Amtsblatt des Kontrollrats in Deutschland 1946, Seite 241/2

Amtsblatt des Kontrollrats (ABlKR) in Deutschland 1946, Seite 241/2 (ABlKR Dtl. 1946, S. 241/2);  78 BERICHTIGUNGEN Amtsblatt des Kontrollrats in Deutschland (1945 1946) *) Seite Spalte 4 Abschnitt Zeile Stait Ist zu lesen 4 III 37 Abweisungen Direktiven 12 14. d) 26 Vorschriften Instruktionen 13 17 d) und ei 45 und 56 Vorschriften Instruktionen 18 40 11 Staatsangehörigen Staatsangehörige 18 41 15 Vertreter Vertretern 18 43, 44 u. 45 47, 53 u. 61 Vorschriften Instruktionen 20 47 und 48 7 und 23 Vorschriften Instruktionen 19 Artikel II 7 Richtlinien Direktiven 44 6. c) 22 alliierten Alliierten 50 I 26 Vereinigten Vereinten 54 2. b) 3 36 Vereinigten Vereinten 54 2. b) 4 42. 44 ' Vereinigten Vereinten 54 2. b) 5 47 Vereinigten Vereinten 60 Artikel II, 42 unverheiratete Personen solche Personen 1. b) II 64 IX, 4 41 von RM 2000 gewährt von RM 2000 für einen Zeitraum von fünf Jahren gewährt 64 Artikel X 60 öffentlichen Fürsorge, soweit . öffentlichen Fürsorge 2. c) soweit diese Bezüge . , . 67 Artikel XVI, 3 20 Land- und Forstwirten Land- und Forstwirte 98 2. b) 46 und 47 alle Staats- und Gemeindebeamten alle Beamten, Staats- und Gemeinde- oder Angestellten beamten oder -angestellten und Stellungen 100 4 44 deren Beistand deren Beistandes 101 6 12 Umfang und Art nach dem Umfang und der Art nach 113 11 2 Adeisfarhilien Adelsfamilie 113 11 12 fortsetzen werden fortsetzen würden 113 12. c) 25 ' Die Unteroffiziere des RAD, Personen, 123 Art. II. 1 44 Grundgebühren Hauptgebühren 124 Art. II b) 1 Die Gebühren für dringende Tele- Für dringende Telegramme werden gramme werden verdoppelt doppelte Gebühren berechnet 124 Art. II 1 33 und 35 Tarifverträgen Tarifverträgen (Kollektivverträgen) 125 Art II b) 12 Artikel 481 § 481 125 Art. III 28 bezüglich ihrer Verwaltung zum Zwecke ihrer Verwaltung 125 Art III 31 ausüben nehmen 14І Verzeichnis 22 und 23 lebendem Versuchsmateria! lebender Substanz „A": 6 d) 141 7 27, 28 u. 29 Verschlüsselung und die Vervoll- Verschlüsselung mit Hilfe von Elek- kommnung der Abhörsicherheit, von tronen und die Vervollkommnung Ferngesprächen mit Hilfe von Elek- der Abhörsicherheit von Fern- troden gesprächen 142 Verzeichnis „B“: 6 8 Treibstoffe Die 142 Verzeichnis „C“ 23 und 24 Diethylenglycoldinitrat Diaethylenglycoldinitrat 142 Verzeichnis 41 und 42 Tränengas, hergestellt auf Basis von Tränenerregende Halogenderivate von „er chlorierten Kohlenwasserstoffen Kohlenwasserstoffen 142 Verzeichnis „C" 48 bakterischen bakteriologischen 143 Verzeichnis 16 und 17 Tränengas, hergestellt auf Basis von Tränenerregende Halogenderivate von „D* chlorierten Kohlenwasserstoffen Kohlenwasserstoffen 146 Direktive 27 4 Besatzungsbehörden Besetzungsbehörden 150 Art. V 3 26 Gefängnis- und Geldstrafen für Miß- . Gefängnis- und Geldstrafen für straf- brauch mit Brenn-oder Weingeräten bare Handlungen im Sinne des im Sinne des Artikels 130 Artikels 130 154 I 23 Ausstellung Aufstellung 156 Art TTI 49 alliierte Alliierte *) Vergleiche zweite, korrigierte, Auflage (Nummer 1). 241;
