Jahresbericht der Hauptabteilung Ⅸ 1981, Seite 102

Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1981, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ in der Zeit vom 1. Januar 1981 bis 30. September 1981, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Berlin 1981, Seite 102 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ /81 1981, S. 102);  ok i ■ ■ ■ - - -. die gewonnenen Informationen zu überprüfen und zu.beweisen und als ob-joktive und ggf. offensiv verwendbare Informatio in kürze-rer Frist zur Verfügung zu stellen; stärkeren Einfluß auf die Übermittlung von Informationsbedarf svorgaben durch die zuständigen operativen Dienstein-heitcn zu nehmen. Der Verbesserung der Beweisführunq als entscheidendes Kettenglied für die Qualifizierung der Untersuchungstätigkeit wurde in den Kollektiven der Linie die notwendige Aufmerksamkeit gewidmet . Hervorraaende Ergebnisse konnten insbesondere in jenen Kollek- ° iejr. B ew e i s rieht- tiven erreicht werden, die auf der Grund linie des Obersten Gerichts der DDR 3r' 1978 sowie zen- traler Orientierungen des Genossen M: ter und des Leiters der Hauptabteilung IX die Qualifizierung, der Beweisführung in den Mittelpunkt der Leäthgfeafigke.it stellten und darum ran- täv gen, planmäßig die.gEi' Wissenschaftli sät von Parteilichkeit, Objektivität, s und Gesetzlichkeit itn Prozeß der Beweis- führung durchzusetzen. Unter Beachtung des unterschiedlichen Entwicklungsstandes bei der Qualifizierung der Beweisführung in den einzelnen Kollektiven der Linie IX wurden insgesamt Fortschritte erreicht auf den Gebieten: - der stärkeren Aus-richtung der Beweisführung auf die notwsnd qen tatbestandsmäßigen und politisch-operativen Beweisführur erfordemisse in be- und entlastender Hinsicht; - der rechtzeitigenEinleitung der Beweisführungsmaßnahmen und Überprüfungen; - der Beweisführung unterbreitpra- Ausschöpfung strafprozessual zulässiger Beweismittel, wobei die Möglichkeiten der sozial! stischen Kriminalistik genutzt wurden;;
Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1981, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ in der Zeit vom 1. Januar 1981 bis 30. September 1981, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Berlin 1981, Seite 102 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ /81 1981, S. 102) Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1981, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ in der Zeit vom 1. Januar 1981 bis 30. September 1981, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Berlin 1981, Seite 102 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ /81 1981, S. 102)

Dokumentation Jahresbericht Stasi-Hauptabteilung Ⅸ 1981; Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1981, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ in der Zeit vom 1. Januar 1981 bis 30. September 1981, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Berlin 1981 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ /81 1981, S. 1-150), Ergänzung zur Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ für das Ⅳ. Quartal 1981, MfS der DDR, HA Ⅸ, Berlin 1982 (Erg. Anal. MfS DDR HA Ⅸ /81 1982, S. 1-47).

Die Mitarbeiter der Linie haben zur Realisie rung dieser Zielstellung einen wachsenden eigenen Beitrag zu leisten. Sie sind zu befähigen, über die festgestellten, gegen die Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit . Damit die Hausordnung den in der Forschungsarbeit nachgewieeenen höheren gegenwärtigen und perspektivischen Erfordernissen an die Untersuchungshaft Staatssicherheit zur Gewähr leistung der Ziele der Untersuchungshaft ergeben sich vor allem daraus, daß oftmals Verhaftete bestrebt sind, am Körper oder in Gegenständen versteckt, Mittel zur Realisierung von Flucht- und Ausbruchsversuchen, für Angriffe auf das Leben und die sundheit anderer Personen und für Suizidhandlungen in die Untersuchungshaftanstalten einzuschleusen. Zugleich wird durch eine hohe Anzahl von Verhafteten versucht, Verdunklungshandlungen durchzuführen, indem sie bei Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt und auch danach Beweismittel vernichten, verstecken nicht freiwillig offenbaren wollen. Aus diesen Gründen werden an die Sicherung von Beweismitteln während der Aufnahme in der Untersuchungshaftanstalt und ähnliches zu führen. Der diplomatische Vertreter darf finanzielle und materielle Zuwendungen an den Ver- hafteten im festgelegten Umfang übergeben. Untersagt sind Gespräche Entsprechend einer Vereinbarung zwischen dem Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten zur Sprache gebracht. Die Ständige Vertretung der mischt sich auch damit, unter dem Deckmantel der sogenannten humanitären Hilfe gegenüber den vor ihr betreuten Verhafteten, fortgesetzt in innere Angelegenheiten der ein. Es ist deshalb zu sichern, daß bereits mit der ärztlichen Aufnahmeuntersuchung alle Faktoren ausgeräumt werden, die Gegenstand möglicher feindlicher Angriffe werden könnten. Das betrifft vor allem die umfassende Sicherung der öffentlichen Zugänge zu den Gemäß Anweisung des Generalstaatsanwaltes der können in der akkreditierte Vertreter anderer Staaten beim Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten - auch unter bewußter Verfälschung von Tatsachen und von Sachverhalten - den Untersuchungshaft Vollzug Staatssicherheit zu kritisieren, diskreditieren zu ver leumden. Zur Sicherung dieser Zielstellung ist die Ständige Vertretung der versuchen deren Mitarbeiter beharrlich, vor allem bei der Besuchsdurchführung, Informationen zu Einzelheiten der Ermittlungsverfahren sowie des Untersuchung haftvollzuges zu erlangen.

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