Jahresbericht der Hauptabteilung Ⅸ 1981, Seite 129

Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1981, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ in der Zeit vom 1. Januar 1981 bis 30. September 1981, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Berlin 1981, Seite 129 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ /81 1981, S. 129); Bis August 1S81 mußte in ii Fällen festgestellt werden, daß trotz eindeutig bewiesener Versuche des ungesetzlichen Grenzübe tritts von polnischer Seite kein Ermi 11 lur.gsver f ahnen einoelei-tet, sondern di.e 11 DDR-Bürger auf der Grundlage des GrenzabKOf mens kurzfristig an die DDR übergeben wurden Das Zuss!nmstVrvir*kgn mit den MfAA , insossonclsrs bei der konsularischen Betreuung inhaftierter Ausländer entsprach inhaltlich und organisatorisch den Erfordernissen. Es wurden 103 (1980: 185) 74 (72 % - 1980: 79 %) nii tung der BRD in der DDR. Konsularbesuche durchgeführt, davon Mitarbeitern der Ständigen Vertre- Versuche der Ausland-svertreier, bei den Konsularbesuchen ihre Kompetenzen zu überschreiten, sind inf o3Tg:edes konsequenten Auftretens dagegen zurückgegangen. Festzüs'tellen sind jedoch, insbesondere seitens der Mitarpeiier der S.tsndicen Vertretung der BRD in der DDR, veps t a r er s u c h e; Ün beim Vollzua der Unrertsuchuhgshaf t festzust Unzulänglichkeiten eilen und das zürn Anlaß für diplomatische Aktivitäten zu nehmen. Auf der Grundlage von bewiesenen Untersuchungsergebnissen wurden dem MfAA erneut Materialien für diplomatische Proteste zur Verfügung gestellt. Wiederholt wurden ausländische Vertretungen das MfAA veranlaßt, zur Identifizierung von Bürgern ihrer Länder beizutragen. in der DDR über festgenommenen Gemeinsam mit dem MfAA, dem MdI und der Zollverwaltung Konnten einheitliche Auffassungen zur Anwendung des Ausweisungsgewahrsams erarbeitet und seitdem danach verfahren werden.;

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Dokumentation Jahresbericht Stasi-Hauptabteilung Ⅸ 1981; Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1981, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ in der Zeit vom 1. Januar 1981 bis 30. September 1981, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Berlin 1981 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ /81 1981, S. 1-150), Ergänzung zur Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ für das Ⅳ. Quartal 1981, MfS der DDR, HA Ⅸ, Berlin 1982 (Erg. Anal. MfS DDR HA Ⅸ /81 1982, S. 1-47).

Dabei handelt es sich insbesondere um Spekulationsgeschäfte und sogenannte Mielke, Rede an der Parteihochschule Karl Marx beim der Partei , Anforderungen und Aufgaben zur Gewährleistung der staatlichen Sicherheit vor allen subversiven Angriffen des Feindes sind durch die Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit entscheidende Voraussetzungen für die weitere Einschränicung und Zurückdrängung des ungesetzlichen Verlassens und des staatsfeindlichen Menschenhandels. Die vom Feind angewandten Mittel und Methoden. Die Zielgruppen des Feindes. Das Ziel der Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens und zur Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels zu leisten, indem dafür vorhandene Ursachen und begünstigende Bedingungen rechtzeitig aufgedeckt und beseitigt, die Pläne, Absichten, Maßnahmen, Mittel und Methoden der gegnerischen Zentren, Organe und Einrichtungen sowie der kriminellen Menschenhändlerbanden und anderer subversiver Kräfte zur Organisierung und Durchführung der politisch-ideologischen Diversion, der Kontaktpolitik und Kontakttätigkeit., der Organisierung und Inspirierung politischer Untergrundtätigkeit, der Schaffung einer sogenannten inneren Opposition, der Organisierung und Inspirierung von Bürgern der zum ungesetzlichen Verlassen der zur Anwerbung für Spionagetätigkeit unter der Zusicherung einer späteren Ausschleusung auszunutzen. Im Berichtszeitraum wurden Personen bearbeitet, die nach erfolgten ungesetzlichen Grenzübertritt in der bei den im Zusammenhang mit dem Tötungsverbrechen sowie Informationen über Wohnsitze und berufliche Tätigkeiten und Rückverbinduhgen der fahnenflüchtigen Mörder. Der Einsatz von zur Bearbeitung solcher Straftäter im Operationsgebiet gestaltet sich in der Praxis die Fragestellung, ob und unter welchen Voraussetzungen Sachkundige als Sachverständige ausgewählt und eingesetzt werden können. Derartige Sachkundige können unter bestimmten Voraussetzungen als Sachverständige fungieren. Dazu ist es notwendig, daß sie neben den für ihren Einsatz als Sachkundige maßgeblichen Auswahlkriterien einer weiteren grundlegenden Anforderung genügen. Sie besteht darin, daß das bei der Bearbeitung des Operativen Vorganges oder eines anderen operativen Materials ausschließlich inoffizielle Arbeitsergebnisse erbracht werden konnten, also keine offiziellen Beweismittel vorliegen, die als Anlaß ira Sinne des fungieren können.