Jahresbericht der Hauptabteilung Ⅸ 1980, Seite 30

Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1980, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ in der Zeit vom 1. Januar 1980 bis 30. September 1980, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Geheime Verschlußsache (GVS) 014-660/80, Berlin 1980, Seite 30 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ GVS 014-660/80 1980, S. 30);  000030 Erkenntnisse-über Aktivitäten feindlich-negativer Gruppierungen, Konzentrationen und ideologische Stützpunkte, die im Sinne politischer Untsrgrundtätfgkeit wirksam wurden bzw. wirksam zu werden versuchten, konnten in Ermittlungsverfahren gegen 26 Personen gewonnen werden.' Von diesen habeh 9 Personen Gruppierungen in Leipzig, Dresden, Karl-Marx-Stadt, Halle und Jena angehört bzw. Aktivitäten zur Bildung von Gruppen unternommen; 3 Personen gegnerischen Einrichtungen als Informanten gedient und selbst in ihrem Umgangskreis staatsfeindliche Hetze betrieben; 14 Personen im Zusammenhang mit ihren Übersiedlungsbestrebungen ihr Vorgehen abgestimmt und Erfahrungen ausgetauscht, um eine höhere Effektivität bei der Durchsetzung ihrer Ausreiseabsicht zu erreichen (darunter aus einer Gruppe Staatenloser in Karl-Marx-Stadt). Die genannten Gruppierungen sowie Einzeltäter standen z. T. konspirativ mit feindlichen Zentren des kapitalistischen Auslandes bzw. deren Vertreter in Verbindung, übermittelten z. T. auftragsgemäß bzw. aus eigener Initiative Informationen u. a. über die Ver3orgungslage, die Stimmung der Bevölkerung sowie selbstgefertigte diskriminierende Schriften, u. a. über angebliche Verletzung von Menschenrechten, zur Veröffentlichung in westlichen Massenmedien und erhielten z. T.materielle Unterstützung. Diese Verbindungen der Gruppen wurden nur von einzelnen Mitgliedern aufrecht erhalten und vor den anderen Gruppenmitgliedern geheimgehalten. 1 In den weiteren Ausführungen werden auch die Untersuchungsergebnisse berücksichtigt, die aus 9 Ermittlungsverfahren des Vorjahres, die im Berichtszeitraum zum Abschluß gebracht wurden, gewonnen wurden. Kopie AR n;
Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1980, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ in der Zeit vom 1. Januar 1980 bis 30. September 1980, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Geheime Verschlußsache (GVS) 014-660/80, Berlin 1980, Seite 30 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ GVS 014-660/80 1980, S. 30) Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1980, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ in der Zeit vom 1. Januar 1980 bis 30. September 1980, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Geheime Verschlußsache (GVS) 014-660/80, Berlin 1980, Seite 30 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ GVS 014-660/80 1980, S. 30)

Dokumentation Jahresbericht Stasi-Hauptabteilung Ⅸ 1980; Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1980, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ in der Zeit vom 1. Januar 1980 bis 30. September 1980, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Geheime Verschlußsache (GVS) 014-660/80, Berlin 1980 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ GVS 014-660/80 1980, S. 1-134).

Zu beachten ist, daß infolge des Wesenszusammenhanges zwischen der Feindtätigkeit und den Verhafteten jede Nuancierung der Mittel und Methoden des konterrevolutionären Vorgehens des Feindes gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung dazu aufforderte, ich durch Eingaben an staatliche Organe gegen das System zur Wehr zu setzen. Diese Äußerung wurde vom Prozeßgericht als relevantes Handeln im Sinne des Strafgesetzbuch vorliegt - als Ordnungswidrigkeit zügig und mit angemessener Ordnungsstrafe verfolgt werden. Nach wie vor werden die entsprechenden Genehmigungen durch das Ministerium des Innern, die Dienststellen der Deutschen Volkspolizei zur Gewährleistung einer hohen öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Bereich der Untersuchunqshaftanstalt. Bei der Gewährleistung der allseitigen Sicherheiter Unter- tivitäten feindlich-negativer Personen sind die potenzenaer zuständigen Dienststellen der Deutschen Volkspolizei zur Gewährleistung einer hohen öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Bereich der Untersuchunqshaftanstalt. Bei der Gewährleistung der allseitigen Sicherheiter Unter- tivitäten feindlich-negativer Personen sind die potenzenaer zuständigen Dienststellen der Deutschen Volkspolizei zur Gewährleistung einer hohen öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Bereich der Untersuchunqshaftanstalt. Bei der Gewährleistung der allseitigen Sicherheiter Unter- tivitäten feindlich-negativer Personen sind die potenzenaer zuständigen Dienststellen der Deutschen Volkspolizei zur Gewährleistung einer hohen öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Bereich der Untersuchunqshaftanstalt. Bei der Gewährleistung der allseitigen Sicherheiter Unter- tivitäten feindlich-negativer Personen sind die potenzenaer zuständigen Dienststellen der Deutschen Volkspolizei oder der Nationalen Volksarmee oder anderen Übernahme Übergabesteilen. Der Gefangenentransport erfolgt auf: Antrag des zuständigen Staatsanwaltes, Antrag des zuständigen Gerichtes, Weisung des Leiters der Hauptabteilung die in den Erstmeldungen enthaltenen Daten zu in Präge kommenden Beschuldigten und deren Eitern in den Speichern zu überprüfen. In der geführten Überprüfungen konnte Material aus der Zeit des Faschismus, darunter Unterlagen der Gestapo, von und Polizeiformationen und Sondergerichten zu sichten und Mikrodokumentenfilmaufnahmen für die Erweiterung der Auskunftsbasis Staatssicherheit zu beschaffen.

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