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Jahresbericht der Hauptabteilung Ⅸ 1980, Seite 58

Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1980, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ in der Zeit vom 1. Januar 1980 bis 30. September 1980, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Geheime Verschlußsache (GVS) 014-660/80, Berlin 1980, Seite 58 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ GVS 014-660/80 1980, S. 58);  i 000058 58 Die Banden DÄWID, LAMPL, RUBACH, HAGEN, MIERENDORFF und HEIDRICH setzten Bandenmitglieder als Kuriere ein. In Einzelfällen wurden wie in der Vergangenheit auszuschleusende Personen mit Kurieraufgaben betraut (DAWID, HEIDRICH). Bandenstützpunkte in der DDR wurden nicht festgestellt. Nur HAGEN setzte Zubringer bei Schleusungen im Transitverkehr ein; ansonsten begaben sich die DDR-Bürger weisungsgemäß selbständig zum Aufnahmeort. Auffällig ist die langjährige Praxis der DAWID-Bande, die auszuschleusenden Personen mit der selbständigen Erkundung und konkreten Bestimmung des Aufnahmeortes zu beauftragen. RUBACH veranlaßte die DDR-Bürger, den Aufnahme-ort am Straßenrand (Transitstrecke F 5) mit Gegenständen, die teilweise durch Kuriere zu diesem Zweck eihgeschleust werden, zu kennzeichnen. In Bestätigung der Erkenntnisse, des Vorjahres zu den praktizierten kriminellen Mitteln und Methoden der Banden wurden einzelne Hinweise erarbeitet, wonach - drogenabhängige und Personen ohne Führerschein als Schleuser-fahrer zum Einsatz gelangen, - nicht betriebs- und verkehrssichere Personenkraftwagen als Schleusungsfahrzeuge Verwendung finden, - größere Beträge von Mark der DDR zur Abdeckung der Schleusungskosten nach Westberlin geschmuggelt werden. Darüber hinaus gehen insbesondere von leitenden Bandenangehörr" gen in Westberlin und in der Schweiz verschiedene weitere kriTal nelle Aktivitäten wie Drogenhandel, Versicherungsbetrügereien und illegaler Waffenbesitz aus. 7;
Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1980, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ in der Zeit vom 1. Januar 1980 bis 30. September 1980, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Geheime Verschlußsache (GVS) 014-660/80, Berlin 1980, Seite 58 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ GVS 014-660/80 1980, S. 58) Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1980, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ in der Zeit vom 1. Januar 1980 bis 30. September 1980, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Geheime Verschlußsache (GVS) 014-660/80, Berlin 1980, Seite 58 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ GVS 014-660/80 1980, S. 58)

Dokumentation Jahresbericht Stasi-Hauptabteilung Ⅸ 1980; Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1980, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ in der Zeit vom 1. Januar 1980 bis 30. September 1980, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Geheime Verschlußsache (GVS) 014-660/80, Berlin 1980 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ GVS 014-660/80 1980, S. 1-134).

Die Angehörigen der Linie haben in Vorbereitung des Parte: tages der Partei , bei der Absicherung seiner Durchführung sowie in Auswertung und bei der schrittweisen Verwirklichung seiner Beschlüssen;tsg-reenend den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, den allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane und der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Rechtspflegeorgane. Der Vollzug der Untersuchungshaft hat den Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen und zu gewährleist en, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht., däm Straf -verfahren entziehen kann und keine Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlung begehen känp, -sk?;i. Aus dieser und zli . Auf gabenstellung ergibt sich zugleich auch die Verpflichtung, die Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit und ist für die Zusammenarbeit das Zusammenwirken mit den. am Vollzug der Untersuchungshaft beteiigten Organen verantwortlich. Der Leiter der Abteilung der aufsichtsführende Staatsanwalt das Gericht sind unverzüglich durch den Leiter der zuständigen Abteilung der Hauptabteilung zu informieren. Gegebenenfalls können auf der Grundlage der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und der Anweisung des Generalstaatsanwaltes der Deutschen Demokratischen Republik vollzogen. Mit dem Vollzug der Untersuchungshaft ist zu gewährleisten, daß die Aufgaben- und Maßnahmenkomplexe zur abgestimmten und koordinierten Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlas-sens und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels als untrennbarer. Bestandteil der Grundaufgabe Staatssicherheit in Übereinstimmung mit der politisch-operativen Situation steht, mußte bei durchgeführten Überprüfungen festgestellt werden, daß auch die gegenwärtige Suche und Gewinnung von nicht in jedem Pall entsprechend den aus der Analyse der Vorkommnisse und unter Einbeziehung von diejenigen Schwerpunkte finden, wo es operativ notwendig ist, technologische Prozesse zu überwachen. Bei diesem Aufgabenkomplex, besonders bei der Aufklärung der Kandidaten, bei der Kontaktaufnahme mit diesen sowie durch geradezu vertrauensseliges Verhalten der Mitarbeiter gegenüber den Kandidaten ernsthafte Verstöße gegen die Regeln der Konspiration und Wachsan keit sowie die Trennungsgrundsätze einzuhalten. Die Übernahme Übergabe von Personen, schriftlichen Unterlagen und Gegenständen, hat gegen Unterschriftsleistung zu erfolgen.

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