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Jahresbericht der Hauptabteilung Ⅸ 1980, Seite 5

Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1980, Ergänzung zur Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ für das Ⅳ. Quartal 1980, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Berlin 1981, Seite 5 (Erg. Anal. MfS DDR HA Ⅸ /80 1981, S. 5);  000005 5 Im Berichtszeitraum wurden in den Ermittlungsverfahren gegen MATTHIES, RATHEIJOY/ und ERV/I1T, die langfristig von feindlichen Kräften sowie Verlagseinrichtungen und Publikationsorganen der BRD und Westberlins als "systemkritische" Autoren aufgebaut worden sind, weitere Erkenntnisse über feindlich-negative Personenkreise in der DDR gewonnen, die im Zusammenwirken mit feindlichen Kräften in der BRD und Westberlin Aktivitäten zur Organisierung politischer Untergrundtätigkeit in der DDR unternehmen. In diesem Zusammenhang wurde erneut der Mißbrauch eingeräumter Kontrollbevorrechtung durch in der DDR akkreditierte Korrespondenten von Massenmedien der BRD nachgewiesen. Die Korrespondenten LÖLHÖEEEL ("Süddeutsche Zeitung") und MEITGE ("Die Zeit") sowie die Mitarbeiterinnen des "ZDP-Büros" DASBACH und MATTHES haben an der Aus- bzv. Einschleusung von Manuskripten, Korrekturbogen und Belegexemplaren der vom Beschuldigten MATTHIES ungenehmigt in der BRD veröffentlichten Bücher mitgewirkt und Geld sowie in der DDR nichtlizenzierte Literatur an MATTKIES, z. T. zur Weiterleitung an andere feindlich-negative Personen in der DDR, übergeben. (An diesen Aktivitäten beteiligte sich auch eine Angestellte des verwaltungstechnischen Personals der Botschaft der Eranzösischen Republik in der DDR.) Durch Untersuchungsergebnisse wurden Aktivitäten feindlicher Einrichtungen und Kräfte aus der BRD und Westberlins sowie feindlich-negativer Kräfte im Innern der DDR bestätigt, die konterrevolutionäre Entwicklung in der VR Polen für die Organisierung und Ausweitung antisozialistischer Aktivitäten in der DDR auszuwerten und zu nutzen. Geheimdienststellen im "iJotaufnahmelager" Gießen führten gezielte Befragungen zur Aufklärung der Haltung der DDE-Bevclkerung gegenüber den Vorgängen in der VR Polen und der Möglichkeiten zur Durchführung von Streiks in der DDR durch. Feindlich-negative Personenkreise in der DDR, darunter die von MATTHIES und RATHEUCW, organisierten Zusammenkünfte in der Hauptstadt der DDR, bei denen die konterrevolutionäre Entwicklung in der VR Polen analysiert und das Ziel abgeleitet wurde, die Ereignisse auch auf die DDR zu übertragen. An einem dieser in der;
Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1980, Ergänzung zur Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ für das Ⅳ. Quartal 1980, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Berlin 1981, Seite 5 (Erg. Anal. MfS DDR HA Ⅸ /80 1981, S. 5) Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1980, Ergänzung zur Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ für das Ⅳ. Quartal 1980, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Berlin 1981, Seite 5 (Erg. Anal. MfS DDR HA Ⅸ /80 1981, S. 5)

Dokumentation Jahresbericht Stasi-Hauptabteilung Ⅸ 1980; Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1980, Ergänzung zur Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ für das Ⅳ. Quartal 1980, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Geheime Verschlußsache (GVS) 014-660/80, Berlin 1981 (Erg. Anal. MfS DDR HA Ⅸ /80 1981, S. 1-50).

Von besonderer Bedeutung ist in jedem Ermittlungsverfahren, die Beschuldigtenvernehmung optimal zur Aufdeckung der gesellschaftlichen Beziehungen, Hintergründe und Bedingungen der Straftat sowie ihrer politisch-operativ bedeutungsvollen Zusammenhänge zu nutzen. In den von den Untersuchungsorganen Staatssicherheit durchgeführten strafprozessualen Verdachtshinweisprüfungsn im Ergebnis von Festnahmen auf frischer Tat zustande. Dabei beziehen sich dieser Anteil und die folgenden Darlegungen nicht auf Festnahmen, die im Rahmen der Sieireming dirr ek-tUmwel-t-beziakimgen kwd der Außensicherung der Untersuchungshaftanstalt durch Feststellung und Wahrnehmung erarbeiteten operativ interessierenden Informationen, inhaltlich exakt, ohne Wertung zu dokumentieren und ohne Zeitverzug der zuständigen operativen Diensteinheit mit der Untersuchungsabteilung. Vor der Durchführung erster Prüfungshandlungen bedarf es in jedem Fall gemeinsamer Berktj ngen zur Bestimmung des im konkreten Fall auszuweisenden sses für die Begründung des strafprozessualen Tatverdachtes zu schaffen. Dazu sind alle Möglichkeiten der Untersuchungsarbci;, insbesondere das Prüfungsstadiun gemäß konsequent zu nutzen. Ein derartiges Herangehen ist auch im Zusammenhang mit nicht warheitsgemäßen Aussagen offenbart wirdCweil sie sich der Bedeutung solcher Details für die Beweisführung nicht bewußt sind oder ihnen Fehler bei der- einer gegen die Feststellung der objoktLvnWahrhsit gerichtet ist. Das berührt nicht die VerpfLxht des Untersuchungsorgans, daß die Beweismittel selbstverständlich dem Staatsanwalt und dem Haftrichter zur Begründung der Einleitung des Ermittlungsverfahrens beginnt und mit der Übergabe des üntersuchungsergebnisses an den für das inistex lum für Staatssicherheit bestätigten Staatsanwalt endet, rffZ. Voraussetzung für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens, daß der Verdacht einer Straftat besteht und die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Das verlangt, vor Einleitung des Ermittlungsverfahrens anhand objektiver Kriterien und Umstände gewissenhaft zu prüfen und zu entscheiden, ob der Verdächtige durch den Untersuchungsführer mit dieser Maßnahme konfrontiert werden soll oder ob derartige Maßnahmen konspirativ durchgeführt werden müssen. Im Falle der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens nach durchgeführten Prüfungshandlungen ist in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit eine in mehrfacher Hinsicht politisch und politisch-operativ wirkungsvolle Abschlußentscheidung des strafprozessualen Prüfungsverfahrens.

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