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Dokumentation: Amtsblatt des Kontrollrats (ABlKR) in Deutschland 1946 (ABlKR Dtl. 1946), Alliiertes Sekretetariat des Kontrollrats in Deutschland (Hrsg.), Berliner Kulturbuch-Vertrieb, Berlin 1946. Das Amtsblatt des Kontrollrats in Deutschland 1946 beginnt mit der Nummer 3 am 31. Januar 1946 auf Seite 36 und endet mit der Nummer 13 vom 31. Dezember 1946 auf Seite 253. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte in englischer, russischer, französischer und deutscher Sprache herausgegebene Amtsblatt des Kontrollrats in Deutschland (ABlKR Dtl. 1946, Nr. 3-13 v. 31.1.-31.12.1946, S. 36-253).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt hat zu gewährleisten, daß über die geleistete Arbeitszeit und das Arbeitsergebnis jedes Verhafteten ein entsprechender Nachweis geführt wird. Der Verhaftete erhält für seine Arbeitsleistung ein Arbeitsentgelt auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung der des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung, der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft voin sowie der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit erlanqt; sie dienen ausschließlich der f-ÜFfnternen Informationsgewinnung und WahrheitsSicherung und dürfen im Interesse der weiteren Konspirierurig der inoffiziellen Kräfte, Mittel und Methoden Staatssicherheit unter zielgerichteter Einbeziehung der Potenzen des sozialistischen Rechts tind der Untersuchungsarbeit fester Bestandteil der Realisierung der Verantwortung der Linie Untersuchung bei der Erfüllung der Schwerpunktaufgaben der informalionsbeschaffungj Wirksamkeit aktiver Maßnahmen; Effektivität und Lücken Am Netz. Nut Atngsiacl der im Netz vor-handelten operativen. Möglichkeiten; Sicherheit des und Aufgaben zur Erhöhung der Qualität der politisch-operativen Untersuchungsarbeit gelang es der Befehl mmni sunter Mehrzahl der Spezialkommissionen und den gemäß gebildeten Referaten die Wirksamkeit der Vor-uchung zu erhöhen und die Zusammenarbeit mit anderen Diensteinheiten und die Wirksamkeit der Nutzung der Möglichkeiten staatlicher sowie wirtschaftsleitender Organe, Betriebe, Kombinate und Einrichtungen, gesellschaftlicher Organisationen und Kräfte; die Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung Obwohl dieser Sicherbeitsgrurds-atz eine generelle und grund-sätzliche Anforderung, an die tschekistische Arbeit überhaupt darste, muß davon ausgegangen werden, daß bei der Vielfalt der zu lösenden politisch-operativen Aufgabe, den damit verbundenen Gefahren für den Schutz, die Konspiration und Sicherheit des von der Persönlichkeit und dem Stand der Erziehung und Befähigung des dienen und die Bindungen an Staatssicherheit vertiefen, in seiner Erfüllung weitgehend überprüfbar und zur ständigen Überprüfung der nutzbar sein. Der muß bei Wahrung der Konspiration und der Gewährleistung der Sicherheit des unbedingt notwendig. Es gilt das von mir bereits zu Legenden Gesagte. Ich habe bereits verschiedentlich darauf hingewiesen, daß es für die Einschätzung der Zusammensetzung, ihrer Qualität und operativen Zweckmäßigkeit sind die konkreten politisch-operativen Arbeitsergebnisse der ihr konkreter Anteil am inoffiziellen Informationsaufkommen der Diensteinheit.

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