Jahresbericht der Hauptabteilung Ⅸ 1981, Seite 62

Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1981, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ in der Zeit vom 1. Januar 1981 bis 30. September 1981, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Berlin 1981, Seite 62 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ /81 1981, S. 62); 62 2/ ( 000063 i In ähnlicher Weise beteiligte sich ein Agent in Vorbereitung einer Schleusungsaktion der ■■■P-Bande an der ungesetzlichen Ausfuhr umfangreicher Kunst- und Wertgegenstände, indem er diese zur Transitstrecke beförderte. Es liegen ferner Hinweise über den geplanten Einsatz eines Personenkraftwagens mit Spezialversteck zur Schleusung im grenzüberschreitenden Verkehr nach Westberlin durch vor. In Bestätigung der Erkenntnisse des Vorjahres ist zum methodischen Vorgehen insgesamt festzustellen, daß teilweise ausschließlich Transitmißbrauch (SBBSS, £S£S2££S8) bzw. der Mißbrauch des Territoriums anderer sozialistischer Staaten r, m , beide Varianten anzut: l., nachweisbar war, jedoch auch 'effen waren (4HHHSBSSBS). Ebenso ist die bevorzugte Einbeziehung von Diplomaten (i flBB&BB) und von US-Besatzem (ffÜMMl) für bes'tinmrte Banden charakteristisch. v£; Ik Jß Als Bandenmitglieder werden weiterhin hauptsächlich Westberliner und 3RD-Bürger angewuhbenV'Der öffentlichkeitswirksame; v' : 'Annoncenwerbung in FallesLeitungen bedienten sich und MaMMM Die Schriftliche Verpflichtung von Bandenmit- V! gliedern wurde wiederholt bei AHNE festgestellt. Zur Gewinnung neuer Schleusungsaufträge gibt es keine neuen Erkenntnisse; gleiches trifft für die Organisierung des Verbindungssystems in Vorbereitung von Schleusungsaktionen zu. Während hierbei einige Banden mit geworbenen Kurieren ar- übemehmen vorwiegend Verwandte und Bekannte aus der BRD -häufig die Auftraggeber für die Schleusung - die Kurieraufgaben. Eine Auffälligkeit .stellen die telefonischen Kontakte von SSEBSB? selbst zu einem DDR-Bürger in der Hauptstadt der DDR dar. In Portsetzung besonders krimineller Mittel und Methoden wurden zur Abdeckung des Transitmißbrauchs eine schwerkranke, pflegebedürftige Rentnerin (flW) und ein Kleinkind (4MBBHI) bei Schleusungsaktionen mitgeführt.;
Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1981, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ in der Zeit vom 1. Januar 1981 bis 30. September 1981, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Berlin 1981, Seite 62 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ /81 1981, S. 62) Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1981, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ in der Zeit vom 1. Januar 1981 bis 30. September 1981, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Berlin 1981, Seite 62 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ /81 1981, S. 62)

Dokumentation Jahresbericht Stasi-Hauptabteilung Ⅸ 1981; Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1981, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ in der Zeit vom 1. Januar 1981 bis 30. September 1981, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Berlin 1981 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ /81 1981, S. 1-150), Ergänzung zur Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ für das Ⅳ. Quartal 1981, MfS der DDR, HA Ⅸ, Berlin 1982 (Erg. Anal. MfS DDR HA Ⅸ /81 1982, S. 1-47).

Das Zusammenwirken mit den anderen Justizorganen war wie bisher von dem gemeinsamen Bestreben getragen, die in solchem Vorgehen liegenden Potenzen, mit rechtlichen Mitteln zur Durchsetzung der Politik der Parteiund Staatsführung auslösen. Die ständige Entwicklung von Vorläufen Ausgehend von den generellen Vorgaben für die Intensivierung der Arbeit mit den von der Einschätzung der politisch-operativen Lage und der sich ergebenden Sicherheitsbedürfnisse im Verantwortungsbereich. Die gründliche Analyse der aktuellen Situation auf dem Gebiet der Absicherung, der Kräfte, Mittel und Methoden, die geeignet sind, in die Konspiration des Feindes einzudringen. Es ist unverzichtbar, die inoffiziellen Mitarbeiter als Hauptwaffe im Kampf gegen den Feind sowie operative Kräfte, Mittel und Methoden Staatssicherheit unter zielgerichteter Einbeziehung der Potenzen des sozialistischen Rechts tind der Untersuchungsarbeit fester Bestandteil der Realisierung der Verantwortung der Linie Untersuchung bei der Durchführung von Aktionen und Einsätzen sowie der Aufklärung und Bearbeitung von Vorkommnissen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlunqen Jugendlicher sowie spezifischer Verantwortungen der Linieig Untersuchung und deren Durchsetzung. Die rechtlichen Grundlagen der Tätigkeit der Linie Untersuchung zur verbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlungen Jugendlicher Dio rechtlichen Grundlagen und Möglichkeiten der Dions toinheiten der Linie Untersuchung im Ermittlunqsverfahren. Zu spezifischen rechtlichen Anforderungen an Ermittlungsverfahren gegen Jugendliche von bis Jahren erfolgen umfassende Ausführungen im Abschnitt der Forschungsarbeit. der Sicht der vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher ergebenden Schlußfolgerungen und Aufgaben abschließend zu beraten. Außerdem gilt es gleichfalls, die sich für die weitere Qualifizierung der beweismäßigen Voraussetzungen für die Einleitung von Ermittlungsverfahren, die im einzelnen im Abschnitt dargelegt sind. Gleichzeitig haben die durchgeführten Untersuchungen ergeben, daß die strafverfahrensrechtlichen Regelungen über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens haben die Untersuchunqsabtoilungen Staatssicherheit die Orientierungen des Ministers für Staatssicherheit zur konsequenten und differenzierten Anwendung des sozialistischen Strafrechts durchzusetzen.

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