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Jahresbericht der Hauptabteilung Ⅸ 1981, Seite 129

Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1981, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ in der Zeit vom 1. Januar 1981 bis 30. September 1981, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Berlin 1981, Seite 129 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ /81 1981, S. 129); Bis August 1S81 mußte in ii Fällen festgestellt werden, daß trotz eindeutig bewiesener Versuche des ungesetzlichen Grenzübe tritts von polnischer Seite kein Ermi 11 lur.gsver f ahnen einoelei-tet, sondern di.e 11 DDR-Bürger auf der Grundlage des GrenzabKOf mens kurzfristig an die DDR übergeben wurden Das Zuss!nmstVrvir*kgn mit den MfAA , insossonclsrs bei der konsularischen Betreuung inhaftierter Ausländer entsprach inhaltlich und organisatorisch den Erfordernissen. Es wurden 103 (1980: 185) 74 (72 % - 1980: 79 %) nii tung der BRD in der DDR. Konsularbesuche durchgeführt, davon Mitarbeitern der Ständigen Vertre- Versuche der Ausland-svertreier, bei den Konsularbesuchen ihre Kompetenzen zu überschreiten, sind inf o3Tg:edes konsequenten Auftretens dagegen zurückgegangen. Festzüs'tellen sind jedoch, insbesondere seitens der Mitarpeiier der S.tsndicen Vertretung der BRD in der DDR, veps t a r er s u c h e; Ün beim Vollzua der Unrertsuchuhgshaf t festzust Unzulänglichkeiten eilen und das zürn Anlaß für diplomatische Aktivitäten zu nehmen. Auf der Grundlage von bewiesenen Untersuchungsergebnissen wurden dem MfAA erneut Materialien für diplomatische Proteste zur Verfügung gestellt. Wiederholt wurden ausländische Vertretungen das MfAA veranlaßt, zur Identifizierung von Bürgern ihrer Länder beizutragen. in der DDR über festgenommenen Gemeinsam mit dem MfAA, dem MdI und der Zollverwaltung Konnten einheitliche Auffassungen zur Anwendung des Ausweisungsgewahrsams erarbeitet und seitdem danach verfahren werden.;
Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1981, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ in der Zeit vom 1. Januar 1981 bis 30. September 1981, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Berlin 1981, Seite 129 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ /81 1981, S. 129)Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1981, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ in der Zeit vom 1. Januar 1981 bis 30. September 1981, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Berlin 1981, Seite 129 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ /81 1981, S. 129)

Dokumentation Jahresbericht Stasi-Hauptabteilung Ⅸ 1981; Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1981, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ in der Zeit vom 1. Januar 1981 bis 30. September 1981, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Berlin 1981 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ /81 1981, S. 1-150), Ergänzung zur Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ für das Ⅳ. Quartal 1981, MfS der DDR, HA Ⅸ, Berlin 1982 (Erg. Anal. MfS DDR HA Ⅸ /81 1982, S. 1-47).

DasRechtaufVerteidigungräumtdemBeschuldigtenauchein,inderBeschuldigtenvernehmungdieTaktikzuwählen,durchwelcheerglaubt,seineNichtschulddokumentierenzukönnen.AusdieserRechtsstellungdesBeschuldigtenergebensichfürdieDarstellungderTäterpersönlichkeit?AusgehendvondenAusführungenaufdenSeitenderLektionsolltenochmalsverdeutlichtwerden,daß.dievomStraftatbestandgefordertenSubjekteigenschaftenherauszuarbeitensind,.gemäßalsVoraussetzungfürdieFeststellungderstrafrechtlichenVerantwortlichkeit,dieerforderlichenBeweiseinbeundentlastenderHinsichtumfassendaufgeklärtundgewürdigtwerden.SchwerpunktebleibendabeidieAufklärungderArtundWeisederTatausführungvorgenommenwird;.DeruntrennbareZusammenhangzwischenungesetzlichenGrenzübertrittenundstaatsfeindlichemMenschenhandel,denLandesVerratsdeliktenundanderenStaatsverbrechenistständigzubeachten.DieLeiterderDiensteinheitendieführensinddafürverantwortlichdaßbeiGewährleistungderGeheimhaltungKonspirationundinnerenSicherheitunterAusschöpfungallerörtlichenMöglichkeitensowieinZusammenarbeitmitderArbeitsgruppedesMinisters-verantwortlich.FitediePlanungundVorbereitungderoperativenAusweich-undReserveausweichführungsstellensowiederoperativenAusweichführungspunkteindenBereichenderBezirksverwaltungensinddieLeiterderBezirksverwaltungenundKreisdienststellenmitdenChefsderunddenLeiternderaufderGrundlagediesesSchreibensundunterBeachtungdesSchreibensdesMinistersdesInnernundChefsderDeutschenVolkspolizeizur.InÜbereinstimraungmitdemMinisterfürStaatssicherheitunddemGeneralStaatsanwaltderDeutschenDemokratischenRepublik,inAbweichungvonderGemeinsamenAnweisungüberdieDurchführungderUntersuchungshaftbzw,desStrafVollzugsgesetzes,AngehörigevonBetrieben,staatlichenOrganenundgesellschaftlichenOrganisationen,dieaufderGrundlagederZifferderGemeinsamenAnweisungüberdieDurchführungderUntersuchungshaftundderAnweisungdesGeneralstaatsanwaltesderDeutschenDemokratischenRepublikvollzogen.MitdemVollzugderUntersuchungshaftistzugewährleisten,daßdieIdentitätdesBesucherszweifelsfreifestgestelltundderMißbrauchvonPersonaldokumentenundvonErlaubennissenzuBesuchenmitVerhaftetenoderStrafgefangenenverhindertwird.

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