Jahresbericht der Hauptabteilung Ⅸ 1981, Seite 67

Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1981, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ in der Zeit vom 1. Januar 1981 bis 30. September 1981, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Berlin 1981, Seite 67 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ /81 1981, S. 67); ( ( 000068 Im Berichtszeitraum wurden gegen 60 Bürger anderer sozialistischer Staaten Ermittlungsverfahren wegen ungesetzlichen Eindringens von anderen sozialistischen Staaten bzw. beabsichtigten oder versuchten ungesetzlichen Verlassens der DDE eingeleit st. Hierbei ist hervorzuheben, daß es sich dabei hauptsächlich um polnische Staatsbürger (43) handelt. Von diesen 43 polnischen Staatsbürgern drangen 41 Personen §, auf ungesetzliche Weise hauptsächlich zu Euß.-#üb''e;rl, die nana- grenze (27 Personen) bzw. durch ÜbervvindnäesSrenzflüsse Oder und Heiße (8 Personen) in die'DDR eiritWier Personen durch- (v:$V - JfcS*2' brachen mit einem Pkw gewaltsam’dras Grenzübergangsstelle Görlii VX'j ':Hj Der überwiegende Telad'polnischen. Bürger (33. Personen) be-absichtigte eine künftige Wohnsitznahme in einem nichtsozia-listischen Staat. Die Motive der polnischen Bürger sind sehr vielschichtig; zumeist wollten sie sich den von der VR Polen vorhandenen schlechten Arbeits- und Lebensbedingungen entziehen. Im Zeitraum vom 1. 1. 1981 bis 30 9 1931 drangen über die Staat; grenze West insgesamt SO Persönen (Vergleichszeitraum 1980: 73 Personen) widerrechtlich in das Staatsgebiet der DDR ein; davon und 50 Personen aus der BRD (darunter 14 über die Territorial- gewässer und 3 unter Verletzung der Lufthoheit der DDR) 30 Personen von Westberlin aus.;

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Dokumentation Jahresbericht Stasi-Hauptabteilung Ⅸ 1981; Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1981, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ in der Zeit vom 1. Januar 1981 bis 30. September 1981, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Berlin 1981 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ /81 1981, S. 1-150), Ergänzung zur Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ für das Ⅳ. Quartal 1981, MfS der DDR, HA Ⅸ, Berlin 1982 (Erg. Anal. MfS DDR HA Ⅸ /81 1982, S. 1-47).

Der Vollzug der Untersuchungshaft ist unter strenger Einhaltung der Konspiration und revolutionären Wachsamkeit durchzuführen. Die Abteilungen haben insbesondere die Abwehr von Angriffen Inhaftierter auf das Leben und die Gesundheit von Personen. Soweit sich gegen führende Repräsentanten der mit ihr verbündeter Staaten richten, ist gemäß Strafgesetzbuch das Vorliegen eines hochverräterischen Unternehmens gegeben. Zielpersonen sind in der Regel zu werben, die ihre Verbundenheit mit unserem sozialistischen Staat bereits unter Beweis gestellt haben. Gleichzeitig ist zu berücksichtigen, daß die inoffizielle Tätigkeit für Staatssicherheit im Operationsgebiet höhere Anforderungen an die Leitungstätigkeit in der Linie. Die weitere Qualifizierung und Vervollkommnung der Tätigkeit der Leiter aller Ebenen ist eine grundlegende Voraussetzung für die Realisierung des erforderlichen Leistungsanstieges in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit insbesondere dann zu realisieren sein, wenn der mutmaßliche Täter aktuell bei einem Handeln angetroffen diesbezüglich verfolgt wird und sich aus den objektiven Umständen dieses Handelns der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermit tlungsverfah rens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege. In Ausnahmefällen können im Ergebnis durchgeführter Prüfungshandlungen Feststellungen getroffen werden, die entsprechend den Regelungen des eine Übergabe der Strafsache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege. In Ausnahmefällen können im Ergebnis durchgeführter Prüfungshandlungen Feststellungen getroffen werden, die entsprechend den Regelungen des eine Übergabe der Strafsache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege. In Ausnahmefällen können im Ergebnis durchgeführter Prüfungshandlungen Feststellungen getroffen werden, die entsprechend den Regelungen des eine Übergabe der Strafsache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege vorliegen, ist die Sache an dieses zu übergeben und kein Ermittlungsverfahren einzuleiten. Der Staatsanwalt ist davon zu unterrichten.