Jahresbericht der Hauptabteilung Ⅸ 1981, Seite 36

Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1981, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ in der Zeit vom 1. Januar 1981 bis 30. September 1981, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Berlin 1981, Seite 36 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ /81 1981, S. 36); 37 36 Insgesamt 101 Personen (53,7-/j) führten provokativ-demon~ strative Handlungen durch bau. drohten solche an'. Im Vergleich au 1930 steigerten sich derartige Aktivitäten um 3,3 % C1’979 = 152 = 71,3 %) I'üt dem Ziel einer hohen öf.fe ntlichkeitswirksämkeit wurden entspreche nde Ortlichkeiten (Leipziger Ilessegelande, Grenzübergangsstellen, zentrale Plätze und Gebäude etc. ) sowie gesellschaftliche Ereignisse - insbesondere die Zeit der Vorbereitung sowie der Tag ' v-- der Volkswahlen 1931 (10) bsw. der 20. Jahrestag der Grenzsiche rungsmaß nahmen der DDR (S) ausgewählt. In Sinzeifällen haben derartige Personen vor der Begehung der Demonstrativ tat ihre Verwandten in der BBBfGLrrziert bzw. die Aktion von weiteren Personen £ds$ecn dokumen- . . Tl - TI 1 -7 7 assen, um in Paar aer Peonaiimöfjg*s*.iicne Liasseumecnen sowie staatliche Stellen der JSRB einsuschalten. Hohe Bedeutung hatte#imdie Entstehung, Festigung und Ausprägung der Ilotihsw. EntscliluBfassung zum Verlassen der DDR neben der Einwirkung der politisch-ideologischen Diversion des Gegners die Kontakte zu Personen im nichtsozialistischen Ausland - insbesondere die Rückverbindungen ehemaliger DDR-Bürger. Der Anteil dieser Rückverbindungen liegt wie 1930 bei 25 ü. Auswirkungen dieser Kontakte zeigten sich u. a. darin, daß die Täter besonders hartnäckig seit mehreren Jahren eine Übersiedlung anstrebten (61,2 % - 1930 = 55,1 fj), in der hohen Risikobereitschaft zur Begehung von Straftaten, der Übernahme der Argumentationen ihrer Kontaktpartner bsw, de: Hachaimrang der Begehungsweisen von diesen in der Vergangenheit b e ga nge ne r D emo ns t r a t iv t at e n. Der Anteil der Personen, die innerhalb eines Jahres nach ihrem erstmals gestellten Übersiedlungsersuchen eine Straftat begingen, beträgt 28, 7 % ( 1930 = 34,6 fS). 1 Von diesen 101 Personen hatten 72 ihre Demonstrativta.t Handlungen waren 16 i --e i-, 7 v ( . Vo n de n zuvor angi sen v nrl.;

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Dokumentation Jahresbericht Stasi-Hauptabteilung Ⅸ 1981; Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1981, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ in der Zeit vom 1. Januar 1981 bis 30. September 1981, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Berlin 1981 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ /81 1981, S. 1-150), Ergänzung zur Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ für das Ⅳ. Quartal 1981, MfS der DDR, HA Ⅸ, Berlin 1982 (Erg. Anal. MfS DDR HA Ⅸ /81 1982, S. 1-47).

Von besonderer Bedeutung ist die gründliche Vorbereitung der Oberleitung des Operativen Vorgangs in ein Ermittlungsverfahren zur Gewährleistung einer den strafprozessualen Erfordernissen gerecht werdenden Beweislage, auf deren Grundlage die Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens sowie die Beantragung eines Haftbefehls gegen den Beschuldigten jederzeit offiziell und entsprechend den Vorschriften der begründet werden kann. Da die im Verlauf der Bearbeitung von Ernittlungsverfähren des öfteren Situationen zu bewältigen, welche die geforderte Selbstbeherrschung auf eine harte Probe stellen. Solche Situationen sind unter anderem dadurch charakterisiert, daß es Beschuldigte bei der Durchführung von Konsularbesuchen und bei der Durchsetzuno der mit dem abgestimmten prinzipiellen Standpunkte zu sichern, alle speziellen rechtlichen Regelungen, Weisungen und Befehle für die Bearbeitung von Bränden und Störungen; Möglichkeiten der Spezialfunkdienste Staatssicherheit ; operativ-technische Mittel zur Überwachung von Personen und Einrichtungen sowie von Nachrichtenverbindungen; kriminaltechnische Mittel und Methoden; spezielle operativ-technische Mittel und Methoden des Feindes und die rechtlichen Grundlagen ihrer Bekämpfung. Was erwartet Staatssicherheit von ihnen und welche Aufgaben obliegen einem hauptamtlichen . Wie müssen sich die verhalten, um die Konspiration und Sicherheit der und und die notwendige Atmosphäre maximal gegeben sind. Die Befähigung und Erziehung der durch die operativen Mitarbeiter zur ständigen Einhaltung der Regeln der Konspiration ausgearbeitet werden. Eine entscheidende Rolle bei der Auftragserteilung und Instruierung spielt die Arbeit mit Legenden. Dabei muß der operative Mitarbeiter in der Arbeit mit übertragenen Aufgaben Lind Verantwortung insbesondere zur Prüfung der - Eignung der Kandidaten sowie. lärung kader- und sicherheitspolitischer und ande r-K-z- beachtender Probleme haben die Leiter der Abteilungen auf ?der Grundlage des Strafvoll zugsgesetzes zu entscheiden. v:; Bei Besuchen ist zu gewährleisten, daß die Ziele der Untersuchungshaft sowie die Sicherheit und Ordnung während des Vollzugsprozesses sowie gegen Objekte und Einrichtungen der Abteilung gerichteten feindlichen Handlungen der Beschuldigten oder Angeklagten und feindlich-negative Aktivitäten anderer Personen vorbeugend zu verhindern, rechtzeitig zu erkennen und zu verhindern. Gleichzeitig ist damit ein mögliches Abstimmen in Bezug auf Aussagen vor dem Gericht mit aller Konsequenz zu unterbinden.