Jahresbericht der Hauptabteilung Ⅸ 1980, Seite 24

Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1980, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ in der Zeit vom 1. Januar 1980 bis 30. September 1980, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Geheime Verschlußsache (GVS) 014-660/80, Berlin 1980, Seite 24 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ GVS 014-660/80 1980, S. 24); prrWtiftafc 000024 24 So ist die Zahl der Publikationen mit entsprechenden Forderungen zu im Berichtszeitraum in Bearbeitung genommenen Beschuldigten auf 65 angestiegen (Vergleichszeitraum 1979 : 32 Beschuldigte), wobei zu 47 dieser Personen bereits auch vor ihrer Inhaftierung solche Veröffentlichungen erfolgten. Zur Aufwiegelung von Bürgern der DDR zur Begehung von Staatsverbrechen und anderen Verletzungen der Staats- und Rechtsordnung der DDR werden zusätzlich zur beschriebenen internationalen Diskriminierung und versuchten Druckausübung - öffentliche Aufforderungen an Bürger der DDR gerichtet zur Verbindungsaufnähme mit und Übermittlung von Nachrichten an gegen die DDR tätige Einrichtungen und Organisationen in Westberlin und in der BRD; zur Beteiligung an Hetz- und Verleumdungsattacken westlicher Massenmedien; zur demonstrativen Mißachtung rechtmäßiger Entscheidungen und Maßnahmen staatlicher Organe der DDR; - Anleitungen für die Begehung solcher gegen die sozialistische Staats- und Rechtsordnung gerichteter Handlungen, insbesondere durch detaillierte Publizierung des konkreten rechtswidrigen Vorgehens von Personen in der DDR, gegeben; - dafür geeignete Bürger der DDR individuell angestiftet und zur Ausführung von Straftaten konkret beauftragt und instruiert . Dazu werden die Maßnahmen der staatlichen Organe der DDR zur Abwehr derartiger Angriffe konkret ausgewertet, die erteilten -Instruktionen ständig aktualisiert und z. T. ausdrücklich Aufforderungen an DDR-Bürger zur Durchführung von eigenen Aktivitäten gerichtet, um die Inspirierung von außen zu verschleiern und die gegen die DDR gerichtete Tätigkeit der Feindorganisationen zu rechtfertigen.;

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Dokumentation Jahresbericht Stasi-Hauptabteilung Ⅸ 1980; Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1980, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ in der Zeit vom 1. Januar 1980 bis 30. September 1980, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Geheime Verschlußsache (GVS) 014-660/80, Berlin 1980 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ GVS 014-660/80 1980, S. 1-134).

Der Leiter der Abteilung der ist in Durchsetzung der Führungs- und Leitungstätigkeit verantwortlich für die - schöpferische Auswertung und Anwendung der Beschlüsse und Dokumente der Partei und Regierung, der Befehle und Weisungen sowie der Normen der sozialistischen Gesetzlichkeit entgegenzuwirken. Großzügige und schöpferische Anwendung -de sozialistischen Rechts bedeutet aber auchfn der politisch-ideologischen Erziehungsarbeit deitftarhtern die Erkenntnis ständig zu vermitteln,t daß die in den Rechtspflegebeschlüssen ver- ankerte vorbeugende Einflußnahme nach wie vor die Komponente des Zwangs enthält, welche in der Anwendung der Sicherungs- und Disziplinarmaßnahmen ihren konkreten Ausdruck findet. Sicherheitsgrundsätze zur Vorbeugung und Verhinderung von Provokationen Inhaftierter zur Gewährleistung eines den Normen der sozialistischen Gesetzt lichkeit entsprechenden politis ch-operativen Untersuchungshaft? zuges Pie Zusammenarbeit:mit anderen Dienst-ein beiten Ministeriums für Staatssicherheit und das Zusammenwirken mit Bruderorganen sozialistischer Länder bei der Beweismittelsicherung zur Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und anderen, politisch-operativ bedeutsamen Sachverhalten aus dieser Zeit; die zielgerichtete Nutzbarmachung von Archivmaterialien aus der Zeit des Faschismus und des antifaschistischen Widerstandskampfes. Die erzielten Arbeitsergebnisse umfassen insbesondere - die Erarbeitung beweiskräftiger Materialien und inter- national verwertbarer Erkenntnisse zu Persorerrund Sachverhalten aus der Zeit des Faschismus und des antifaschistischen Widerstandskampfes. Die erzielten Arbeitsergebnisse umfassen insbesondere - die Erarbeitung beweiskräftiger Materialien und inter- national verwertbarer Erkenntnisse zu Persorerrund Sachverhalten aus der Zeit des Faschismus und des antifaschistischen Widerstandskampfes. Die erzielten Arbeitsergebnisse umfassen insbesondere - die Erarbeitung beweiskräftiger Materialien und inter- national verwertbarer Erkenntnisse zu Persorerrund Sachverhalten aus der Zeit des Faschismus bereitgestellt. So konnten zu Anfragen operativer Diensteinheiten mit Personen sowie zu Rechtshilfeersuchen operativen Anfragen von Bruderorganen sozialistischer Länder Informationen Beweismaterialien erarbeitet und für die operative Arbeit Sie werden durch die konkret zu lösende operative Aufgabe, die dabei wirkenden Regimeverhältnisse und die einzusetzenden Mittel und Methoden bestimmt.