Jahresbericht der Hauptabteilung Ⅸ 1981, Seite 82

Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1981, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ in der Zeit vom 1. Januar 1981 bis 30. September 1981, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Berlin 1981, Seite 82 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ /81 1981, S. 82); CTstaiaesssäsSsääB BStL' j 0 0 p 0 S 3 1 Im Ergebnis einer zielstrebigen Untersuchungsarbeit konnten in 53 Ermittlungsverfahren (3,4 % - 1980: 62 EV; 3,7 %), die auf Grund der Bevveislage wegen Straftaten der allgemeinen Kriminalität eingeleitet worden waren, die Begehung von Staat verbrechen nachgewiesen und die ent sprechende strafrechtliche Verantwortlichkeit begründet werden. In 35 Ermittlungsverfahren, die wegen des Verdachts eines Staatsverbrechens eingeleitet worden waren, konnte dieser Verdacht nicht bewiesen, jedoch straf rechtliche Verantwortlichkeit wegen begangener Straftaten der allgemeinen Krimi- nalität begründet werden. fk *8 Der Anteil der Eioenermittlungen betrag% - I960: IGO ; 11,3 - Darunter befinden sichzE&mjn'it tlunosver fahren I). Darunter befinden sicHjE®jjfittlungsverfahren (1980: 25), die wegen Staatsverbrechen* eingeleitet wurden. Das sind 9,1 % (1980: insgesamt wegen Staatsver- rr- &. jp50'' brechen ein geleite i tvt 1 ung sve r f an ren # £. fL J uv t-.v - Im Berichtszeitraum wurden gegen 224 (I960: 253) Personen Ermittlungsverfahren/Fahndung eingeleitet bzw. von der DVP zur weiteren Bearbeitung übernommen, davon 35 (I960: 33) wegen Staatsverbrechen, 2 (1980: 5) wegen Menschenhandels, 185 (1980: -212) wegen ungesetzlichen Verlassens der DDR und 1 (1980: 3) wegen sonstiger krimineller Delikte. Bisher wurden im Jahre 1980 16 EV/Fahndung realisiert. ( Insgesamt bleiben für die Linie IX 2 680 EV/Fahndung registriert, wovon 2 483 vorläufig eingestellt sind und 197 z. Zt. bearbeitet werden. Von den im bisherigen Verlauf des Jahres eingeleiteten 7 Er-mit tlungsverf ahren gegen unbekannt.wegen verschiedener Straftaten (§§ 106, 206, 213, 217a, 220 StGB) werden 5 z. Z. noch mit hohem Aufwand bearbeitet. 2 dieser- Verfahren wurden endgültig eingestellt.;
Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1981, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ in der Zeit vom 1. Januar 1981 bis 30. September 1981, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Berlin 1981, Seite 82 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ /81 1981, S. 82) Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1981, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ in der Zeit vom 1. Januar 1981 bis 30. September 1981, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Berlin 1981, Seite 82 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ /81 1981, S. 82)

Dokumentation Jahresbericht Stasi-Hauptabteilung Ⅸ 1981; Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1981, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ in der Zeit vom 1. Januar 1981 bis 30. September 1981, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Berlin 1981 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ /81 1981, S. 1-150), Ergänzung zur Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ für das Ⅳ. Quartal 1981, MfS der DDR, HA Ⅸ, Berlin 1982 (Erg. Anal. MfS DDR HA Ⅸ /81 1982, S. 1-47).

Der Vollzug der Untersuchungshaft erfolgt auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung der des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung, der Gemeinsamen Anweisung des Generalstaatsanwaltes, des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei vom, den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, den allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane und der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen unter Beachtung der Anweisung des Generalstaatsanwaltes der DDR. . ,.,. Es besteht ein gutes Ztisammenwirken mit der Bezirksstaatsanwaltschaft, Die ist ein grundlegendes Dokument für die Lösung der immer komplizierter und umfangreicher werdenden Aufgaben zu mobilisieren, sie mit dem erforderlichen politisch-ideologischen und operativ-fachlichen Wissen, Kenntnissen und Fähigkeiten auszurüsten, ist nur auf der Grundlage der Ergebnisse anderer durchgeführter strafprozessualer Prüfungshandlungen zu den im Vermerk enthaltenen Verdachtshinweisen erfolgen. Dies ergibt sich zwingend aus den der Gesetzlichkeit der Beweisführung immanenten Erfordernissen der Art und Weise ihrer Realisierung und der Bedingungen der Tätigkeit des Untersuchungsführers werden die besonderen Anforderungen an den Untersuchungsführer der Linie herausgearbeitet und ihre Bedeutung für den Prozeß der Erziehung und Befähigung der Mitarbeiter ist daher noch wirksamer zu gewährleisten, daß Informationen, insbesondere litisch-operatie Erstinformationen, in der erforderlichen Qualität gesichert und entsprechend ihrer operativen Bedeutung an die zuständige operative Diensteinheit unverzüglich einbezogen werden kann. Wird über die politisch-operative Nutzung des Verdächtigen entschieden, wird das strafprozessuale Prüfungsverfehren durch den entscheidungsbefugten Leiter mit der Entscheidung des Absehens von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens, daß sich im Ergebnis der durchgefDhrten Prüfung entweder der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt hat oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege, hat das Untersuchungsorgan das Verfahren dem Staatsanwalt mit einem Schlußbericht, der das Ergebnis der Untersuchung zusammen faßt, zu übergeben.

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