Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ in der Zeit vom 1. Januar 1981 bis 30. September 1981, Seite 62

Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Berlin 1981, Seite 62 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ /81 1981, S. 62); 62 2/ ( 000063 i In ähnlicher Weise beteiligte sich ein Agent in Vorbereitung einer Schleusungsaktion der ■■■P-Bande an der ungesetzlichen Ausfuhr umfangreicher Kunst- und Wertgegenstände, indem er diese zur Transitstrecke beförderte. Es liegen ferner Hinweise über den geplanten Einsatz eines Personenkraftwagens mit Spezialversteck zur Schleusung im grenzüberschreitenden Verkehr nach Westberlin durch vor. In Bestätigung der Erkenntnisse des Vorjahres ist zum methodischen Vorgehen insgesamt festzustellen, daß teilweise ausschließlich Transitmißbrauch (SBBSS, £S£S2££S8) bzw. der Mißbrauch des Territoriums anderer sozialistischer Staaten r, m , beide Varianten anzut: l., nachweisbar war, jedoch auch 'effen waren (4HHHSBSSBS). Ebenso ist die bevorzugte Einbeziehung von Diplomaten (i flBB&BB) und von US-Besatzem (ffÜMMl) für bes'tinmrte Banden charakteristisch. v£; Ik Jß Als Bandenmitglieder werden weiterhin hauptsächlich Westberliner und 3RD-Bürger angewuhbenV'Der öffentlichkeitswirksame; v' : 'Annoncenwerbung in FallesLeitungen bedienten sich und MaMMM Die Schriftliche Verpflichtung von Bandenmit- V! gliedern wurde wiederholt bei AHNE festgestellt. Zur Gewinnung neuer Schleusungsaufträge gibt es keine neuen Erkenntnisse; gleiches trifft für die Organisierung des Verbindungssystems in Vorbereitung von Schleusungsaktionen zu. Während hierbei einige Banden mit geworbenen Kurieren ar- übemehmen vorwiegend Verwandte und Bekannte aus der BRD -häufig die Auftraggeber für die Schleusung - die Kurieraufgaben. Eine Auffälligkeit .stellen die telefonischen Kontakte von SSEBSB? selbst zu einem DDR-Bürger in der Hauptstadt der DDR dar. In Portsetzung besonders krimineller Mittel und Methoden wurden zur Abdeckung des Transitmißbrauchs eine schwerkranke, pflegebedürftige Rentnerin (flW) und ein Kleinkind (4MBBHI) bei Schleusungsaktionen mitgeführt.;
Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Berlin 1981, Seite 62 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ /81 1981, S. 62) Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Berlin 1981, Seite 62 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ /81 1981, S. 62)

Dokumentation: Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ in der Zeit vom 1. Januar 1981 bis 30. September 1981, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Berlin 1981 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ /81 1981, S. 1-150).

Durch den Leiter der Hauptabteilung Kader undlj-S.chu lung und die Leiter der zuständigen Kaderorgane ist zu gewä rleisten daß die ihnen übertragenen Aufgaben und Befugnisse für die Arbeit mit den besonderen Anforderungen in der Leitungstätigkeit bedeutsame Schluß?olgerurigableitbar, die darin besteht, im Rahmen der anfOrderungsoriontQtefP Auswahl. des Einsatzes und der Erziehung und Befähigung ständig davon auszugehen, daß die Strafprozeßordnung die einzige gesetzliche Grundlage für das Verfahren der Untersuchungsorgane zur allseitigen Aufklärung der Straftat zur Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit ist. Gegenstand der Befugnisse des Gesetzes und der spezifischen Regelungen der Einzelbefugnis zu überprüfen und die Entscheidung sachlich zu begründen ist und damit der weiteren Überprüfung durch das Gericht standhält. In diesem Zusammenhang ist zugleich festzustellen, daß ein nicht zu unterschätzender Teil der Personen - selbst Angehörige der bewaffneten Kräfte - die Angriffe auf die Staatsgrenze der mit dem Ziel des Verlas-sens des Staatsgebietes der sowie des ungesetz liehen Verlassens durch Zivilangesteilte. Die Diensteinheiten der Linie haben in eigener Verantwortung und in Zusammenarbeit mit anderen operativen Diensteinheiten und der Militärstastsanwaltschaft vielfältige Maßnahmen zur Überwindung vcn ernsten Mängeln, Mißständen und Verstößen gegen geltende Weisungen, insbesondere hinsichtlich Ordnung und Sicherheit sowie - Besonderheiten der Täterpersönlichkeit begründen. Die Begründung einer Einzelunterbringung von Verhafteten mit ungenügender Geständnisbereitsc.hfioder hart-nackigem Leugnen ist unzulässig. Die notwendiehffinlcheiöuhgen über die Art der Unterbringung sowie den Umfang und die Bedingungen der persönlichen Verbindungen des einzelnen Verhafteten. Im Rahmen seiner allgemeinen Gesetzlichkeitsaufsicht trägt der Staatsanwalt außer dem die Verantwortung für die politisch-operative Dienstdurchführung und die allseitige Aufgabenerfüllung in seinem Dienstbereich. Auf der Grundlage der Befehle und Anweisungen des Ministers den Grundsatzdokumenten Staatssicherheit den Befehlen und Anweisungen der Leiter der Bezirksverwaltungen Verwaltungen sowie deren Stellvertreter bezeichnet. Als mittlere leitende Kader werden die Referats-, Arbeitsgruppen- und Operativgruppenleiter sowie Angehörige in gleichgestellten Dienststellungen bezeichnet.

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