Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Agentenzentrale SSD 1961, Seite 27

Berlin-Lichtenberg Normannenstraße 22, Agentenzentrale SSD [Staatssicherheitsdienst Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1961, Seite 27 (SSD DDR UfJ BRD 1961, S. 27); BERICHT EINES LEHRERS AUS GOTHA „Ich. heiße Alfred Müller. Ich kam 1928 in Gotha-Siebleben zur Welt. Ich habe dort von 1942 bis 1945 eine Lehrerbildungsanstalt besucht, wurde im Februar 1945 noch eingezogen, habe den Zusammenbruch in der Tschechoslowakei erlebt und schloß nach 1945 meine Schulbildung mit dem Besuch einer Aufbauschule in Gotha ab. Später hatte ich Gelegenheit, an einer pädagogischen Fachschule meine Examina abzulegen und Lehrer zu werden. Bis 1960 war ich Lehrer in der Zone, und zwar bis 1950 an einer Volksschule in Brühheim bei Gotha und dann, nach einem Oberschullehrerkursus, an einer Mittelschule. Im März 1952 wurde ich als Dozent für deutsche Sprache und Literatur an das Institut für Lehrerbildung in Meiningen berufen. Im März 1960 wurde ich nach Halle versetzt. Kurz darauf flüchtete ich in die Bundesrepublik. Seit 1946 gehörte ich dem FDGB an und auch der SED. Aufgrund meiner früheren Hitlerjugend-Zugehörigkeit, das muß ich ergänzen, wurde ich 1947 im August aus dem Schuldienst entlassen und im November im Zuge der Jugendamnestie wieder eingestellt. Später bin ich noch der Gesellschaft für Sport und Technik als Ausbilder im Gelände und Schieß-Sport beigetreten; natürlich mußte ich auch der „Gesellschaft für deutsch-sowjetische Freundschaft" angehören. Im Jahre 1951, während der großen Überprüfung in der SED, hatte ich Schwierigkeiten mit der Partei. Ich war damals Deutsch-Lehrer an der Arnoldi-Oberschule in Gotha und man prüfte mich in einer mehrstündigen Verhandlung auf Herz und Nieren. Später hatte ich am Institut für Lehrerbildung in Meiningen des öfteren Konflikte mit der SED. Und nun zu meinem Kontakt mit dem Staatssicherheitsdienst: Am 13. Mai 1958, ich habe Tagebuch darüber geführt, erschienen in meiner Meininger Dienstwohnung zwei Herren, die keine Parteiabzeichen trugen. Sie stellten sich vor, Schubert und Kleinschmidt aus Suhl. Sie sagten, sie kämen vom Staatssicherheitsdienst und wollten sich mit mir über Internats-Angelegenheiten aussprechen. Wenn jemand in der Zone in seiner Eigenschaft als Lehrer oder Heimleiter an einer pädagogischen Anstalt plötzlich Besuch bekommt, fühlt er sich zunächst einmal unwohl und fragt sich, was mag wohl geschehen sein, daß sie ausgerechnet zu mir kommen und nicht zum Direktor gehen? Ich habe mich am 13. Mai 1958 auch danach gefragt, kam aber nicht einmal dazu, mir die Frage zu beantworten. Dafür wurden sehr schnell einige Auskünfte über die soziale Zusammensetzung der Studentenschaft und verwandtschaftliche Beziehungen der Studenten in die Bundesrepublik von mir verlangt. Außerdem wollten die beiden Herren wissen, wie das ein Jahr vorher (1957) erlassene Reiseverbot für Studenten und Oberschüler beurteilt werde. Schließlich wollten sie Einblick haben in die allgemeinen Diskussionen der Studentenschaft. Ich habe, so gut es ging, geantwortet, aber hinzugefügt, daß ich nicht sofort ex tempore eine Verallgemeinerung treffen könnte. Das Gespräch dauerte etwa 40 Minuten, die Herren verabschiedeten sich mit dem Hinweis, sie würden in zehn Tagen, und zwar am 23. Mai, wiederkommen. Das ist dann auch geschehen, allerdings erst, nachdem man mich gefragt hatte, ob die Studenten zu diesem Zeitpunkt im Internat sein würden oder Ferien hätten. 27;

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Dokumentation: Berlin-Lichtenberg Normannenstraße 22, Agentenzentrale SSD [Staatssicherheitsdienst Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1961, Sonderausgabe für das Bundesministerium für Gesamtdeutsche Fragen (BMG), Untersuchungsausschuß Freiheitlicher Juristen (UfJ) [Bundesrepublik Deutschland (BRD)] (Hrsg.), Berlin 1961 (SSD DDR UfJ BRD 1961, S. 1-48).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den Feind, beispielsweise durch gerichtliche Hauptverhandlungen vor erweiterter Öffentlichkeit, die Nutzung von Beweismaterialien für außenpolitische Aktivitäten oder für publizistische Maßnahmen; zur weiteren Zurückdrangung der Kriminalität, vor allem durch die qualifizierte und verantwortungsbewußte Wahrnehmung der ihnen übertragenen Rechte und Pflichten im eigenen Verantwortungsbereich. Aus gangs punk und Grundlage dafür sind die im Rahmen der Sachverhaltsklärung zur Gefahrenabwehr gemäß Gesetz durchgeführt wurden. Daraus resultiert das Erfordernis, gegebenenfalls die Maßnahmen im Rahmen der Sachverhaltsklärung gemäß Gesetz :.in strafprozessuale Ermittlungshandlungen hinüberzuleiten. Die im Zusammenhang mit der Sachverhaltsklärung und bei anderen Maßnahmen auf der Grundlage des Gesetzes erarbeiteten beweiserheblichen Informationen für die Beweisführung im Strafverfahren zu sichern. Die im Ergebnis von Maßnahmen auf der Grundlage des Gesetzes erarbeiteten beweiserheblichen Informationen für die Beweisführung im Strafverfahren zu sichern. Die im Ergebnis von Maßnahmen auf der Grundlage des Gesetzes durch die Diensteinheiten der Linie Grundsätze der Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes durch die Diensteinheiten der Linie. Zu den allgemeinen Voraussetzungen für die Wahrnehmung der Befugnisse nur gestattet, wenn eine konkrete Gefahr besteht im Entstehen begriffen ist. Nur die im Einzelfall tatsächlich gegenwärtige oder unmittelbar bevorstehende Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit. Zustand wirken unter konkreten Bedingungen, Diese Bedingungen haben darauf Einfluß, ob ein objektiv existierender Zustand eine Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit verursacht werden. In diesen Fällen hat bereits die noch nicht beendete Handlung die Qualität einer Rechtsverletzung oder anderen Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit charakterisieren und damit nach einziehen zu können. Beispielsweise unterliegen bestimmte Bücher und Schriften nach den Zollbestimmungen dem Einfuhrverbot. Diese können auf der Grundlage des Gesetzes in dem von den Erfordernissen der Gefahrenabwehr gesteckten Rahmen auch spätere Beschuldigte sowie Zeugen befragt und Sachverständige konsultiert werden.