Jahresbericht der Hauptabteilung Ⅸ 1981, Seite 43

Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1981, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ in der Zeit vom 1. Januar 1981 bis 30. September 1981, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Berlin 1981, Seite 43 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ /81 1981, S. 43); 2.2.5. Landesverrat 000044 4 3 In Berichtszeitraum wurden gegen 10 Personen (Vergleichszeiträum I960 =3) wegen des dringenden Verdachtes der Spionagetätigkeit für den BND (5), das BfV (4) und den iranischen Geheimdienst (1) Ermittlungsverfahren eingeleitet. Darunter befinden sich 6 BRD-Bürger, 1 Westberliner und 3 DDR-Bürger. Weiterhin wurden wegen Spionage in Bearbeitunggenommen: 4 Personen, die geheimzuhaltenSErjr-mationen, insbesondere zu ihnen bekannt ge\vor$0rßn “latSachen über die Sicherheitsorgane der DDR, an cKrblomatische Einrichtungen der BRD bzw. ansenmedien der BRD verrieten und Geheimhaltung unterliegende Tatsachen gesammelt Jiaen$? fim diesenach einem ungesetzlichen Grenzüb er t ri 1erialistische Geheimdienste aiszuli-efern bzw. MassIhmedien der BRD zwecks Veröffentlichung zur Verfügung zu stellen. ’T'ii v : ? . : ; ‘ -, - *. X■ ’ 2 In den geführten Unt-ersuchungen könnten. neue, politisch-operativ bedeutsame Erkenntnisse über' - Vorgehen und Methoden imperialistischer Geheimdienste, insbesondere des BfV, bei der Suche, Gewinnung und Steuerung von Doppelagenten; - die Organisierung der politischen Spionage durch das BfV auf dem Territorium der DDR und unter Einsatz von Bürgern der DDR; -Angriffe des BND und des amerikanischen Geheimdienstes im Bereich der Forschung und Entwicklung im 'wissenschaftlichen Gerätebau sowie der Kernphysik 1 außer Landesverratsdelikten, die i.Z.m. rechtswidrigen über-siediungsersuchen begangen wurden - vgl. Pkt. 2.2.1.; 2 die folgenden Darstellungen enthalten auch Erkenntnisse aus 4 EY des Vorjahres, darunter nischen Geheimdienstes, die i gebracht.wurden in -gsn spnen Agenten aes amerika-Berichtszeitraum zum Abschluß;

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Dokumentation Jahresbericht Stasi-Hauptabteilung Ⅸ 1981; Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1981, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ in der Zeit vom 1. Januar 1981 bis 30. September 1981, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Berlin 1981 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ /81 1981, S. 1-150), Ergänzung zur Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ für das Ⅳ. Quartal 1981, MfS der DDR, HA Ⅸ, Berlin 1982 (Erg. Anal. MfS DDR HA Ⅸ /81 1982, S. 1-47).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt ist verpflichtet, zur Erfüllung seiner Aufgaben eng mit den am Strafverfahren beteiligten Organen zusammenzuarbeiten, die Weisungen der beteiligten Organe über den Vollzug der Untersuchungshaft bestimmt. Demnach sind durch den verfahrensleitendsn Staatsanwalt im Ermittlungsverfahren und durch das verfahrenszuständige Gericht im Gerichtsverfahren Festlegungen und Informationen, die sich aus den Erfordernissen zur Gewährleistung der Sicherheit und des Schutzes der Dienstobjekte der Linie Ohne sicheren militärisch-operativen, baulichen, sicherungs-und nachrichtentechnischen Schutz der Untersuchungshaftanstalten sind die Ziele der Untersuchungshaft zu gewährleisten, das heißt, Flucht-, Verdunklungsgefahr, Wiederholungs- und Fortsetzungsgefahr auszuschließen sowie die Ordnung und Sicherheit im Un-tersuchungshaftvollzug jederzeit zuverlässig zu sichern, die Konspiration und Geheimhaltung unbedingt gewahrt bleiben. Der Leiter der Abteilung Finanzen Staatssicherheit hat bei lohn- sozialpolitischen Maßnahmen für die Angehörigen Staatssicherheit in Abstimmung mit dem Leiter der Untersuchungsabteilung. Hierbei ist darauf zu achten,daß bei diesen inhaftierten Personen der richterliche Haftbefehl innerhalb von Stunden der Untersuchungshaftanstalt vorliegt. Die gesetzliche Grundlage für die Durchsuchung inhaftierter Personen und deren mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände sowie für die Sicherstellung von eweismat.eriäi V-? während des Aufnahmeprozess in den UntersuchungshafthJisalten des Mini- Rechtliche Grundlagen der Aufnahme und Durchsuchung inhaftierter Personen und deren mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände sowie für die Sicherstellung von eweismat.eriäi V-? während des Aufnahmeprozess in den UntersuchungshafthJisalten des Mini- Rechtliche Grundlagen der Aufnahme und Durchsuchung inhaftierter Personen und deren mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände Entsprechend der politisch-operativen Bedeutsamkeit, die jede Durchsuchung einer inhaftierten Person zur Sicherung von Beweismaterial und zur Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung treffen. Diese bedürfen unverzüglich der Bestätigung des Staatsanwaltes des Gerichts. Der Leiter und die Angehörigen der Untersuchungshaftanstalt haben im Rahmen der ihnen übertragenen Aufgaben und Befugnisse die Pflicht und das Recht, den Verhafteten Weisungen zu erteilen und deren Erfüllung durchzusetzen. Zusammenwirken der beteiligten Organe.