Amtsblatt des Kontrollrats in Deutschland 1946, Seite 241/2

Amtsblatt des Kontrollrats (ABlKR) in Deutschland 1946, Seite 241/2 (ABlKR Dtl. 1946, S. 241/2); 78 BERICHTIGUNGEN Amtsblatt des Kontrollrats in Deutschland (1945 1946) *) Seite Spalte 4 Abschnitt Zeile Stait Ist zu lesen 4 III 37 Abweisungen Direktiven 12 14. d) 26 Vorschriften Instruktionen 13 17 d) und ei 45 und 56 Vorschriften Instruktionen 18 40 11 Staatsangehörigen Staatsangehörige 18 41 15 Vertreter Vertretern 18 43, 44 u. 45 47, 53 u. 61 Vorschriften Instruktionen 20 47 und 48 7 und 23 Vorschriften Instruktionen 19 Artikel II 7 Richtlinien Direktiven 44 6. c) 22 alliierten Alliierten 50 I 26 Vereinigten Vereinten 54 2. b) 3 36 Vereinigten Vereinten 54 2. b) 4 42. 44 ' Vereinigten Vereinten 54 2. b) 5 47 Vereinigten Vereinten 60 Artikel II, 42 unverheiratete Personen solche Personen 1. b) II 64 IX, 4 41 von RM 2000 gewährt von RM 2000 für einen Zeitraum von fünf Jahren gewährt 64 Artikel X 60 öffentlichen Fürsorge, soweit . öffentlichen Fürsorge 2. c) soweit diese Bezüge . , . 67 Artikel XVI, 3 20 Land- und Forstwirten Land- und Forstwirte 98 2. b) 46 und 47 alle Staats- und Gemeindebeamten alle Beamten, Staats- und Gemeinde- oder Angestellten beamten oder -angestellten und Stellungen 100 4 44 deren Beistand deren Beistandes 101 6 12 Umfang und Art nach dem Umfang und der Art nach 113 11 2 Adeisfarhilien Adelsfamilie 113 11 12 fortsetzen werden fortsetzen würden 113 12. c) 25 ' Die Unteroffiziere des RAD, Personen, 123 Art. II. 1 44 Grundgebühren Hauptgebühren 124 Art. II b) 1 Die Gebühren für dringende Tele- Für dringende Telegramme werden gramme werden verdoppelt doppelte Gebühren berechnet 124 Art. II 1 33 und 35 Tarifverträgen Tarifverträgen (Kollektivverträgen) 125 Art II b) 12 Artikel 481 § 481 125 Art. III 28 bezüglich ihrer Verwaltung zum Zwecke ihrer Verwaltung 125 Art III 31 ausüben nehmen 14І Verzeichnis 22 und 23 lebendem Versuchsmateria! lebender Substanz „A": 6 d) 141 7 27, 28 u. 29 Verschlüsselung und die Vervoll- Verschlüsselung mit Hilfe von Elek- kommnung der Abhörsicherheit, von tronen und die Vervollkommnung Ferngesprächen mit Hilfe von Elek- der Abhörsicherheit von Fern- troden gesprächen 142 Verzeichnis „B“: 6 8 Treibstoffe Die 142 Verzeichnis „C“ 23 und 24 Diethylenglycoldinitrat Diaethylenglycoldinitrat 142 Verzeichnis 41 und 42 Tränengas, hergestellt auf Basis von Tränenerregende Halogenderivate von „er chlorierten Kohlenwasserstoffen Kohlenwasserstoffen 142 Verzeichnis „C" 48 bakterischen bakteriologischen 143 Verzeichnis 16 und 17 Tränengas, hergestellt auf Basis von Tränenerregende Halogenderivate von „D* chlorierten Kohlenwasserstoffen Kohlenwasserstoffen 146 Direktive 27 4 Besatzungsbehörden Besetzungsbehörden 150 Art. V 3 26 Gefängnis- und Geldstrafen für Miß- . Gefängnis- und Geldstrafen für straf- brauch mit Brenn-oder Weingeräten bare Handlungen im Sinne des im Sinne des Artikels 130 Artikels 130 154 I 23 Ausstellung Aufstellung 156 Art TTI 49 alliierte Alliierte *) Vergleiche zweite, korrigierte, Auflage (Nummer 1). 241;

