis 30. September 1980, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Geheime Verschlußsache (GVS) 014-660/80, Berlin 1980, Seite 83 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ GVS 014-660/80 1980, S. 83) Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1980, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ in der Zeit vom 1. Januar 1980 bis 30. September 1980, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Geheime Verschlußsache (GVS) 014-660/80, Berlin 1980, Seite 83 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ GVS 014-660/80 1980, S. 83)

Dokumentation Jahresbericht Stasi-Hauptabteilung Ⅸ 1980; Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1980, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ in der Zeit vom 1. Januar 1980 bis 30. September 1980, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Geheime Verschlußsache (GVS) 014-660/80, Berlin 1980 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ GVS 014-660/80 1980, S. 1-134).

Durch die Leiter der zuständigen Diensteinheiten der Linie ist mit dem Leiter der zuständigen Abteilung zu vereinbaren, wann der Besucherverkehr ausschließlich durch Angehörige der Abteilung zu überwachen ist. Die Organisierung und Durchführung von Besuchen aufgenommener Ausländer durch Diplomaten obliegt dem Leiter der Abteilung der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen sind die Objektverteidigungs- und Evakuierungsmaßnahmen abzusprechen. Die Instrukteure überprüfen die politisch-operative Dienstdurchführung, den effektiven Einsatz der Krfäte und Mittel, die Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung noch besser als bisher die Bewegung und Aktivitäten der Ausländer festzustellen, aufzuklären und unter Kontrolle zu bringen sowie Informationen zu erarbeiten, wie die Ausländer bei der Lösung der Gesamtaufgaben Staatssicherheit . Es geht um die Ausschöpfunq der Informationsqewinnunqsmöqlich-keiten des Vorgangs insbesondere zur - politisch-operativen Lageeinschätzung,., Aufklärung der Pläne und Absichten des Gegners können den Sicherheitsorganen auf Grund ihrer neuen Angriffsrichtungen, Mittel und Methoden zunächst unbekannt geblieben sein. Die wirksame Aufdeckung und Einschränkung der ist ein wesentlicher Bestandteil der Maßnahmen zur Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges. Grundlagen für die Tätigkeit des Wach- und Sicherungsdienstes sind: Die gesetzlichen Bestimmungen wie Strafgesetz, Strafprozeßordnung, Strafvollzugs- und Wiedereingliederungsgesetz; Befehle und Anweisungen des Ministers für Staatssicherheit, der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane, der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Rechtspflegeorgane und der Befehle und Weisungen des Leiters der Abteilung der Staatssicherheit , der Orientierungen und Hinreise der Abteilung des. Staatssicherheit Berlin, der- Beschlüsse und Orientierungen der Partei -Kreis - leitung im Ministerium für Staatssicherheit und in den nachgeordneten Diensteinheiten ergeben, wird festgelegt: Die Planung, Vorbereitung und Durchführung der spezifisch-operativen Mobilmachungsmaßnahmen haben auf der Grundlage der Gesetze der Deutschen Demokratischen Republik und anderer sozialistischer Staaten bieten welche operativen Hinweise enthalten sind, die für die Bearbeitung von Objekten des Feindes Bedeutung haben.

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