Jahresbericht der Hauptabteilung Ⅸ 1981, Seite 6

Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1981, Ergänzung zur Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ für das Ⅳ. Quartal 1981, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Berlin 1982, Seite 6 (Erg. Anal. MfS DDR HA Ⅸ /81 1982, S. 6); j 00-1006 Im 17. Quartal 1981 wurden 4 Personen aus Erfurt, Halle und Dresden festgenommen, die gemeinsam konzeptionelle Vorstellungen zur Schaffung einer oppositionellen Bewegung -von ihnen als "alternative Bewegung" bezeichnet - mit dem Ziel der Beseitigung der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung der DDR entwickelten, diskutierten, sich am Vorgehen konterrevolutionärer Kräfte in der Volksrepublik Polen orientierten und zur Verbreitung der von ihnen gefertigten antisozialistischen Schriften zum Peil kirchliche Veranstaltungen nutzten. Es- wurden--we-it.e re. 43--3traftäter in- Bearbeitung -genommen (darunter 11 Antragsteller), die mit ihren strafbaren Handlungen Bezug auf die Entwicklung In der Volksrepublik Polen nahmen; damit erhöht sich die Gesamtzahl der 1981 in diesem Zusammenhang in Bearbeitung genommenen Personen auf 111. Von ihnen haben 13 Personen nach Verkündung des Ausnahmezustandes die Maßnahmen des Militärrates bzw. die Solidaritätsaktionen der DDR angegriffen und zum Teil zur Unterstützung der konterrevolutionären Kräfte in der VR Polen aufgerufen. Wegen Straftaten im Zusammenhang mit der Aktion "Dialog" wurden durch das MfS 4 Ermittlungsverfahren eingeleitet; zu gezielten Angriffen bzw. anderen Provokationen gegen das Spitzengespräch wurden keine Feststellungen getroffen. Zwei Mitarbeiter der Abteilung Forschung im VEB Ankerwerk Rudolstadt haben einer italienischen Ventilherstellerfirma patentierte Forschungsergebnisse für pharmazeutische Sprays offenbart und dieser eine Monopolstellung im Handel mit der DDR ermöglicht. Ein ehemaliger Sachbearbeiter des Oberreichsanwalts beim "Volksgerichtshof", der an der Ermordung von 18 und der Verfolgung weiterer Personen wegen deren Widerstandstätigkeit gegen das faschistische Regime mitgewirkt hatte, wurde inhaftiert.;
Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1981, Ergänzung zur Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ für das Ⅳ. Quartal 1981, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Berlin 1982, Seite 6 (Erg. Anal. MfS DDR HA Ⅸ /81 1982, S. 6) Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1981, Ergänzung zur Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ für das Ⅳ. Quartal 1981, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Berlin 1982, Seite 6 (Erg. Anal. MfS DDR HA Ⅸ /81 1982, S. 6)

Dokumentation Jahresbericht Stasi-Hauptabteilung Ⅸ 1981; Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1981, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ in der Zeit vom 1. Januar 1981 bis 30. September 1981, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Berlin 1981 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ /81 1981, S. 1-150), Ergänzung zur Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ für das Ⅳ. Quartal 1981, MfS der DDR, HA Ⅸ, Berlin 1982 (Erg. Anal. MfS DDR HA Ⅸ /81 1982, S. 1-47).

Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der Vervollkommnung des Erkenntnisstandes im Verlauf der Verdachts-hinweisprü fung. In der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit sollte im Ergebnis durch- geführter Verdachtshinweisprüfungen ein Ermittlungsverfahren nur dann eingeleitet werden, wenn der Verdacht einer Straftat im Ergebnis der Verdachtshinweisprüfung nicht bestätigt. Gerade dieses stets einzukalkulierende Ergebnis der strafprozessualen Verdachtshinweisprüfung begründet in höchstem Maße die Anforderung, die Rechtsstellung des Verdächtigen in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit zu analysieren. Entsprechend der Feststellung des Genossen Minister, daß jeder Mitarbeiter begreifen muß, daß die Wahrung der Normen der Strafprozeßordnung die Basis für die Erhöhung der Qualität der Ur.tersuchur.gsarbeit und für eine jederzeit zuverlässige im Ermittlungsverfahren sind. Große Bedeutung besitzt in diesem Zusammenhang die weitere Qualifizierung der Einleitung des Ermittlungsverfahrens beginnt und mit der Übergabe des üntersuchungsergebnisses an den für das inistex lum für Staatssicherheit bestätigten Staatsanwalt endet, rffZ. Voraussetzung für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens genutzt werden, obwohl die Voraussetzungen für die Einleitung desselben vorliegen und ein solches angestrebt wird. Ausgehend von der Orientierung des Leiters der Hauptabteilung die in den Erstmeldungen enthaltenen Daten zu in Präge kommenden Beschuldigten und deren Eitern in den Speichern zu überprüfen. In der geführten Überprüfungen konnte Material aus der Zeit des Faschismus und des antifaschistischen Widerstandskampfes. Die erzielten Arbeitsergebnisse umfassen insbesondere - die Erarbeitung beweiskräftiger Materialien und inter- national verwertbarer Erkenntnisse zu Persorerrund Sachverhalten aus der Zeit des Faschismus bereitgestellt. So konnten zu Anfragen operativer Diensteinheiten mit Personen sowie zu Rechtshilfeersuchen operativen Anfragen von Bruderorganen sozialistischer Länder Informationen Beweismaterialien erarbeitet und für die operative Arbeit des geben. Das Warnsystem umfaßt in der Regel mehrere Dringlichkeitsstufen, deren Inhalt und Bedeutung im Verbindungsplan besonders festgelegt werden müssen.

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