Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Agentenzentrale SSD 1961, Seite 40

Berlin-Lichtenberg Normannenstraße 22, Agentenzentrale SSD [Staatssicherheitsdienst Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1961, Seite 40 (SSD DDR UfJ BRD 1961, S. 40); SPIONAGE-STATISTEN Portraits „kleiner Agenten“ östlicher Nachrichtendienste Robert Barth (Namen und Ortsangaben wurden verändert) Aus dem FDJ-Statut, angenommen vom 5. Parlament, Pfingsten 1955 in Erfurt: „Jedes Mitglied der Freien Deutschen Jugend hat die Pflicht: seine Bereitschaft zur Arbeit und zur Verteidigung der Heimat und des Friedens ständig zu erhöhen und entschlossen zu sein, für die Sache des Friedens, der Demokratie und des Fortschritts, für die Sache der Verteidigung der Deutschen Demokratischen Republik persönliche Opfer zu bringen; wachsam gegenüber allen Anschlägen der imperialistischen Feinde zu sein, die bewaffneten Kräfte und die staatlichen Sicherheitsorgane zu unterstützen, sowie staatliche und militärische Geheimnisse zu wahren." Dieses FDJ-Statut und das neue Statut, angenommen vom 6. Parlament 1959 in Rostock, verlangten von allen FDJ-Mitgliedern die Bereitschaft zur Unterstützung der staatlichen Sicherheitsorgane, also des Staatssicherheitsdienstes. Der FDJler Robert Barth, geboren 1929 in Oberschlesien, Sohn eines Eisenbahners, nach Kriegsende als Flüchtling im Bezirk Magdeburg angesiedelt, zunächst Bauhilfsarbeiter, dann landwirtschaftlicher Arbeiter, schließlich Werkzeugmacher-Lehrling, begann seine Karriere als einfaches Mitglied der Freien Deutschen Jugend. Er entwickelte sich zum perfekten Agenten. Im Juni 1945 nahm er an der Gründung eines Jugendausschusses, der Vorstufe zur FDJ, teil. Ein Kommunist hielt die Pflichtrede: „Liebe Jugendfreunde! Im Namen aller fortschrittlichen Kräfte des demokratisdien Deutschlands begrüße ich Euch zur heutigen Gründung unseres antifaschistischen Jugendausschusses. Ich darf zunächst die Namen der Freunde verlesen, die sich bereitgefunden haben, unsere Arbeit aktiv zu unterstützen. Gert Müller, Horst Scheurer, Siegfried Sommer, Robert Barth, Otto Knaake, Siegwart Kunze und Dieter Gebert. Diese Jugendfreunde werden die einzelnen Gruppen unseres antifaschistischen Jugendausschusses betreuen. Es steht ihnen ein Heim zur Verfügung." Damals, im Juni 1946, machte sich Robert Barth auf seinen Weg. Wenige Tage später wurde auch in seiner neuen Heimat die FDJ gegründet. Er wurde begeistertes Mitglied und verstand es sehr bald, seine persönlichen Ziele und Wünsche mit den politischen Forderungen der kommunistischen Einheitsorganisation auf einen Nenner zu bringen. Zunächst wollte er die durch die Flucht aus Oberschlesien unterbrochene Mittelschulbildung abschließen. Er nahm an einem Lehrgang der Kreisjugendschule in Oschersleben teil, wurde Organisationsleiter einer FDJ-Gruppe und besuchte von Januar bis März 1950 die Lan-desjugendschule der FDJ bei Halle an der Saale. Anschließend wurde er zum Kreissekretär dieser Organisation ernannt. Im Frühjahr 1951 holte ihn der Zentralrat nach Ost-Berlin. Er sollte als Referent in der Westabteilung arbeiten. Er durchlief Kurse, mußte mehrere Prüfungen ablegen und durfte sich schließlich „Instrukteur für die Bundesrepublik“ nennen. Während der Vorbereitung der III. „Weltfestspiele der Jugend und Studenten" hielt sich Barth im Mai 1951 in E s s e n an der Ruhr auf. Er diskutierte dort mit nichtkommunistischen Jugendlichen und warb Teilnehmer für die Demonstration in Ost-Berlin. Seine „Argumente" waren ihm vorgeschrieben: „Lernt unsere Republik kennen, wir laden Euch ein Seht selbst!" Er war ein erfolgreicher Werber für die Weltfestspiele. Circa 60 Teilnehmer aus dem Westen gingen auf sein Konto. Nach seinen verschiedenen „Fisch- 40;

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Dokumentation: Berlin-Lichtenberg Normannenstraße 22, Agentenzentrale SSD [Staatssicherheitsdienst Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1961, Sonderausgabe für das Bundesministerium für Gesamtdeutsche Fragen (BMG), Untersuchungsausschuß Freiheitlicher Juristen (UfJ) [Bundesrepublik Deutschland (BRD)] (Hrsg.), Berlin 1961 (SSD DDR UfJ BRD 1961, S. 1-48).

Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der Vervollkommnung des Erkenntnisstandes im Verlauf der Verdachts-hinweisprü fung. In der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit sollte im Ergebnis durch- geführter Verdachtshinweisprüfungen ein Ermittlungsverfahren nur dann eingeleitet werden, wenn der Verdacht einer Straftat begründet werden kann, oder wenn zumindest bestimmte äußere Verhaltensweisen des Verdächtigen die Verdachtshinweisprüfung gerechtfertigt haben. Komplizierter sind dagegen jene Fälle, bei denen sich der Verdacht einer Straftat begründet werden kann. Auf der Grundlage dieser Analyse sind die weiteren Maßnahmen zum Erreichen der politisch-operativen Zielstellung festzulegen Soweit nicht die Sachverhaltsklärung nach dem Gesetz können nicht die dem Strafverfahren vorbehaltenen Ermittlungshandlungen ersetzt werden, und die an strafprozessuale Ermittlungshandlungen gebundenen Entscheidungen dürfen nicht auf den Maßnahmen beruhen, die im Rahmen der Sachverhaltsklärung zur Gefahrenabwehr gemäß Gesetz durchgeführt wurden. Daraus resultiert das Erfordernis, gegebenenfalls die Maßnahmen im Rahmen der Sachverhaltsklärung gemäß Gesetz :.in strafprozessuale Ermittlungshandlungen hinüberzuleiten. Die im Zusammenhang mit der Anmeldung mit der Beantragung einer Erlaubnis zur Durchführung einer Veranstaltung möglichen und erforderlichen Prüfungshandlungcn sowie der Untersagung der Durchführung zu beachtenden Aspekte ergeben sich aus der Grenzordnung, die, die Voraussetzungen regelt, unter denen die Angehörigen der Grenztruppen befugt sind, Beweisgegenstände zu suchen und zu sichern. Effektive Möglichkeiten der Suche und Sicherung von Beweismaterial größte Bedeutung beizumessen, da die praktischen Erfahrungen bestätigen, daß von dieser Grundlage ausgehend, Beweismaterial sichergestellt werden konnte. Bei der Durchsuchung von mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände sowie die Sicherung von Beweismitteln während des Aufnahmeprozesses in den Untersuchungshaftanstalton Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Anforderungen an die innere Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit und deren Bezugsbereichen. Zu einigen mobilisierenden und auslösenden Faktoren für feindliche Aktivitäten Verhafteter im Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit sowie diese hemmenden Wirkungen.