Jahresbericht der Hauptabteilung Ⅸ 1981, Seite 118

Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1981, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ in der Zeit vom 1. Januar 1981 bis 30. September 1981, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Berlin 1981, Seite 118 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ /81 1981, S. 118); Im Ergebnis dessen konnte ein Aufschv/ung in der Arbeit gerne8 Richtlinie 2/81 des Genossen Minister erreicht werden. Insgesamt wurde durch eine schwerpunktorientierte Leitungstätigkeit eine weitere Entwicklung und Stärkung der Kampfkol-lektive der Linie IX erreicht. ' / Sie zeichnen sich durch hohe Kampf- und Einsatzbereitschaft, hohes Verantwortungsbewußtsein und wachsende Selbständigkeit, und militärische Disziplin aus und vollbringen gute Lsistunge Damit sind die Voraussetzungen gegeben, den wachsenden Anforderungen der 80er Oahre gerecht zu werden-. . \ Dabei ist jedoch nicht zu übersehen;#Hdaßv’noch nicht alle Kollektive der Linie IX ein annähernd/gleiches hohes Niveau er-reicht haben. An der Überwindung dieser Unterschiede ist zu arbeiten. J Außerdem kommt/es/därauf an, - die Auswertung und Umsetzung gegebener zentraler Orientierungen auf den einzelnen Leitungsebenen zu verbessern; - Schlußfolgerungen sowie Vorschläge von Kadern zur Qualifizierung der Arbeit noch konsequenter und Zielstrebiger zu realisieren. An der Erhöhung der Planmäßigkeit der Untersuchungs- und Leitungstätigkeit wurde weiter gearbeitet. Bewährt hat sich insbesondere die auf den Oahresplänen basierende, die kurzfristig zu lösenden Aufgaben berücksichtigende Quartals- bzw. Monatsplanung der mittleren leitenden Kader und der Untersuchungsführer, Sie ist konkret, und überschaubar und damit ein wirksames Hil i 11 t;x.;

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Dokumentation Jahresbericht Stasi-Hauptabteilung Ⅸ 1981; Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1981, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ in der Zeit vom 1. Januar 1981 bis 30. September 1981, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Berlin 1981 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ /81 1981, S. 1-150), Ergänzung zur Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ für das Ⅳ. Quartal 1981, MfS der DDR, HA Ⅸ, Berlin 1982 (Erg. Anal. MfS DDR HA Ⅸ /81 1982, S. 1-47).

Auf der Grundlage der Direktive und der zu erlassenden Durchführungsbestimmungen zur Direktive ist in den Diensteinheiten Staatssicherheit unverzüglich mit der Überarbeitung der Mobilmachungsplanung und der zusätzlichen organisatorischen Mobilmachungsmaßnahmen, die sich aus den Parteibeschlüssen sowie den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben; die Möglichkeiten und Voraussetzungen der Anwendung des sozialistischen Rechts; Anforderungen an die weitere Qualifizierung der Tätigkeit der Linie Untersuchung bei der Durchführung von Aktionen und Einsätzen anläßlich politischer und gesellschaftlicher Höhepunkte zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlungen Jugendlicher, Anforderungen an die weitere Qualifizierung der Tätigkeit der Linie Untersuchung bei der Durchführung von Aktionen und Einsätzen sowie der Aufklärung und Bearbeitung von Vorkommnissen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher und gosellschafts-schädlicher Handlungen Jugendlicher. Zu den rechtspolitischsn Erfordernissen der Anwendung des sozialistischen Rechts im System der Maßnahmen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher ergebenden Schlußfolgerungen und Aufgaben abschließend zu beraten. Außerdem gilt es gleichfalls, die sich für die weitere Qualifizierung der beweismäßigen Voraussetzungen für die Einleitung von Ermittlungsverfahren, die im einzelnen im Abschnitt dargelegt sind. Gleichzeitig haben die durchgeführten Untersuchungen ergeben, daß die strafverfahrensrechtlichen Regelungen über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen die gleiche Person anzugeben, weil die gleichen Ermittlungsergebnisse seinerzeit bereits Vorlagen und damals der Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines Ermittlunqsverfahrens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Das verlangt, vor Einleitung des Ermittlungsverfahrens anhand objektiver Kriterien und Umstände gewissenhaft zu prüfen und zu beurteilen, ob diese Voraussetzungen tatsächlich vorliegen.