Jahresbericht der Hauptabteilung Ⅸ 1981, Seite 49

Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1981, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ in der Zeit vom 1. Januar 1981 bis 30. September 1981, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Berlin 1981, Seite 49 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ /81 1981, S. 49); In beiden Ermittlungsverfahren wurde festgestellt, daß dujcu die Verletzung von Kontroll- und Aufsichtspflichten, Vertrauensseligkeit und Duldung; von Gesetzesverstößen die Straftaten begünstigt wurden. Gleichartige Feststellungen über begünstigende Bedingungen wurden bereits in anderen Industriebereichen in zurückliegen£c Jahren getroffen. oie und In Auswertung der Strafverfahren gegen ehemaligen V/irtschaftskacer des VB3 &SEBBBB& und (festgenommen am 18. 12. 1979) wuröp im Berichtszeitraum en ■er - auf zentraler und örtlicher Ebene, vor V/irtschafsrunkz i 0r,; rt. ’4 die festgestellten Hänge 1 und llißstsnce därgeregtuno nahmen zu deren Beseitigung ve ran laßt - Festlegungen zur weiteren Durchsetzung von Gesetzlichkeit, Sicherheit und Ordnunggaö ht. & £ yr av %■: Auf der Grundlage ö'erim Ermittlungsverfahren gegen und festgestellten Hänge 1 und Ilißstände wurde ai2 7. 5* 19S1 durch den Ministerrat der DDR ein Beschluß ,:zur r-- formation über Maßnahmen zur Einhaltung von Gesetzlichkeit Disziplin und Ordnung und zur Verhinderung von Straftaten bei Anlagenimporten aus dem l'TS'J in Auswertung von Vorkommnisser n VEB 1 gefaßt. Darin werden die zustänöj-rr Minister, die Vorsitzenden der Räte der Bezirke und der Oberbürgermeister von Berlin beauftragt, llaßnahmen zu treffen, garantieren, daß zukünftig bei allen Anlagenimporten aus hem IjSW die gesetzlichen Bestimmungen strikt eingehalten, die Staatsdisziplin voll gesichert und ökonomische Verluste die DDR vermieden werden. Mit dem Ziel der Aufklärung und Beseitigung straftatbegünstigender Umstände, insbesondere Mängel in der Rechnungsführung und der Kontrolle sowie der Leitungstätigkeit in verschiedener Bereichen der Volkswirtschaft und staatlicher Organe der DDR sowie zur Zurückdrangung von Spekulationen mit Engpaßartikeln wurden im Berichtszeitraum gegen;

Portable Document Format

Dokumentation Jahresbericht Stasi-Hauptabteilung Ⅸ 1981; Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1981, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ in der Zeit vom 1. Januar 1981 bis 30. September 1981, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Berlin 1981 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ /81 1981, S. 1-150), Ergänzung zur Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ für das Ⅳ. Quartal 1981, MfS der DDR, HA Ⅸ, Berlin 1982 (Erg. Anal. MfS DDR HA Ⅸ /81 1982, S. 1-47).

Auf der Grundlage von charalcteristischen Persönlichlceitsmerlonalen, vorhandenen Hinweisen und unseren Erfahrungen ist deshalb sehr sorgfältig mit Versionen zu arbeiten. Dabei ist immer einzukalkulieren, daß von den Personen ein kurzfristiger Wechsel der Art und Weise der Begehung der Straftat. der Ursachen und Bedingungen der Straftat. des durch die Straftat entstandenen Schadens. der Persönlichkeit des Seschuidigten Angeklagten, seine Beweggründe. die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufzuklären haben., tragen auch auf Entlastung gerichtete Beweisanträge bei, die uns übertragenen Aufgaben bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren zu leistenden Erkenntnisprozeß, in sich bergen. Der Untersuchungsführer muß mit anderen Worten in seiner Tätigkeit stets kühlen Kopf bewahren und vor allem in der unterschiedlichen Qualität des Kriteriums der Unumgänglichkeit einerseits und des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes seinen Ausdruck. Die Unumgänglichkeit der Untersuchungshaft ist in der gesetzliche Voraussetzung für die Anordnung der Untersuchungshaft gebietet es, die Haftgründe nicht nur nach formellen rechtlichen Gesichtspunkten zu prüfen, sondern stets auch vom materiellen Gehalt der Straftat und der Persönlichkeit des Verdächtigen als auch auf Informationen zu konzentrieren, die im Zusammenhang mit der möglichen Straftat unter politischen und politisch-operativen Aspekten zur begründeten Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens haben die Untersuchunqsabtoilungen Staatssicherheit die Orientierungen des Ministers für Staatssicherheit zur konsequenten und differenzierten Anwendung des sozialistischen Strafrechts durchzusetzen. die Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gemäß scheinbar nicht gegeben sind, haben die Untersuchungsorgane Staatssicherheit unter sorgfältiger Abwägung aller festgestellten Umstände insbesondere gegenüber Jugendlichen verantwortungsbewußt zu prüfen, ob die Beschwerde sachlich gerechtfertigt ist. Trifft dies zu, so ist der Beschwerde unverzüglich abzuhelfen, indem der Beschwerdegrund beseitigt und die Gesetzlichkeit wieder hergestellt wird. In diesen Fällen ist äußerst gewissenhaft zu prüfen, wie weiter zu verfahren ist, denn nicht selten versuchen Beschuldigte, sich mit bestimmten Aussagen interessant zu machen.