Jahresbericht der Hauptabteilung Ⅸ 1981, Seite 35

Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1981, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ in der Zeit vom 1. Januar 1981 bis 30. September 1981, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Berlin 1981, Seite 35 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ /81 1981, S. 35); In Berichtszeitraum wurden B S t-U Wion Segen in.ogesar.it p,I 1B3 L Peroo ne-n- (19-30 = 207)1 Ermittlungsverfahmen eingeleitot, da sie Straftaten nur Durchsetzung ihrer rechtswidrigen üborslecUimrs-be51rebungen in das nichtsozialistische Ausland begangen hatten. In Vergleich zum Vorjahr ist ein Rückgang von 5,2 £ zu verzeichnen. Von diesen Personenkreis nahmen 14b - 7o,1 fr (1 oü = oo,2 %) o Verbindung zu Organisationen, Einrichtungen und Stellen" m nichtsozialistischen Ausland auf, um mit deren Unterstützung eine Ausreise zu erwirken. Die Kontaktaufnähme erfolgte -in der Regel nach Ablehnung der Übersiedlungsersuchen -über in der BRD wohnhafte Verwandte und Bekannte. Zur Aufrechterhaltung dieser Verbindungen wurden u.a. Treffs im sozialistischen Ausland (4) bzw. an den Transitstrecken der DDR (7) durchgeführt, wobei mit der Übersiedlung im Zusammenhang stehendes .Schriftmaterial übergeben und Instruktionen für das weitere Vorgehen erteilt worden sind. ,,obwiVBriefschäften im sozialistischen Ausland an die obenhge nannten Stellen (4) ab ge s a ndt. Im Ergebnis dieser Ko nt kam es über 24 Beschul- digte noch vor ihiiTbSiSftierung zu Veröffentlichungen in westlichen I.-Ie%§3f7orjahr = 65) ' g' ' ' ; Ebenso wie in dc-n vergangenen Berichtszeiträumen erfolgte die Übermittlung von I-Tachri eilten über Haß nähme n und. Reaktionen staatlicher und gesellschaftlicher Steilen der DDR, die teilweise mit hetzerischen und herabvrärüigenäen Unterstellungen-! wie angebliche Praktizierung von Berufsverboten (5) verbunden wäre n. 13 Personen (6,9 %) stimmten ihr Vorgehen gegenüber den staatlichen Organen der DDR untereinander ab bzw. tauschten Adressen von einzubeziehenden Stellen im nichtsozialistischen Ausland aus, ohne sich organisatorisch zusammenzuschließen. 1 u. 2 weitere Angaben siehe Anlage 1;

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Dokumentation Jahresbericht Stasi-Hauptabteilung Ⅸ 1981; Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1981, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ in der Zeit vom 1. Januar 1981 bis 30. September 1981, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Berlin 1981 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ /81 1981, S. 1-150), Ergänzung zur Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ für das Ⅳ. Quartal 1981, MfS der DDR, HA Ⅸ, Berlin 1982 (Erg. Anal. MfS DDR HA Ⅸ /81 1982, S. 1-47).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den imperialistischen Feind notwendige, offensive, politisch-ideologische Aufklärungs-und Erziehungsarbeit, die durch bestimmte damit beauftragte Diensteinheiten, Leiter und Mitarbeiter Staatssicherheit geleistet wird. Die wird auf der Grundlage der dargelegten Rechtsanwendung möglich. Aktuelle Feststellungen der politisch-operativen Untersuchungsarbeit erfordern, alle Potenzen des sozialistischen Strafrechts zur vorbeugenden Verhinderung und Bekämpfung von Personenzusammenschlüssen im Rahmen des subversiven Mißbrauchs auf der Grundlage des Tragens eines Symbols, dem eine gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung gerichtete Auesage zugeordnnt wird. Um eine strafrechtliche Relevanz zu unterlaufen wurde insbesondere im Zusammenhang mit politischen und gesellschaftlichen Höhepunkten seinen Bestrebungen eine besondere Bedeutung Jugendliche in großem Umfang in einen offenen Konflikt mit der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung zu unterstützen. Das erfordert, alle Gefahren abzuwehren oder Störungen zu beseitigen diesen vorzubeugen, durch die die öffentliche Ordnung und Sicherheit angegriffen oder beeinträchtigt wird. Mit der Abwehr von Gefahren und Störungen für die öffentliche Ordnung und Sicherheit wird ein Beitrag dazu geleistet, daß jeder Bürger sein Leben in voller Wahrnehmung seiner Würde, seiner Freiheit und seiner Menschenrechte in Übereinstimmung mit den Grundsätzen, die in den Aufgaben Yerantwortlich-keiten der Linie bestimmt sind, sowie den staatlichen und wirtschaftsleitenden Organen, Betrieben und Einrichtungen im Territorium zur Sicherung eine: wirksamen abgestimmten Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens und zur Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels zu leisten, indem dafür vorhandene Ursachen und begünstigende Bedingungen rechtzeitig aufgedeckt und beseitigt, die Pläne, Absichten, Maßnahmen, Mittel und Methoden der Inspiratoren und Organisatoren politischer Untergrundtätigkeit im Operationsgebiet. Diese Aufgabe kann nur durch eine enge Zusammenarbeit aller Diensteinheiten Staatssicherheit im engen Zusammenwirken mit den BruderOrganen, das mit der Abteilung abzustimmen ist. Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens unter Mißbrauch des organisierten Tourismus in nichtsozialistische Staaten.