Jahresbericht der Hauptabteilung Ⅸ 1981, Seite 46

Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1981, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ in der Zeit vom 1. Januar 1981 bis 30. September 1981, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Berlin 1981, Seite 46 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ /81 1981, S. 46); ./ Polen ausgenutzt werden sollten deren Auswirkung auf die \ DDR sowie die Meinung von Staats- und Wirtschaftsfunktionären der DDR zu den Beziehungen der DDR zur VE Polen. Darüber hinaus wurden Stimmungs- und Situationsberichte abverlangt zum Staatsbesuch in Japan sowie zum vorgesehenen Besuch des Bundeskanzlers der 3RD in der DDR. Umfangreiche Tatsachen wurden über die Angriffsrichtung und die daraus resultierende Auftragslage des amerikanischen Gs-geheimdienstes auf dem Gebiet der Spionage gegen Forschung und Entwicklung im wissenschaftlichen Gerätebau der DDR und die damit verbundene wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit mit der UdSSR, sowie anderer volkswirtschaftlicher Bereiche erarbeitet, insbesondere über Probleme der Interkosmos*-forschung und Fernerkundung der Erde sowie dabei entwickelte technische Geräte, Lasertechnik und ihr Einsatz Lan- desverteidigung sowie weitere Forschungs-undEEntWrcklungs-Schwerpunkte im Kombinat Carleiss Jena.Spuren den hierzu ‘eilbereiche. der Landesver- -technischen Vorlaufs der erfolgten Verrat wurden wichtig teidigung und des v/issensHf nächsten Jahre in hbifemIBl” gefährdet. Die Auftragserteilung sowie Berichterstattung erfolgte bei persönlichen Zusammenkünften im sozialistischen Ausland auf der Grundlage mündlicher und’ geheimschriftlicher Aufträge. Der iranische Geheimdienst ging bei der Kontaktierung und Werbung einer Bürgerin der DDR, die beruflich im Iran tätig war, mit den Mitteln der Drohung und Erpressung vor und hielt die Verbindung zu ihr durch persönliche Zusammenkünfte aufrecht. Die erteilten Aufträge waren u. a. gerichtet auf die Beschaffung von Angaben über Mitglieder der Botschaft der DDR in T-eheran, insbesondere der Handelspolitischen Abteilung, im Iran aufenthältige DDR-Delegationen und die Beziehungen von DDR-Bürgern zu iranischen Personen und Firmen, wobei insbesondere Angehörige der Tudeh-Partei und eine Unterstützung dieser Partei durch die DDR-Botschaft interessierten.;
Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1981, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ in der Zeit vom 1. Januar 1981 bis 30. September 1981, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Berlin 1981, Seite 46 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ /81 1981, S. 46) Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1981, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ in der Zeit vom 1. Januar 1981 bis 30. September 1981, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Berlin 1981, Seite 46 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ /81 1981, S. 46)

Dokumentation Jahresbericht Stasi-Hauptabteilung Ⅸ 1981; Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1981, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ in der Zeit vom 1. Januar 1981 bis 30. September 1981, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Berlin 1981 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ /81 1981, S. 1-150), Ergänzung zur Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ für das Ⅳ. Quartal 1981, MfS der DDR, HA Ⅸ, Berlin 1982 (Erg. Anal. MfS DDR HA Ⅸ /81 1982, S. 1-47).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit zur Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens der und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers für Staatssicherheit zur Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers für Staatssicherheit für die Arbeit mit Inoffiziellen Mitarbeitern und tsljUlschaftlichen Mitarbeitern für Sicherheit Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern, Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Abteilung Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit verwahrten und in Ermitt-lungsverfahren bearbeiteten Verhafteten waren aus dem kapitalistischen Ausland. Bürger mit einer mehrmaligen Vorstrafe. ca., die im Zusammenhang mit der Durchführung von Beschuldigtenvernehmungen müssen jedoch Besonderheiten beachtet werden, um jederzeit ein gesetzlich unanfechtbares Vorgehen des Untersuchungsführers bei solchen Auswertungsmaßnahmen zu gewährleisten. Einerseits ist davon auszugehen, daß die Strafprozeßordnung die einzige gesetzliche Grundlage für das Verfahren der Untersuchungsorgane zur allseitigen Aufklärung der Straftat zur Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit ist. Gegenstand der Befugnisse des Gesetzes durch die Diensteinheiten der Linie Grundsätze der Wahrnehmung der Befugnisse des setzes durch die Dienst einheiten der Linie. Die Wahrnehmung der im Gesetz normierten Befugnisse durch die Angehörigen der Diensteinheiten der Linie Staatssicherheit erfordert die strikte Beachtung und Durchsetzung, insbesondere der im Gesetz geregelten Voraussetzungen für die Wahrnehmung der Befugnisse. Zugleich sind die in der Verfassung der im-.St raf gesetzbuch und in der Strafprozeßordnung, in meinen Befehlen und Weisungen enthaltenen Bestimmungen und Richtlinien strikt durchzusetzen und einzuhalten.

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