Jahresbericht der Hauptabteilung Ⅸ 1980, Seite 43

Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1980, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ in der Zeit vom 1. Januar 1980 bis 30. September 1980, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Geheime Verschlußsache (GVS) 014-660/80, Berlin 1980, Seite 43 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ GVS 014-660/80 1980, S. 43); des BND Besondere Beachtung kommt den festgestellten Aktivitäten des zv, auf der Grundlage einer detaillierten Aufklärung des Persönlichkeitsbildes und des Fehlverhaltens sowie unu-er Ziehung von Familienangehörigen mit Mitteln der Drohung und Erpressung in außenpolitischen Funktionen tätige Kader aus der DDR, im konkreten Fall einen Abteilungsleiter der UNESCO, zur geheimdienstlichen Tätigkeit anzuwerben. Damit wird offensichtlich das Ziel verfolgt, Möglichkeiten des Eindringens in Auslandsvertretungen der DDR und der Beeinträchtigung außenpolitischer Maßnahmen der sozialistischen Staaten zu schaffen sowie spektakuläre- Provokationen gegen die .DDR ■unter Nutzung internationaler Organisationen zu inszenieren. Einen weiteren Schwerpunkt bildeten im Berichtszeitraum wiederum Angriffe gegen die Sicherheitsorgane der DDR, insbesondere das MfS. In den bisherigen, noch nicht abgeschlossenen Untersuchungen wurde festgestellt, daß neben dem Verfassungsschutz der BRD auelj der amerikanische Geheimdienst CIA bemüht ist, durch Überwerbung inoffizieller Kräfte In das MfS einzudringen und Einzelheiten über Pläne, Absichten und Maßnahmen und die damit verfolgte politische Zielsetzung der Sicherheitsorgane sowie zum Persönlichkeit sbild der Mitarbeiter zu erlangen. Aus bisherigen Aussagen geht des weiteren hervor, daß derartige Agenten darüber hinaus mit Aufgaben im VerbindüngsSystem der CIA sowie mit der Aufklärung zur Anwerbung geeigneter Personen in nachrichtendienstlich interessanten Bereichen der DDR beauftragt werden. Wegen sonstiger Spionage wurden im Berichtszeitraum in Bearbeitung genommen: 2 Rückkehrer, die nach dem ungesetzlichen Verlassen der DDR gegenüber imperialistischen Geheimdiensten Verrat, insbesondere über militärische Objekte, begangen haben; 10 Personen, darunter G Angehörige der bewaffneten Organ“ der DDR, die zum Zwecke der geplanten späteren £u=- re erung an imperialistische Geheimdienste zum Teil strengst g.-v, ,-a - ww ~ + , , o -- unterliegende In tonnst Ionen gesammelt haben. BStii;

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Dokumentation Jahresbericht Stasi-Hauptabteilung Ⅸ 1980; Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1980, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ in der Zeit vom 1. Januar 1980 bis 30. September 1980, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Geheime Verschlußsache (GVS) 014-660/80, Berlin 1980 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ GVS 014-660/80 1980, S. 1-134).

In Abhängigkeit von der Bedeutung der zu lösenden politisch-operativen Aufgabe, den damit verbundenen Gefahren für den Schutz, die Konspiration und Sicherheit des von der Persönlichkeit und dem Stand der Erziehung und Befähigung der sind Festlegungen über die Form der Auftragserteilung und Instruierung zu treffen. Schriftlich erteilte Aufträge sind von den zu unterzeichnen. Es ist zu gewährleisten, daß ein effektiver Informationsaustausch zwischen den Beteiligten. Im Prozeß des Zusammenwirkens erfolgt. Wiedergutmachungsmotive Inoffizieller Mitarbeiter Wiederholungsüberprüfung Sicherheitsüberprüfung Wirksamkeit der Arbeit mit Inoffizieller Mitarbeiter; Qualitätskriterien der Arbeit Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit entsprechend den unter Ziffer dieser Richtlinie vorgegebenen Qualitätskriterien wesentlich beizutragen. Die Leiter der operativen Diensteinheiten und mittleren leitenden Kader haben zu gewährleisten, daß alle feindlichen Aktivitäten der Inhaftierten durch die Angehörigen der Linie rechtzeitig erkannt, erfolgreich abgewehrt und verhindert werden. Deshalb kann und darf sich die sichere Verwahrung Inhaftierter auch nicht nur auf die Bürger der DDR; sondern auch auf die Ausländer, die sich im Staatsgebiet der aufhalten und gegen die Strafgesetze der Dpir verstoßen haben, Auf der Grundlage der Anweisung ist das aufgabenbezogene Zusammenwirken so zu realisieren und zu entwickeln! daß alle Beteiligten den erforaerliohen spezifischen Beitrag für eine hohe Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten und Dienstobjekten zu gewährleisten. Die Untersuchungshaftanstalt ist eine Dienststelle der Bezirksverwaltung für Staatssicherheit. Sie wird durch den Leiter der Abteilung der zugleich Leiter der Untersuchungshaftanstalt ist, nach dem Prinzip der Einzelleitung geführt. Die Untersuchungshaftanstalt ist Vollzugsorgan., Die Abteilung der verwirklicht ihre Aufgaben auf der Grundlage des Gesetzes über die Aufgaben und Befugnisse der Deutschen Volkspolizei, der Verordnung zum Schutz der Staatsgrenze, der Grenzordnung, anderer gesetzlicher Bestimmungen, des Befehls des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei vom, den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, den allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane und der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen ist vorrangig auf die Gewährleistung einer hohen Sicherheit, Ordnung und Disziplin bei der Durchführung der Strafverfahren zu konzentrieren.