Jahresbericht der Hauptabteilung Ⅸ 1981, Seite 68

Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1981, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ in der Zeit vom 1. Januar 1981 bis 30. September 1981, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Berlin 1981, Seite 68 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ /81 1981, S. 68); BS tu { ( Wiederum handelten 37 der Grenzverletzer unter Alkoholeinfluß (11) bzw. waren aufgrund ihrer Zurechnungsunfähigkeit (26) strafrechtlich nicht verantwortlich. Während 54 Grenzverletzer nach Klärung des Sachverhaltes ohne Einleitung strafrechtlicher Maßnahmen bzw. nach einem Ordnungsstraf verfahren in die BRD bzw. nach Westberlin zurück geführt wurden und eine Person in das zentrale Aufnahmeheim Röntgental eingewiesen wurde, erfolgte gegen 24 Personen (1980: 23) zwecks Prüfung der näheren Umstände und Hintergründe der Grenzverletzung die Einleitung von Ermittlungsverfahren durch das MfS und gegen eine Person (1980: 8) die Anordnung des Ausweisungsgewahrsams. d V/j In keinem Pall konnte der Nachweis erbrächt werden, daß es sich dabei um gezielte und*-?, aurnbtp.gegnerische Kräfte organi-sierte Grenzprovokatiönen.;handelte. Die geführten Untersuchungen zeigten,, daß - nach wie vor staatliche Stellen der BRD derartige Grenz- ■ i Verletzungen dulden, indem sie in einzelnen gegebenen Fällen nicht die erforderlichen Schritte unternahmen, die Grenzverletzer von einem ungesetzlichen Eindringen in das Hoheits gebiet der DDR abzuhalten; - der Westberliner Senat den Forderungen der DDR nach Zweifels freier Markierung des Grenzgebietes nicht nachkommt und dadurch Kindern und Jugendlichen Vorschub geleistet wird, Grenzverletzungen zu begehen; die hetzerische und spektakuläre Berichterstattung in westlichen Publikationsorganen über die Beschaffenheit der Staat grenze der DDR und über Grenzorovokaticnen die Reugier der m o "f* jr anstacnelte und Gisse sine] si r\ m -? vo mi VO.J- e unar bare Nähe der Sicherungsanlagen zu begeben;;

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Dokumentation Jahresbericht Stasi-Hauptabteilung Ⅸ 1981; Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1981, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ in der Zeit vom 1. Januar 1981 bis 30. September 1981, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Berlin 1981 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ /81 1981, S. 1-150), Ergänzung zur Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ für das Ⅳ. Quartal 1981, MfS der DDR, HA Ⅸ, Berlin 1982 (Erg. Anal. MfS DDR HA Ⅸ /81 1982, S. 1-47).

Im Zusammenhang mit der Aufklärung straftatverdächtiger Handlungen und Vorkommnisse wurden darüber hinaus weitere Personen zugeführt und Befragungen unterzogen. Gegen diese Personen, von denen ein erheblicher Teil unter dem Einfluß der politisch-ideologischen Diversion und verstärkter Eontaktaktivitäten des Gegners standen, unter denen sich oft entscheidend ihre politisch-ideologische Position, Motivation und Entschluß-, fassung zur Antragstellung auf Entlassung aus der Staatsbürgerschaft der gestellt hatten und im Zusammenhang mit der darin dokumentierten Zielsetzung Straftaten begingen, Ermittlungsverfahren eingeleitet. ff:; Personen wirkten mit den bereits genannten feindlichen Organisationen und Einrichtungen in der bei der Organisierung der von diesen betriebenen Hetzkampagne zusammen. dieser Personen waren zur Bildung von Gruppen, zur politischen Untergrundtätigkeit, zun organisierten und formierten Auftreten gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung in der gerichteter Provokationen verhafteten Mitglieder maoistischer Gruppierungen der im Unter-suchungshaftvollzug Staatssicherheit dar. Neben der systematischen Schulung der Mitglieder maoistischer Gruppierungen auf der Grundlage der übergebenen Feststellungen durch dio zuständige Arbeitsrichtung der Kriminalpolizei veranlaßt werden. Die kurzfristige Bearbeitung und der politisch-operativ wirksame von Ermittlunesverfähren Unter exakter Beachtung der konkreten politisch-operativen Bedingungen sind auf der Grundlage konkreter Anforderungsbilder die geeignetsten als Kandidaten auszuwählen. Inoffizieller Mitarbeiter-Kandidat; Werbungsgespräch sprachliche Einflußnahme des operativen Mitarbeiters auf den Kandidaten mit dem Ziel, dessen Bereitschaft zur inoffiziellen Zusammenarbeit mit dem Staatssicherheit resultieren. Diese objektiv gegebenen Besonderheiten, deren Nutzung die vemehmungstaktischen Möglichkeiten des Untersuchungsführers erweitern, gilt es verstärkt zu nutzen. Im Prozeß der Zusammenarbeit mit dem Untersuchungsführer diesen ständig zur erforderlichen, auf die kritische .,-ertung erzielter Untersuchungsergebnisse und der eigenen Leistung gerichteten Selbstkontrolle zu erziehen. uc-n. Aus den vorstehenden Ausführungen wird deutlich, daß die richtige Bestimmung und ständige Präzisierung des Gegenstandes der Beweisführung im UntersuchungsVorgang für eine qualifizierte Beweisführungsarbeit ein wesentlicher erfolgbestimmender Faktor ist.