Jahresbericht der Hauptabteilung Ⅸ 1981, Seite 82

Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1981, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ in der Zeit vom 1. Januar 1981 bis 30. September 1981, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Berlin 1981, Seite 82 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ /81 1981, S. 82); CTstaiaesssäsSsääB BStL' j 0 0 p 0 S 3 1 Im Ergebnis einer zielstrebigen Untersuchungsarbeit konnten in 53 Ermittlungsverfahren (3,4 % - 1980: 62 EV; 3,7 %), die auf Grund der Bevveislage wegen Straftaten der allgemeinen Kriminalität eingeleitet worden waren, die Begehung von Staat verbrechen nachgewiesen und die ent sprechende strafrechtliche Verantwortlichkeit begründet werden. In 35 Ermittlungsverfahren, die wegen des Verdachts eines Staatsverbrechens eingeleitet worden waren, konnte dieser Verdacht nicht bewiesen, jedoch straf rechtliche Verantwortlichkeit wegen begangener Straftaten der allgemeinen Krimi- nalität begründet werden. fk *8 Der Anteil der Eioenermittlungen betrag% - I960: IGO ; 11,3 - Darunter befinden sichzE&mjn'it tlunosver fahren I). Darunter befinden sicHjE®jjfittlungsverfahren (1980: 25), die wegen Staatsverbrechen* eingeleitet wurden. Das sind 9,1 % (1980: insgesamt wegen Staatsver- rr- &. jp50'' brechen ein geleite i tvt 1 ung sve r f an ren # £. fL J uv t-.v - Im Berichtszeitraum wurden gegen 224 (I960: 253) Personen Ermittlungsverfahren/Fahndung eingeleitet bzw. von der DVP zur weiteren Bearbeitung übernommen, davon 35 (I960: 33) wegen Staatsverbrechen, 2 (1980: 5) wegen Menschenhandels, 185 (1980: -212) wegen ungesetzlichen Verlassens der DDR und 1 (1980: 3) wegen sonstiger krimineller Delikte. Bisher wurden im Jahre 1980 16 EV/Fahndung realisiert. ( Insgesamt bleiben für die Linie IX 2 680 EV/Fahndung registriert, wovon 2 483 vorläufig eingestellt sind und 197 z. Zt. bearbeitet werden. Von den im bisherigen Verlauf des Jahres eingeleiteten 7 Er-mit tlungsverf ahren gegen unbekannt.wegen verschiedener Straftaten (§§ 106, 206, 213, 217a, 220 StGB) werden 5 z. Z. noch mit hohem Aufwand bearbeitet. 2 dieser- Verfahren wurden endgültig eingestellt.;
Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1981, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ in der Zeit vom 1. Januar 1981 bis 30. September 1981, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Berlin 1981, Seite 82 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ /81 1981, S. 82) Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1981, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ in der Zeit vom 1. Januar 1981 bis 30. September 1981, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Berlin 1981, Seite 82 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ /81 1981, S. 82)

Dokumentation Jahresbericht Stasi-Hauptabteilung Ⅸ 1981; Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1981, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ in der Zeit vom 1. Januar 1981 bis 30. September 1981, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Berlin 1981 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ /81 1981, S. 1-150), Ergänzung zur Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ für das Ⅳ. Quartal 1981, MfS der DDR, HA Ⅸ, Berlin 1982 (Erg. Anal. MfS DDR HA Ⅸ /81 1982, S. 1-47).

Die Leiter der Bezirksverwaltungen Verwaltungen haben zu gewährleisten, daß die Aufgaben- und Maßnahmenkomplexe zur abgestimmten und koordinierten Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlas-sens und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels. Im engen Zusammenhang damit ergibt sich die Notwendigkeit der allseitigen Klärung der Frage er ist wer? besonders unter den Personen, die in der Regel in der bisherigen Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Staatssicherheit als inoffizielle Mitarbeiter ihre besondere Qualifikation und ihre unbedingte Zuverlässigkeit bereits bewiesen haben und auf Grund ihrer beruflichen Tätigkeit, ihrer gesellschaftlichen Stellung und anderer günstiger Bedingungen tatsächlich die Möglichkeit der konspirativen Arbeit als haben. Durch die Leiter ist in jedem Fall zu prüfen und zu entscheiden, ob der Verdächtige durch den Untersuchungsführer mit dieser Maßnahme konfrontiert werden soll oder ob derartige Maßnahmen konspirativ durchgeführt werden müssen. Im Falle der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, wenn entweder kein Straftatverdacht besteht oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlen. Gegenüber Jugendlichen ist außer bei den im genannten Voraussetzungen das Absehen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens. Gemäß ist nach Durchführung strafprozessualer Prüfungshandlungen von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, wenn entweder kein Straftatverdacht besteht oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens absehen, wenn nach den Bestimmungen des Strafgesetzbuches von Maßnahmen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit abgesehen -wurde. Schwerpunkt bildeten hierbei Ermittlungsverfahren wegen Stral taten gemäß Strafgesetzbuch und gemäß sowie Ermittlungsverfahren wegen Straftat! gegen die staatliche und öffentliche Ordnung Landesverrat Ökonomische Störtätigkeit und andere Angriffe gegen die Volkswirtschaft Staatsfeindlicher Menschenhandel und andere Angriffe gegen die Staatsgrenzen Militärstraftaten Straftaten mit Waffen, Munition und Sprengmitteln Verbrechen gegen die Menschlichkeit verurteilt. Nach der ausgesprochenen Strafböhe gliederte sich der Gefangenenbestand wie folgt: lebe nslänglich Jahre - Jahre - Jahre unte Jahre.

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