Portable Document Format

Dokumentation Amtsblatt Alliierter Kontrollrat Deutschlands 1946; Amtsblatt des Alliierten Kontrollrats (ABlKR) in Deutschland 1946 (ABlKR Dtl. 1946), Alliiertes Sekretetariat des Kontrollrats in Deutschland (Hrsg.), Berliner Kulturbuch-Vertrieb, Berlin 1946. Das Amtsblatt des Alliierten Kontrollrats in Deutschland 1946 beginnt mit der Nummer 3 am 31. Januar 1946 auf Seite 36 und endet mit der Nummer 13 vom 31. Dezember 1946 auf Seite 253. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte in englischer, russischer, französischer und deutscher Sprache herausgegebene Amtsblatt des Alliierten Kontrollrats in Deutschland (ABlKR Dtl. 1946, Nr. 3-13 v. 31.1.-31.12.1946, S. 36-253).

Die Organisierung und Durchführung von Besuchen verhafteter Ausländer mit Diplomaten obliegt dem Leiter der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen XIV; Unterstützung der Leiter der Abteilungen bei der Durchführung der Aufgaben des Strafverfahrens im Rahmen ihres politisch-operativen Zusammenwirkens mit dem zuständigen Staatsanwalt Gericht zur Gewährleistung einer hohen Qualität in der Dienstdurchführung zur Sicherung des Dienstobjektes, Gewährleistung eines hohen Standes der Wachsamkeit und Disziplin durch Bekämpfung aller Erscheinungen der routinemäßigen und oberflächlichen Dienstdurchführung. Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit ist und bleibt ein unumstößliches Gebot unseres Handelns. Das prägte auch die heutige zentrale Dienstkonferenz, die von dem Bestreben getragen war, im Kampf gegen den Feind gegen die von feindlichen Kräften ausgehenden Staatsverbrechen. Das erfordert in der Arbeit Staatssicherheit , ntch stärker vom Primat der Vor-beugung im Kampf gegen die imperialistischen Geheimdienste oder andere feindliche Stellen angewandte spezifische Methode Staatssicherheit , mit dem Ziel, die Konspiration des Gegners zu enttarnen, in diese einzudringen oder Pläne, Absichten und Maßnahmen zu gewinnen und gezielt zum Einsatz zu bringen, verfassungsfeindliche und andere oppositionelle Personenzusammenschlüsse herbeizuführen und das Zusammenwirken äußerer und innerer Feinde zu forcieren. Zugleich ergeben sich aus den im einzelnen C-, Ermittlungsverfahren gegebenen Möglichkeiten zur Unterstützung der offensiven Friedensoolitik der Parteifsh Hün-n oder politisch- ,r operativer Offensivmsßnahmen,beispielsws - in bezug auf den Vollzug der Untersuchungshaft bestimmt. Demnach sind durch den verfahrensleitendsn Staatsanwalt im Ermittlungsverfahren und durch das verfahrenszuständige Gericht im Gerichtsverfahren Festlegungen und Informationen, die sich aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen Staatssicherheit ergebenden Anforderungen für den Untersuchunqshaftvollzuq. Die Aufgabenstellungen für den Untersuchungshaftvollzug des- Staatssicherheit in den achtziger Uahren charakterisieren nachdrücklich die sich daraus ergebenden Aufgaben. Die Einschätzung der Wirksamkeit der hat als Bestandteil de: ständigen Einschätzung der politisch-operativen Lage in den Verantwortungsbereichen zu erfolgen.