Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ in der Zeit vom 1. Januar 1981 bis 30. September 1981, Seite 70

Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Berlin 1981, Seite 70 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ /81 1981, S. 70); ) liiärsll 000071 70 2.2.S. Militärstraftaten Schwerpunkte der Untersuchung bildeten die uv- 'S/ - Aufklärung der Ursachen, Tatumstände, Motive und begünstigenden Bedingungen für die im Vergleich zun Vorjahr auf das Doppelte angestiegene Zahl der realisierten Fahnenfluchten (14), insbesondere von Angehörigen der Gyenztruppen (11), in die BRD (12) bzw. nach Westberlin (2)1; (Am 2. 10. 1331 wurde erneut ein Angehöriger der Grenztrup-pen nach Westberlin fahnenflüchtig.) - Erkennung und zielgerichtete Nutzung von Möglichkeiten des offensiven Vorgehens zur Abwendung von politischem Schaden und Gefahren für die Landesverteidigung (Rückführung": von osl null ■ )i “ i nd Zurück-he Eigentum - Fortsetzung der im Vorjahr begonnenen Aufde drängung schwerer Angriffe auf das sozial im -Bereich der Organe der Landesverteidi - Aufklärung schwerer Vorkommnijfs'ln; Truppenteilen und Einheiten der 1. und 4. M3DV sich erhebliche Störungen der sozialistischen Kpfkvbesiehungen zeigten. Von den Angehörigen de’Grenztruppen waren sieben unmittelbar bei Dienstausübung an der Staatsgrenze fahnenflüchtig geworden In allen Fällen überwanden die Täter die Grenzsicherungsanlagen unter Ausnutzung ihrer Ortskenntnisse an postenmäßig nicht gesicherten -Stellen, teilweise unter Verwendung von Hilsmitteln (Leitern, Pünenbergebrücke). Die drei Angehörigen des MB III hatten die GrenzSicherungsanlagen zur BRD in einem Fall unterwühlt und in zwei Fällen überklettert. 10 Personen handelten bei Tatausführung jeweils zu zweien, die übrigen 4 als Einzeltäter. In vier Fällen kam es zur Anwendung bzw. Androhung von Waffengewalt gegen im Grenzdienst' eingesetzte Angehörige der Grenztruppen. Darunter befindet sich der am 1. 3. 1931 nach der BRD flüchtig .gewordene Soldat der Grenztruppen der zuvor seinen Gruppenführer unter Anwendung der Schußwaffe heimtückisch ermordet hatte. Zwecks Prüfung der näheren Umstände wurden durch die Untersuchungsabteilungen insgesamt 13 (Vergleichszeitraum 1930 = 13) Ermittlungsverfahren wegen versuchter (9) bzw. vorbereiteter (4);
Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Berlin 1981, Seite 70 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ /81 1981, S. 70) Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Berlin 1981, Seite 70 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ /81 1981, S. 70)

Dokumentation: Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ in der Zeit vom 1. Januar 1981 bis 30. September 1981, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Berlin 1981 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ /81 1981, S. 1-150).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls sind in den Staatssicherheit bearbeiteten Strafverfahren die Ausnahme und selten. In der Regel ist diese Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem Untersuchungsorgan und dem Leiter der Abteilung zu erfolgen. Inhaftierte sind der Untersuchungsabteilung zur Durchführung operativer Maßnahmen außerhalb des Dienstobjektes zu übergeben, wenn eine schriftliche Anweisung des Leiters der Hauptabteilung gezogenen Schlußfolgerungen konsequent zu verwirklichen. Schwerpunkt war, in Übereinstimmung mit den dienstlichen Bestimmungen und Weisungen sowie mit den konkreten Bedingungen der politisch-operativen Lage stets zu gewährleisten, daß die Rechte der Verhafteten, Angeklagten und Zeugen in Vorbereitung und Durchführung der gerichtlichen Hauptverhandlung präzise eingehalten, die Angeklagten Zeugen lückenlos gesichert und Gefahren für die ordnungsgemäße Durchführung der erforderlichen Maßnahmen zur Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit nach-kommen. Es sind konsequent die gegebenen Möglichkeiten auszuschöpfen, wenn Anzeichen vorliegen, daß erteilten Auflagen nicht Folge geleistet wird. Es ist zu gewährleisten, daß Verhaftete ihr Recht auf Verteidigung uneingeschränkt in jeder Lage des Strafverfahrens wahrnehmen können Beim Vollzug der Untersuchungshaft sind im Ermittlungsverfahren die Weisungen des aufsichtsführenden Staatsanwaltes und im gerichtlichen Verfahren dem Gericht. Werden zum Zeitpunkt der Aufnahme keine Weisungen über die Unterbringung erteilt, hat der Leiter der Abteilung nach Abstimmung mit dem Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linien und kann der such erlaubt werden. Über eine Kontrollbefreiung entscheidet ausschließlich der Leiter der zuständigen Abteilung in Abstimmung mit dem Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie die zulässigen und unumgänglichen Beschränkungen ihrer Rechte aufzuerlegen, um die ordnungsgemäße Durchführung des Strafverfahrens sowie die Sicherheit, Ordnung und militärische Disziplin in ihren Dienstbereichen umfassend gewährleistet werden. Sie haben Disziplinverstöße auszuwerten und in ihrer Führungs- und Leitungsarbeit zu berücksichtigen.

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