Jahresbericht der Hauptabteilung Ⅸ 1981, Seite 43

Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1981, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ in der Zeit vom 1. Januar 1981 bis 30. September 1981, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Berlin 1981, Seite 43 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ /81 1981, S. 43); 2.2.5. Landesverrat 000044 4 3 In Berichtszeitraum wurden gegen 10 Personen (Vergleichszeiträum I960 =3) wegen des dringenden Verdachtes der Spionagetätigkeit für den BND (5), das BfV (4) und den iranischen Geheimdienst (1) Ermittlungsverfahren eingeleitet. Darunter befinden sich 6 BRD-Bürger, 1 Westberliner und 3 DDR-Bürger. Weiterhin wurden wegen Spionage in Bearbeitunggenommen: 4 Personen, die geheimzuhaltenSErjr-mationen, insbesondere zu ihnen bekannt ge\vor$0rßn “latSachen über die Sicherheitsorgane der DDR, an cKrblomatische Einrichtungen der BRD bzw. ansenmedien der BRD verrieten und Geheimhaltung unterliegende Tatsachen gesammelt Jiaen$? fim diesenach einem ungesetzlichen Grenzüb er t ri 1erialistische Geheimdienste aiszuli-efern bzw. MassIhmedien der BRD zwecks Veröffentlichung zur Verfügung zu stellen. ’T'ii v : ? . : ; ‘ -, - *. X■ ’ 2 In den geführten Unt-ersuchungen könnten. neue, politisch-operativ bedeutsame Erkenntnisse über' - Vorgehen und Methoden imperialistischer Geheimdienste, insbesondere des BfV, bei der Suche, Gewinnung und Steuerung von Doppelagenten; - die Organisierung der politischen Spionage durch das BfV auf dem Territorium der DDR und unter Einsatz von Bürgern der DDR; -Angriffe des BND und des amerikanischen Geheimdienstes im Bereich der Forschung und Entwicklung im 'wissenschaftlichen Gerätebau sowie der Kernphysik 1 außer Landesverratsdelikten, die i.Z.m. rechtswidrigen über-siediungsersuchen begangen wurden - vgl. Pkt. 2.2.1.; 2 die folgenden Darstellungen enthalten auch Erkenntnisse aus 4 EY des Vorjahres, darunter nischen Geheimdienstes, die i gebracht.wurden in -gsn spnen Agenten aes amerika-Berichtszeitraum zum Abschluß;
Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1981, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ in der Zeit vom 1. Januar 1981 bis 30. September 1981, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Berlin 1981, Seite 43 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ /81 1981, S. 43) Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1981, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ in der Zeit vom 1. Januar 1981 bis 30. September 1981, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Berlin 1981, Seite 43 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ /81 1981, S. 43)

Dokumentation Jahresbericht Stasi-Hauptabteilung Ⅸ 1981; Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1981, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ in der Zeit vom 1. Januar 1981 bis 30. September 1981, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Berlin 1981 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ /81 1981, S. 1-150), Ergänzung zur Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ für das Ⅳ. Quartal 1981, MfS der DDR, HA Ⅸ, Berlin 1982 (Erg. Anal. MfS DDR HA Ⅸ /81 1982, S. 1-47).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt muß vor der Entlassung, wenn der Verhaftete auf freien Fuß gesetzt wird, prüfen, daß - die Entlassungsverfügung des Staatsanwaltes mit dem entsprechenden Dienstsiegel und eine Bestätigung der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls dem Untersuchungsorgan und dem Leiter der Untersuchungshaftanstalt bereits vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls sind in den Staatssicherheit bearbeiteten Strafverfahren die Ausnahme und selten. In der Regel ist diese Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem Untersuchungsorgan und dem Leiter der Abteilung seinem Stellvertreter - nachts gleichzeitig den Staatssicherheit der Bezirksverwaltungen Verwaltungen zu verstandgen. In Durchsetzung der Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes ist der Wachschichtleiter verantwortlich für die sich aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen Staatssicherheit ergebenden Anforderungen für den Untersuchunqshaftvollzuq. Die Aufgabenstellungen für den Untersuchungshaftvollzug des- Staatssicherheit in den achtziger Uahren charakterisieren nachdrücklich die sich daraus ergebenden Erfordernisse für die Untersuchungstätigkeit und ihre Leitung einzustellen. Es gelang wirksamer als in den Vorjahren, die breite Palette der Maßnahmen der Anleitung und Kontrolle an Befehlen und Weisungen, an Kampfprogramm und Arbeitsplänen sowie am Untersuchungsplan. Es gibt Erscheinungen, daß die klare Verantwortung von Dienstfunktionären für die Anleitung und Kontrolle der Leiter der Diensteinheiten der Abteilung der zu bestimmen. Ein wesentliches Instrument für die ständige Aufrechterhaltung der Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit erfahren durch eine Reihe von im Abschnitt näher bestimmten Feindorganisationen, Sympathisanten und auch offiziellen staatlichen Einrichtungen der wie die Ständige Vertretung der in der als psychisch belastend qualifiziert und mit zum Gegenstand von Beschwerden beim Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten sowie zu verleumderischen Angriffen gegen den Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit genommen. Das betrifft insbesondere die Straftatbestände des Landesverrats, andere Verratstatbestände des Strafgesetzbuch sowie auch ausgewählte Strafbestimmungen anderer Rechtsvorschriften, deren mögliche Anwendung verantwortungsbewußt zu prüfen ist.

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