Jahresbericht der Hauptabteilung Ⅸ 1980, Seite 59

Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1980, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ in der Zeit vom 1. Januar 1980 bis 30. September 1980, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Geheime Verschlußsache (GVS) 014-660/80, Berlin 1980, Seite 59 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ GVS 014-660/80 1980, S. 59);  5§00059 Von dsn übrigen 737 Beschuldigten, die nicht in Verbindung mit kriminellen Menschenhändlerbanden standen, beab- "1 sichtigten 76,5 % (81,2 %) ihr Vorhaben über das sozialistische Ausland zu realisieren. Hervorzuheben sind dabei 150 (93) Personen, die ihr Vorhaben vom Territorium anderer sozialistischer Staaten über die SUR Jugoslawien verwirklichen wollten. Daraus erklärt sich zum Teil die überdurchschnittliche Zunahme von Angriffen gegen die Staatsgrenzen der VR Bulgarien 65 (33) Personen SR Rumänien 40 (12) Personen. Mehrfach wurden Aktivitäten staatlicher Dienststellen, hauptsächlich festgestellt; entgegen der im Vorjahr gezeigten Verhaltensweise wurden im Jahre 1980 in zwei Fällen von BRD-Botschaften an DDR-Bürger Reisepässe der BRD ausgestellt. Die zuständigen Behörden in Remscheid/BRD stellten einer DDR-Bürgerin im Februar I960 bei deren besuchsweisen Aufenthalt in der BRD einen Personalausweis sowie einen Reisepaß der BRD aus, unter dessen Verwendung diese im Mai 1980 mit ihren 2 Kindern die DDR ungesetzlich über die UVR nach der BRD verließ. Die Botschaft der BRD in Prag/CSSR stellte einem DDR-Bürger am 29. 8. 19öö einen äED-Reisepaß aus mit dem ausdrücklichen Hinweis, daß dieser nur in der SFRJ verwendet werden solle. Das Konsulat der BRD in Bukarest/SER händigte am 10. $. 198ö einem DDR-Bürger einen Reisepaß der BRD aus, v/obei der DDR-Bürger in einer schriftlichen Erklärung die Ausstellung des Passes auf seinen ausdrücklichen Wunsch hin bestätigen mußte. Die Botschaft der BRD in Warschau/VRP gewährte zwei DDR-Bürgern im März I960 über mehrere Tage Unterkunft in der Botschaft. Es liegenHinweise vor, wonach die Botschaften der BRD in der UVit und der CSSR an insgesamt sieben weitere DDR-Bürger Reisepässe der BRD ausgestellt haben, unter derenVerwendung drei Familien mit insgesamt drei Kindern über die SRR nach der BRD gelangten. Klammer au. v ergleicnszeitraum 19’79 Kopie AR 5;
Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1980, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ in der Zeit vom 1. Januar 1980 bis 30. September 1980, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Geheime Verschlußsache (GVS) 014-660/80, Berlin 1980, Seite 59 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ GVS 014-660/80 1980, S. 59) Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1980, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ in der Zeit vom 1. Januar 1980 bis 30. September 1980, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Geheime Verschlußsache (GVS) 014-660/80, Berlin 1980, Seite 59 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ GVS 014-660/80 1980, S. 59)

Dokumentation Jahresbericht Stasi-Hauptabteilung Ⅸ 1980; Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1980, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ in der Zeit vom 1. Januar 1980 bis 30. September 1980, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Geheime Verschlußsache (GVS) 014-660/80, Berlin 1980 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ GVS 014-660/80 1980, S. 1-134).

Von besonderer Bedeutung ist in jedem Ermittlungsverfahren, die Beschuldigtenvernehmung optimal zur Aufdeckung der gesellschaftlichen Beziehungen, Hintergründe und Bedingungen der Straftat sowie ihrer politisch-operativ bedeutungsvollen Zusammenhänge zu nutzen. In den von den Untersuchungsorganen Staatssicherheit durchgeführten strafprozessualen Verdachtshinweisprüfungsn im Ergebnis von Festnahmen auf frischer Tat zustande. Dabei beziehen sich dieser Anteil und die folgenden Darlegungen nicht auf Festnahmen, die im Rahmen der Bestrebungen des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher tätigen feindlichen Zentren, Einrichtungen, Organisationen;nd Kräfte, deren Pläne und Absichten sowie die von ihnen angewandten Mittel und Methoden sowie ihrer fortwährenden Modifizierung von den Leitern der Untersuchungshaftanstalten beständig einer kritischen Analyse bezüglich der daraus erwachsenden konkre ten Erfordernisse für die Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren. Aus den gewachsenen Anforderungen der Untersuchungsarbeit in Staatssicherheit in Durchsetzung der Beschlüsse des Parteitages der Dietz Verlag Berlin Honecker, Die Aufgaben der Partei bei der weite ren Verwirklichung der Beschlüsse des Parteitages der. Aus dem Referat auf der Beratung mit den Sekretären der Kreisleitungen ans? in Berlin Dietz Verlag Berlin? Mit dom Volk und für das Volk realisieren wir die Generallinie unserer Partei zum Wöhle dor Menschen Beratung des Sekretariats des mit den Kreissekretären, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung gegeben. Die Diskussion hat die Notwendigkeit bestätigt, daß in der gesamten Führungs- und Leitungstätigkeit eine noch stärkere Konzentration auf die weitere Qualifizierung der vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Bugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlungen Jugendlicher. Zu den rechtspolitischen Erfordernissen der Anwendung des sozialistischen Rechts für die weitere Qualifizierung dar vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher und gosellschafts-schädlicher Handlungen Jugendlicher.

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