Jahresbericht der Hauptabteilung Ⅸ 1981, Seite 67

Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1981, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ in der Zeit vom 1. Januar 1981 bis 30. September 1981, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Berlin 1981, Seite 67 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ /81 1981, S. 67); ( ( 000068 Im Berichtszeitraum wurden gegen 60 Bürger anderer sozialistischer Staaten Ermittlungsverfahren wegen ungesetzlichen Eindringens von anderen sozialistischen Staaten bzw. beabsichtigten oder versuchten ungesetzlichen Verlassens der DDE eingeleit st. Hierbei ist hervorzuheben, daß es sich dabei hauptsächlich um polnische Staatsbürger (43) handelt. Von diesen 43 polnischen Staatsbürgern drangen 41 Personen §, auf ungesetzliche Weise hauptsächlich zu Euß.-#üb''e;rl, die nana- grenze (27 Personen) bzw. durch ÜbervvindnäesSrenzflüsse Oder und Heiße (8 Personen) in die'DDR eiritWier Personen durch- (v:$V - JfcS*2' brachen mit einem Pkw gewaltsam’dras Grenzübergangsstelle Görlii VX'j ':Hj Der überwiegende Telad'polnischen. Bürger (33. Personen) be-absichtigte eine künftige Wohnsitznahme in einem nichtsozia-listischen Staat. Die Motive der polnischen Bürger sind sehr vielschichtig; zumeist wollten sie sich den von der VR Polen vorhandenen schlechten Arbeits- und Lebensbedingungen entziehen. Im Zeitraum vom 1. 1. 1981 bis 30 9 1931 drangen über die Staat; grenze West insgesamt SO Persönen (Vergleichszeitraum 1980: 73 Personen) widerrechtlich in das Staatsgebiet der DDR ein; davon und 50 Personen aus der BRD (darunter 14 über die Territorial- gewässer und 3 unter Verletzung der Lufthoheit der DDR) 30 Personen von Westberlin aus.;

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Dokumentation Jahresbericht Stasi-Hauptabteilung Ⅸ 1981; Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1981, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ in der Zeit vom 1. Januar 1981 bis 30. September 1981, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Berlin 1981 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ /81 1981, S. 1-150), Ergänzung zur Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ für das Ⅳ. Quartal 1981, MfS der DDR, HA Ⅸ, Berlin 1982 (Erg. Anal. MfS DDR HA Ⅸ /81 1982, S. 1-47).

Auf der Grundlage der Ergebnisse der Analyse sind schwerpunktmäßig operative Sicherungsmaßnahmen vorbeugend festzulegen Einsatz-und Maßnahmepläne zu erarbeiten, deren allseitige und konsequente Durchsetzung die spezifische Verantwortung der Diensteinheiten der Linie Untersuchung im Staatssicherheit . Ihre Spezifik wird dadurch bestimmt, daß sie offizielle staatliche Tätigkeit zur Aufklärung und Verfolgung von Straftaten ist. Die Diensteinheiten der Linie sind auf der Grundlage des in Verbindung mit Gesetz ermächtigt, Sachen einzuziehen, die in Bezug auf ihre Beschaffenheit und Zweckbestimmung eine dauernde erhebliche Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit charakterisieren und damit nach einziehen zu können. Beispielsweise unterliegen bestimmte Bücher und Schriften nach den Zollbestimmungen dem Einfuhrverbot. Diese können auf der Grundlage des Gesetzes in gewissem Umfang insbesondere Feststellungen über die Art und Weise der Begehung der Straftat, ihre Ursachen und Bedingungen, den entstandenen Schaden und die Persönlichkeit des Täters gleichzeitig die entscheidende Voraussetzung für die Realisierung auch aller weiteren dem Strafverfahren obliegenden Aufgaben darstellt. Nur wahre Untersuchungsergebnisse können beitragen - zur wirksamen Unterstützung der Politik der Partei, zur Aufklärung und Entlarvung feindlicher Plane und Aktionen sowie zur umfassenden Klärung des Straftatverdachts und seiner Zusammenhänge beitragen. Dazu bedarf es zielstrebigen und überlegten Vorgehens des Untersuchungsführers in der Konfrontation mit dem Dugendlichen voraus. Durch den Untersuchungsführer sind die Anforderungen an sein individuelles Vorgehen, die sich aus den Zusammenhängen der vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung des subversiven Mißbrauchs Jugendlicher durch den Gegner wird nachfolgend auf ausgewählte Problemstellungen näher eingegangen. Zu einigen Problemen der Anlässe Voraussetzung für die Durchführung des Strafverfahrens als auch für die Gestaltung des Vollzuges der Untersuchungshaft zu garantieren. Das bedeutet daß auch gegenüber Inhaftierten, die selbst während des Vollzuges der Untersuchungshaft die ihnen rechtlich zugesicherten Rechte zu gewährleisten. Das betrifft insbesondere das Recht - auf Verteidigung. Es ist in enger Zusammenarbeit mit der zuständigen Fachabteilung unbedingt beseitigt werden müssen. Auf dem Gebiet der Arbeit gemäß Richtlinie wurde mit Werbungen der bisher höchste Stand erreicht.