Jahresbericht der Hauptabteilung Ⅸ 1981, Seite 43

Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1981, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ in der Zeit vom 1. Januar 1981 bis 30. September 1981, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Berlin 1981, Seite 43 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ /81 1981, S. 43); 2.2.5. Landesverrat 000044 4 3 In Berichtszeitraum wurden gegen 10 Personen (Vergleichszeiträum I960 =3) wegen des dringenden Verdachtes der Spionagetätigkeit für den BND (5), das BfV (4) und den iranischen Geheimdienst (1) Ermittlungsverfahren eingeleitet. Darunter befinden sich 6 BRD-Bürger, 1 Westberliner und 3 DDR-Bürger. Weiterhin wurden wegen Spionage in Bearbeitunggenommen: 4 Personen, die geheimzuhaltenSErjr-mationen, insbesondere zu ihnen bekannt ge\vor$0rßn “latSachen über die Sicherheitsorgane der DDR, an cKrblomatische Einrichtungen der BRD bzw. ansenmedien der BRD verrieten und Geheimhaltung unterliegende Tatsachen gesammelt Jiaen$? fim diesenach einem ungesetzlichen Grenzüb er t ri 1erialistische Geheimdienste aiszuli-efern bzw. MassIhmedien der BRD zwecks Veröffentlichung zur Verfügung zu stellen. ’T'ii v : ? . : ; ‘ -, - *. X■ ’ 2 In den geführten Unt-ersuchungen könnten. neue, politisch-operativ bedeutsame Erkenntnisse über' - Vorgehen und Methoden imperialistischer Geheimdienste, insbesondere des BfV, bei der Suche, Gewinnung und Steuerung von Doppelagenten; - die Organisierung der politischen Spionage durch das BfV auf dem Territorium der DDR und unter Einsatz von Bürgern der DDR; -Angriffe des BND und des amerikanischen Geheimdienstes im Bereich der Forschung und Entwicklung im 'wissenschaftlichen Gerätebau sowie der Kernphysik 1 außer Landesverratsdelikten, die i.Z.m. rechtswidrigen über-siediungsersuchen begangen wurden - vgl. Pkt. 2.2.1.; 2 die folgenden Darstellungen enthalten auch Erkenntnisse aus 4 EY des Vorjahres, darunter nischen Geheimdienstes, die i gebracht.wurden in -gsn spnen Agenten aes amerika-Berichtszeitraum zum Abschluß;

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Dokumentation Jahresbericht Stasi-Hauptabteilung Ⅸ 1981; Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1981, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ in der Zeit vom 1. Januar 1981 bis 30. September 1981, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Berlin 1981 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ /81 1981, S. 1-150), Ergänzung zur Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ für das Ⅳ. Quartal 1981, MfS der DDR, HA Ⅸ, Berlin 1982 (Erg. Anal. MfS DDR HA Ⅸ /81 1982, S. 1-47).

Der Leiter der Hauptabteilung hat dafür Sorge zu tragen und die erforderlichen Voraussetzungen zu schaffen, daß die Bearbeitung von Ermittlungsverfahren wegen nachrichtendienstlicher Tätigkeit und die Untersuchung damit im Zusammenhang stehender feindlich-negativer Handlungen, Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Anweisung zur einheitlichen Ordnung über das Betreten der Dienstobjekte Staatssicherheit , Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit . Anweisung zur Verstärkung der politisch-operativen Arbeit in Operativ-Gruppen Objektdienststellen Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers für die Planung der politisch-operativen Arbeit in den Organen Staatssicherheit - Planungsrichtlinie - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Arbeitsbereich Vollzug. Der Arbeitsbereich Vollzug umfaßt folgende Sachgebiete - Sachgebiet operativer Vollzug, Sachgebiet Effekten und Er kenn ungs dienst, Inhaftiertenvorführung. Der Arbeitsbereich Vollzug ist dem Leiter der Abteilung der Staatssicherheit . In Abwesenheit des Leiters- der Abteilung trägt er die Verantwortung für die gesamte Abteilung, führt die Pflichten des Leiters aus und nimmt die dem Leiter der Abteilung rechtzeitig zu avisieren. ffTi Verteidiger haben weitere Besuche mit Verhafteten grundsätzlich mit dem Leiter der Abteilung in mündlieher oder schriftlicher Form zu vereinbaren. Dem Leiter der zuständigen Abteilung der Hauptabteilung ist der Termin unverzüglich mitzuteilen. Die Genehmigung für Besuche von Strafgefangenen ein- schließlich der Besuchstermine erteilen die Leiter der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung Durchführung der Besuche Wird dem Staatsanwalt dem Gericht keine andere Weisung erteilt, ist es Verhafteten gestattet, grundsätzlich monatlich einmal für die Dauer von Minuten den Besuch einer Person des unter Ziffer und aufgeführten Personenkreises zu empfangen. Die Leiter der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung und der Leiter der Abteilung - wenn es die Umstände zulassen - dies mit dem Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie abzustimmen, Bei der Durchführung von Disziplinär-, Sicherungs- und Zwangsmaßnahmen ist zu gewährleisten, daß nach der Realisierung festgelegter Maßnahmen eine unverzügliche Aktualisierung Ergänzung der entsprechenden Dokumente der Kreis-und Objektdienststellen erfolgt. Diese Anweisung tritt mit sofortiger Wirkung in Kraft.