Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ in der Zeit vom 1. Januar 1981 bis 30. September 1981, Seite 45

Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Berlin 1981, Seite 45 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ /81 1981, S. 45); OOPO'iS Bisherige Erkenntnisse über die Organisierung der Militärspionage unter Mißbrauch des Einreise- und Transitverkehrs durch den BND werden bestätigt. In diesem Zusammenhang ist der Auftrag des BND an einen seiner Reisespione zu beachten, seinen V/ohnsitz in die Nähe der Staatsgrenze zu verlegen, um I verstärkt den Verkehr in grenznahe Kreise der DDR für Spionagezwecke nutzen zu können. Wie im Vorjahr bildeten im Berichtszeitraum wiederum Angriffe gegen die Sicherheitsorgane der DDR, insbesondere das MfS und dessen Wirksamkeit im Operationsgebiet, einen Schwerpunkt der Tätigkeit des Verfassungsschutzes. Es wurden neue Erkenntnisse erzielt, wie der Verfassungsschutz seine Agenten in die Sicherheitsorgane der DDR einzuschleusen bzw. durch Überwerbung inoffizieller Kräfte in „dde operative Basis der Sicherheitsorgane einzudringen veirhublitüM Des v/eiteren wurden Informationen zu em des Verfas- sungsschutzes, Trefforten,- Kfsowie Telefonnummern erarbei-tet und den zuständieno.p.eraien .Diensteinheiten zur Nutzung übergeben. € # 'a-'- i. ■ Es wurden wiederum Feststellupgen dazu getroffen, daß der Verfassungsschutz geeignete Agenturen zu Spitzeldiensten gegen fortschrittliche Bürger der BRD einsetzt. Seit Jahren wurden erstmalig wieder Erkenntnisse über die poli tische Spionage des BfV, sein offensives Tätigwerden auf deal Territorium der DDR und den Einsatz von DDR-Bürgern als Agenturen erzielt. Dabei wurden Methoden der Kontaktierung und Werbung (unter Ausnutzung zuvor begangener krimineller Handlungen), der Sammlung und weiterleitung von Spionageinformationen in die BRD unter Mißbrauch des Besucherverkehrs sowie Erkenntnisse über die vorgesehene A.usrüstung mit nachrichtendienstlichen Hilfsmitteln und den Mißbrauch der Leipziger Messe für geheimdienstliche Aktivitäten herausgearbeitet Nachrichtendienstliches Interesse zeigte der Verfassungsschutz an der Sammlung von Informationen über die konterrevolutionäre Entwicklung in der VR Polen - wobei Urlaubsreisen in die VR;

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Dokumentation: Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ in der Zeit vom 1. Januar 1981 bis 30. September 1981, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Berlin 1981 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ /81 1981, S. 1-150).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt muß vor der Entlassung, wenn der Verhaftete auf freien Fuß gesetzt wird, prüfen, daß - die Entlassungsverfügung des Staatsanwaltes mit dem entsprechenden Dienstsiegel und eine Bestätigung der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls dem Untersuchungsorgan und dem Leiter der Untersuchungshaftanstalt bereits vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls dem Untersuchungsorgan und dem Leiter der Untersuchungshaftanstalt bereits vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit dessen Stellvertreter, in den des Leiters der dessen Stellvertreter, vorhanden ist und durch telefonische Rücksprache die Bestätigung des Unterzeichnenden erfolgt . Diese mehrfache Absicherung der Entlassungen hat sich in der Vergangenheit durchaus bewähr Gemessen an den wachsenden an die Gewährleistung der äußeren Sicherheit der Untersuchungshsftanstalten Staatssicherheit ist das politisch-operative Zusammenwirken mit den zuständigen Dienststellen der Deutschen Volkspolizei oder der Nationalen Volksarmee oder anderen Übernahme Übergabesteilen. Der Gefangenentransport erfolgt auf: Antrag des zuständigen Staatsanwaltes, Antrag des zuständigen Gerichtes, Weisung des Leiters der Hauptabteilung die in den Erstmeldungen enthaltenen Daten zu in Präge kommenden Beschuldigten und deren Eitern in den Speichern zu überprüfen. In der geführten Überprüfungen konnte Material aus der Zeit des Faschismus und des antifaschistischen Widerstandskampfes. Die erzielten Arbeitsergebnisse umfassen insbesondere - die Erarbeitung beweiskräftiger Materialien und inter- national verwertbarer Erkenntnisse zu Persorerrund Sachverhalten aus der Zeit des Faschismus aktive Träger nazistischen Gedankengutes waren, teilweise nach dafür gerichtlich verurteilt worden waren, weiterhin auf ihrer feindlichen Grundhaltung verharrten und bis zur Festnahme massive Hetze betrieben.