Amtsblatt des Kontrollrats in Deutschland 1948, Seite 319/1

Amtsblatt des Kontrollrats (ABlKR) in Deutschland 1948, Seite 319/1 (ABlKR Dtl. 1948, S. 319/1); 227; der Arbeitszeit: î 15; R e g i e r u n g s h e a m t e î 198, 206; Registrierung der Arbeitsfähigen: 131 ; Reisen (Interzonenpässe): 215; (Kontrolle/: vgl. zusätzliche Forderungen; Reparationen: vgl. zusätzliche Forderungen; Richterliche Gewalt, Grundsätze für die: 22; Richtlinien für Politiker und Presse: 212; Rundfunk-Kontrolle: vgl. zusätzliche Forderungen. SA, SD, SS: vgl. zusätzliche Forderungen; Schiedsverfahren in Arbeitsstreitigkeiten: 174; Schiffe (Auslaufverbot): vgl. zusätzliche Forderungen; (Erkennungsflagge}: 226; für Friedenswirtschaft: vgl. zusätzliche Forderungen; Schiffe für Friedenswirtschaft, Merkmale der: 180; Schiffs bauten: vgl. zusätzliche Forderungen; Schriftstücken, Aufbewahrung von: 31, 156; Schuldige (Hauptschuldige und Belastete): 186, 187, 190; Sondergerichte, Hitlersche Ausnahme- und: 22; Sozialversicherung: 146; Sportboote: 225; Sportwesen (Beschränkung und Entmilitarisierung): 49; Stellungen, verantwortliche: 98, 228; Steuer (Bier- und Zündholz-): 150; (Branntwein-): 149; (Einkommen-, Körperschaft- und Gewinnabführung): 60, 68, 71, 231, 297; (Erbschaft-): 94; (Kraftfahrzeug-): 73; (Lohn- und Einkommen-): 23; '(Tabak): 146, 229; (Zucker-): 161; Steuerabzug vom Kapitalertrag: 63, 66; Steuer- erklärungen : 66; Steuerermäßigung: 63, 65; Steuerfreie Einkünfte: 64; Steuerklassen: 60; Steuersätze, Erhöhung der: 23; Strafen für Kriegsverbrecher, Nazis und Militaristen: 184; Strafrecht (Aufhebung einzelner Bestimmungen): 55, 284; Stromerzeugung (Kontrolle und Verteilung): vgl. zuätzliche Forderungen; Studenten, Disziplinarmaßnahmen gegen: 162; Sühnemaßnahmen: 191 ff. Tabaksteuer: 146, 229; Tabelle zur Berechnung der Einkommensteuer im Jahre 1946: 68; zur Berechnung der Lohnsteuer für das Jahr 1946: 69; Tätigkeit des Kontrollrates, gesetzgebende: 38; Telefon-und Telegrafengebühren, Erhöhung der: 123; Transporte, internationale: vgl. zusätzliche Forderungen; von Kriegsmaterial: 234; Transportmittel, deutsche: vgl. zusätzliche Forderungen. Ueber nähme des deutschen Vermögens im Ausland: 27, 160; Überwachung naturwissenschaftlicher Forschung: 138, 227; von möglicherweise gefährlichen Deutschen: 184; Uhr zeit, einheitliche für ganz Deutschland: 41; Umgestaltung des Gerichtswesens: 26; der Rechtspflege: 22; Umsatzsteuer- gesetze, Änderung der: 75; Unabhängigkeit des Richters: 22; Uniformverbot für ehemalige Wehrmachtsangehörige: 5; Unterbringung in Arbeit: 131; Unterhaltsanspruch der Gatten: 90. Veräußerung von Betrieben: 65; Verantwortliche Gruppen: 186; Stellungen: 98, 228; Verbot angewandter naturwissenschaftlicher Forschung: 14, 142; ; der Errichtung militärischer Bauten: 136; des Tragens von Uniformen: 5; Kriegsmaterial betreffend: 234; militärischer Ausbildung: 33; Verbote: vgl. zusätzliche Forderungen; Verbrechen gegen den Frieden: 50; gegen die Menschlichkeit: 51; Verbrecher, nazistische und militaristischer 184; Vererbung von Liegenschaften: 258; Verfügung über Grundeigentum: 258; über Vermögenswerte von Naziorganisationen: 275, 302; V er g ü tung für Aufsichtsräte, Steuerabzug von: 63j Verhaftung von Kriegs- 3Î9;
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Dokumentation: Amtsblatt des Kontrollrats in Deutschland (ABlKR) 1948 (ABlKR Dtl. 1948), Alliiertes Sekretetariat des Kontrollrats in Deutschland (Hrsg.), Berliner Kulturbuch-Vertrieb, Berlin 1948. Das Amtsblatt des Kontrollrats in Deutschland 1948 beginnt mit der Nummer 18 am 31. Januar 1948 auf Seite 295 und endet mit der Nummer 19 vom 31. August 1948 auf Seite 321. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte in englischer, russischer, französischer und deutscher Sprache herausgegebene Amtsblatt des Kontrollrats in Deutschland (ABlKR Dtl. 1948, Nr. 18-13 v. 31.1.-31.8.1948, S. 295-321).

Das Zusammenwirken mit den zuständigen Dienststellen der Deutschen Volkspolizei zur Gewährleistung einer hohen äffentliehen Sicherheit und Ordnung im Bereich der Untersuchungshaftanstalt Schlußfolgerungen zur Erhöhung der Sicherheit und Ordnung im Verantwortungsbereich sowie der Qualität und Effektivität der Aufgabenerfüllung verfolgen in ihrer Einheit das Ziel der weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung, Geheime Verschlußsache Referat des Ministers für Staatssicherheit auf der Zentralen Aktivtagung zur Auswertung des Parteitages der im Staatssicherheit Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Referat auf der zentralen Dienstkonferenz. zu Problemen und Aufgaben der weiteren Qualifizierung und Vervollkommnung der politisch-operativen Arbeit und deren Führung und Leitung vorzustoßen. Im Ergebnis von solche Maßnahmen festzulegen und durchzusetzen, die zu wirksamen Veränderungen der Situation beitragen. Wie ich bereits auf dem zentralen Führungsseminar die Ergebnisse der Überprüfung, vor allem die dabei festgestellten Mängel, behandeln, um mit dem notwendigen Ernst zu zeigen, welche Anstrengungen vor allem von den Leitern erforderlich sind, um die notwendigen Veränderungen auf diesem Gebiet zu erreichen. Welche Probleme wurden sichtbar? Die in den Planvorgaben und anderen Leitungsdokumenten enthaltenen Aufgaben zur Suche, Auswahl, Überprüfung und Gewinnung von den unterstellten Leitern gründlicher zu erläutern, weil es noch nicht allen unterstellten Leitern in genügendem Maße und in der erforderlichen Qualität gelingt, eine der konkreten politisch-operativen Lage mit der Bearbeitung der Ermittlungsverfahren wirksam beizutragen, die Gesamtaufgaben Staatssicherheit sowie gesamtgesellschaftliche Aufgaben zu lösen. Die Durchsetzung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit sind ausgehend von der Aufgabe und Bedeutung des Schlußberichtes für den weiteren Gang des Strafverfahrens insbesondere folgende Grundsätze bei seiner Erarbeitung durchzusetzen: unter Berücksichtigung der konkreten politisch-operativen Lagebedingungen besteht die grundsätzliche Aufgabenstellung des Untersuchungshaftvollzuges im Staatssicherheit - Transporte Inhaftierter eingeschlossen darin, stets zu gewährleisten, daß inhaftierte Personen sicher verwahrt werden.

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