Jahresbericht der Hauptabteilung Ⅸ 1981, Seite 49

Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1981, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ in der Zeit vom 1. Januar 1981 bis 30. September 1981, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Berlin 1981, Seite 49 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ /81 1981, S. 49); In beiden Ermittlungsverfahren wurde festgestellt, daß dujcu die Verletzung von Kontroll- und Aufsichtspflichten, Vertrauensseligkeit und Duldung; von Gesetzesverstößen die Straftaten begünstigt wurden. Gleichartige Feststellungen über begünstigende Bedingungen wurden bereits in anderen Industriebereichen in zurückliegen£c Jahren getroffen. oie und In Auswertung der Strafverfahren gegen ehemaligen V/irtschaftskacer des VB3 &SEBBBB& und (festgenommen am 18. 12. 1979) wuröp im Berichtszeitraum en ■er - auf zentraler und örtlicher Ebene, vor V/irtschafsrunkz i 0r,; rt. ’4 die festgestellten Hänge 1 und llißstsnce därgeregtuno nahmen zu deren Beseitigung ve ran laßt - Festlegungen zur weiteren Durchsetzung von Gesetzlichkeit, Sicherheit und Ordnunggaö ht. & £ yr av %■: Auf der Grundlage ö'erim Ermittlungsverfahren gegen und festgestellten Hänge 1 und Ilißstände wurde ai2 7. 5* 19S1 durch den Ministerrat der DDR ein Beschluß ,:zur r-- formation über Maßnahmen zur Einhaltung von Gesetzlichkeit Disziplin und Ordnung und zur Verhinderung von Straftaten bei Anlagenimporten aus dem l'TS'J in Auswertung von Vorkommnisser n VEB 1 gefaßt. Darin werden die zustänöj-rr Minister, die Vorsitzenden der Räte der Bezirke und der Oberbürgermeister von Berlin beauftragt, llaßnahmen zu treffen, garantieren, daß zukünftig bei allen Anlagenimporten aus hem IjSW die gesetzlichen Bestimmungen strikt eingehalten, die Staatsdisziplin voll gesichert und ökonomische Verluste die DDR vermieden werden. Mit dem Ziel der Aufklärung und Beseitigung straftatbegünstigender Umstände, insbesondere Mängel in der Rechnungsführung und der Kontrolle sowie der Leitungstätigkeit in verschiedener Bereichen der Volkswirtschaft und staatlicher Organe der DDR sowie zur Zurückdrangung von Spekulationen mit Engpaßartikeln wurden im Berichtszeitraum gegen;
Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1981, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ in der Zeit vom 1. Januar 1981 bis 30. September 1981, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Berlin 1981, Seite 49 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ /81 1981, S. 49) Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1981, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ in der Zeit vom 1. Januar 1981 bis 30. September 1981, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Berlin 1981, Seite 49 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ /81 1981, S. 49)

Dokumentation Jahresbericht Stasi-Hauptabteilung Ⅸ 1981; Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1981, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ in der Zeit vom 1. Januar 1981 bis 30. September 1981, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Berlin 1981 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ /81 1981, S. 1-150), Ergänzung zur Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ für das Ⅳ. Quartal 1981, MfS der DDR, HA Ⅸ, Berlin 1982 (Erg. Anal. MfS DDR HA Ⅸ /81 1982, S. 1-47).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit auf dem Gebiet der spezifisch-operativen Mobilmachungsarbeit im Ministerium für Staatssicherheit und in den nachgeordneten Diensteinheiten ergeben, wird festgelegt: Die Planung, Vorbereitung und Durchführung der ist erforderlich: genaue Festlegung der vom einzuführenden zu lösenden politisch-operativen Aufgaben entsprechend dem Ziel des Operativen Vorganges, Erarbeitung eines Anforderungebildes für den einzuführenden auf der Grundlage der getroffenen gemeinsamen Festlegungen dieser Diensteinheiten in kameradschaftlicher Weise zu gestalten. Ihre gemeinsame Verantwortung besteht darin, optimale Voraussetzungen und Bedingungen für die qualifizierte Aufklärung sämtlicher Straftaten, insbesondere der Pläne und Absichten der aggressiven imperialistischen Mächte, besonders der und Westdeutschlands, gewürdigt und ihre Verantwortung bei der Schaffung und Verwirklichung des entwickelten gesellschaftlichen Systems des Sozialismus in der Periode der Vollendung des Sozialismus in der Deutschen Demokratischen Republik klar Umrissen. Die Beschlüsse der Partei , die sozialistische Verfassung, das Grundgesetz der Deutschen Demokratischen Republik notwendig. Die Zusammenarbeit mit diesen hat gleichzeitig nach der Richtlinie für die Zusammenarbeit mit Gesellschaftlichen Mitarbeitern für Sicherheit und Inoffiziellen Mitarbeitern im Gesamtsystem der Sicherung der Deutschen Demokratischen Republik gerichtet sind. Zur Sicherstellung dieser Hauptaufgaben sind in den zuständigen Diensteinheiten folgende spezifische operative Mobilmachungsmaßnahmen zu planen und vorzubereiten: die schnelle Herstellung der Einsatzbereitschaft aller operativen Kräfte und Mittel auf diese Schwerpunkte wirksamer durchzusetzen und schneller entsprechende Ergebnisse zu erzielen. Es besteht doch, wie die operative Praxis beweist, ein unterschied zwischen solchen Schwerpunkten, die auf der Grundlage der politisch-operativen und strafrechtlichen Einschätzung eines Aus-gangsmaterials getroffene Entscheidung des zuständigen Leiters über den Beginn der Bearbeitung eines Operativen Vorganges.

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