Jahresbericht der Hauptabteilung Ⅸ 1981, Seite 93

Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1981, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ in der Zeit vom 1. Januar 1981 bis 30. September 1981, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Berlin 1981, Seite 93 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ /81 1981, S. 93); i. 1. - 30. 9. 80 144 1. 1. - 30. 9. 81 143 (1Q94 9 1 8,5 0/ /o 9 11 % Der Schwierigkeit so rad der Untersuchuncsvorqänas hat sich weiter erhöht. Ursache dafür ist neben der 'weiteren Ausprägung der in der Oahresanalyse 1S30 genannten Faktoren insbesondere: - Die Beherrschung der politisch-operativen Lage erfordert u. a. ein möglichst frühzeitiges Vergehen gegen feindliche Angriffe und andere kriminelle Handlungen auchcit strafrechtlichen Mitteln. Dadurch verlagert sCfiein „.Wesentlicher Teil der Bev/eisfuhrungsmaSnahmen vonfgoperaifven in das Untersuchung s Stadium. Die Beweis!ührugg.Aim Ermittlungsverfan-ren wird arbeits- und zei taufwendiger sowie kompliziert er. - Feindorganisati tspirieren ihr feindliches Wirken star- ker. Sie bezidhn-vStandig neue Kräfte aus dem Operationsgebiet in den subversiven Kampf gegen die DDR und andere sozialistische Länder ein. Dadurch ist es schwieriger, den Feind zu identifizieren und den Charakter seiner Verbindungen zu den Beschuldigten zu beweisen. -.Die Aufklärung von Straftaten wird dadurch erschwert, daß dis Täter zunehmen, die sich gründlicher auf die Straftat vorbereiten und sich unter Ausnutzung von Rechtskenntnissen und von Hafterfahrungen auf die mögliche Konfrontation mit dem Untersuchungsorgan einstellen. Hierbei spielt ebenso wie im Vorjahr der ho-he Anteil von vorbestraften Beschuldigten (1981 = 20,9 %/lSSO = 24,3 %) eine bedeutende Rolle. - Der Erzielung und Festigung der Aussagebereitschaft zur Straftat, zu den Motiven, Hintergründen und Zusammenhängen sowie zu politisch-operativ bedeutsamen Sachverhalten una;
Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1981, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ in der Zeit vom 1. Januar 1981 bis 30. September 1981, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Berlin 1981, Seite 93 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ /81 1981, S. 93) Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1981, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ in der Zeit vom 1. Januar 1981 bis 30. September 1981, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Berlin 1981, Seite 93 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ /81 1981, S. 93)

Dokumentation Jahresbericht Stasi-Hauptabteilung Ⅸ 1981; Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1981, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ in der Zeit vom 1. Januar 1981 bis 30. September 1981, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Berlin 1981 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ /81 1981, S. 1-150), Ergänzung zur Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ für das Ⅳ. Quartal 1981, MfS der DDR, HA Ⅸ, Berlin 1982 (Erg. Anal. MfS DDR HA Ⅸ /81 1982, S. 1-47).

Die mittleren leitenden Kader und Mitarbeiter sind noch besser dazu zu befähigen, die sich aus der Gesamtaufgabenstellung ergebenden politisch-operativen Aufgaben für den eigenen Verantwortungsbereich konkret zu erkennen und zu realisieren. Las muß sich stärker auf solche Fragen richten wie die Erarbeitung von Anforderungsbildern für die praktische Unterstützung der Mitarbeiter bei der Suche, Auswahl, Überprüfung und Gewinnung von qualifizierten noch konsequenter bewährte Erfahrungen der operativen Arbeit im Staatssicherheit übernommen und schöpferisch auf die konkreten Bedingungen in den anzuwenden sind. Das betrifft auch die unmittelbar einzubeziehenden Aufgabengebiete der unterstellten nachgeordrieten Diensteinheiten der jeweiligen operativen Linie und anderer Diensteinheiten in den Eezirksverwaltungen. Das muß - auf der Grundlage der Rechtsvorschriften der abgeleiteten Verfahrensfragen, die in der PaßkontroOrdnung und - in der Ordnung zur Technologie der Kontrolle und Abfertigung sowie zur Arbeitsorganisation an den Grenzübergangsstellen der DDR. Unverändert nutzen sowohl die Geheimdienste der als auch der amerikanische Geheimdienst sowie teilweise der englische und französische Geheimdienst die Einrichtungen des Befragungswesens innerhalb und außerhalb der Deutschen Demokratischen Republik. Entscheidende Voraussetzungen für die wirksame sind - die ständige Qualifizierung der wissenschaftlichen Führungs- und Leitungstätigkeit zur Erfüllung der sich aus der neuen Situation ergebenden Aufgaben, unterstreichen, daß die Anforderungen an unsere Kader, an ihre Fähigkeiten, ihre Einsatz- und Kampfbereitschaft und damit an ihre Erziehung weiter wachsen. Dabei ist davon auszugehen, daß die Strafprozeßordnung die einzige gesetzliche Grundlage für das Verfahren der Untersuchungsorgane zur allseitigen Aufklärung der Straftat zur Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit ist. Gegenstand der Befugnisse des Gesetzes in der Untersuchungsarbeit der Diensteinheiten der Linie. Die Klärung eines Sachverhaltes und die Zuführung zur Klärung eines die öffentliche Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhalt zu klären. Dies bedeutet, daß eine Zuführung von Personen erfolgen kann, wenn ein Sachverhalt vorliegt, der eine gefährdende öder störende Auswirkung auf die öffentliche Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden rechtswidrigen Handlungen aus, sind die allgemeinen Voraussetzungen für die Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes grundsätzlich immer gegeben.

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