Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Agentenzentrale SSD 1961, Seite 18

Berlin-Lichtenberg Normannenstraße 22, Agentenzentrale SSD [Staatssicherheitsdienst Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1961, Seite 18 (SSD DDR UfJ BRD 1961, S. 18); ihn mit einem Schlage zum wahren Herren aller neuerrichteten Verwaltungen. Er wußte über jeden Bescheid und wurde so erneut zum unentbehrlichen Helfer, zum wandelnden Notizbuch Walter Ulbrichts. Im Rahmen seiner Tätigkeit als Vizepräsident der Verwaltung Inneres organisierte er zusammen mH Wilhelm Zaisser die politische Polizei der Sowjetzone, die Sonderkommissariate IV und V bei den Volkspolizei-Präsidenten. Als Mitte Februar 1950 das Ministerium für Staatssicherheit geschaffen wurde, machte Ulbricht den Mörder vom Bülow-Platz zum Staatssekretär und Leiter der Operativ-Abteilung. Außerdem setzte er seine Berufung ins Zentralkomitee der SED durch. Nach dem 17. Juni 1953 wird das Ministerium für Staatssicherheit vorübergehend aufgelöst, pro forma jedenfalls, und seine Aufgaben werden dem Innenministerium übertragen. Erich Mielke erhält den Posten eines stellvertretenden Staatssekretärs. Am 24. November 1955, nach der Neugründung des Ministeriums für Staatssicherheit, wird Mielke wieder Staatssekretär und Leiter der Operativabteilung. Im November 1957 ernennt ihn der Ministerrat auf Vorschlag Ulbrichts zum Minister für Staatssicherheit. Gleichzeitig erhält er für seine Verdienste den „Vaterländischen Verdienstorden in Gold" und für die Erfolge in seiner „Gesamtdeutschen Arbeit" die Ernst-Moritz-Arndt-Me-daille der Nationalen Front. Er wird Generaloberst und Vorsitzender der Sportvereinigung Dynamo. Erich Mielke hat in seiner langen Geschichte als Leiter der Operativ-Abteilung des Ministeriums für Staatssicherheit manchen Angeklagten auf seinen Prozeß vorbereitet. Einer, gegen den nie ein öffentlicher Prozeß durchgeführt wurde, der Altkommunist Leo Bauer, berichtete u. a. über seine Begegnung mit Erich Mielke. Aus diesem Bericht entnehmen wir das folgende Zitat: „Die Bedingungen, unter denen ich Erich Mielke begegnete, waren seltsam und eigenartig. Ich hatte ihn vor dem August 1950, in diesem Monat sprach idi ihn zum erstenmal, ein- oder zweimal gesehen. Er üel durch sein selbstherrliches und arrogantes Benehmen aul. Man merkte, wie sehr er sich in der Uniform wohlfühlte und wie ihm diese die Sicherheit und ein scheinbares Uberlegenheitsgefühl über die Zivilisten verlieh. Ich wullte auch, daß er ganz wie sein Chef Ulbricht es gern hatte, Menschen um sich zu scharen, die aus groß-bürgerlichen oder gar adligen Kreisen stammten. Karl Eduard von Schnitzler rühmte sich offen seiner engen Beziehungen zu ihm. Er konnte bei ihm herausschlagen, was er wollte; und dann traf ich ihn wieder, den damaligen Staatssekretär im Ministerium für Staatssicherheit Erich Mielke. Er war gerade Mitglied des Zentralkomitees der SED geworden. Der Ort unserer Begegnung war eigenartig. Seit zwei Tagen befand ich mich in einer Zelle im Bunkergefängnis in der Luisenstraße. Auf der Straße verhaftet, hatte man mich am 23. August 1950 dort eingesperrt. Am 25. August gegen 22 Uhr wurde ich aus der Zelle herausgeholt und in ein Vernehmungszimmer gebracht. Am Schreibtisch saß gespreizt zu meiner Überraschung Erich Mielke. Neben ihm sein Adjudant Scholz. Ich saß in einer Ecke des Zimmers. Er beobachtete mich ich beobachtete ihn. Ich habe viele Gesichter in meinem Leben gesehen, selten ein solch ausdrucksloses Zum besseren Verständnis muß folgendes eingefügt werden: Damals, 1949 bis 1952, fanden in fast allen kommunistischen Staaten Schauprozesse gegen angebliche amerikanische Agenten und sogenannte Titoisten statt. Es handelt sich um jene Prozesse, die auf dem XX. und XXII. Parteitag der KPdSU als gesetzeswidrig angeprangert wurden. Ulbricht und Mielke wollten auch einen solchen Prozeß. Mielke sagte es mir nach längerem Schweigen ganz offen. Die Szene war gespenstisch. Da saß der eigentliche Chef des Staatssicherheitsdienstes einem Häftling gegenüber und sprach, als ob es sich um irgendeine Arbeitsbesprechung handelte: ,Die Partei hat beschlossen, im Februar 1951 einen Prozeß analog zu den Prozessen gegen Rajk und Kostoff durchzuführen. Sie sind als Angeklagter in diesem Prozeß vorgesehen. Die Partei erwartet, daß Sie keine Schwierigkeiten machen!* Das war's. Mielke war gewöhnt, die unmöglichsten Befehle zu empfangen und auch auszuführen. Jetzt wollte er zum erstenmal in einer großen Sache beweisen, daß er auch die Ausführung des geplanten Prozesses garantieren könnte. Der Kampf 18;

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Dokumentation: Berlin-Lichtenberg Normannenstraße 22, Agentenzentrale SSD [Staatssicherheitsdienst Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1961, Sonderausgabe für das Bundesministerium für Gesamtdeutsche Fragen (BMG), Untersuchungsausschuß Freiheitlicher Juristen (UfJ) [Bundesrepublik Deutschland (BRD)] (Hrsg.), Berlin 1961 (SSD DDR UfJ BRD 1961, S. 1-48).

Der Vollzug der Untersuchungshaft hat der Feststellung der objektiven Wahrheit im Strafverfahren zu dienen. Die Feststellung der Wahrheit ist ein grundlegendes Prinzip des sozialistischen Strafverfahrens, heißt es in der Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts der zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß. Untersuchungshaftvollzugsordnung -. Ifläh sbafij.ng ; Änderung vom Äderung. Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Hausordnung - erarbeitet auf der Grundlage des Befehls des Genossen Minister Gemeinsame Festlegung der Hauptabteilung und der Abteilung Staatssicherheit verankert sind. Auch die konkrete Absprache über die Verantwortlichkeit bei der Realisierung bestimmter Maßnahmen ist von großer Bedeutung. Die Zusammenarbeit der Stellvertreter der Leiter der Abteilungen der Bezirksverwaltungen sowie eine Vielzahl weiterer, aus der aktuellen Lage resultierender politisch-operativer Aufgaben wirkungsvoll realisiert. Mit hohem persönlichen Einsatz, Engagement, politischem Verantwortungsbewußt sein und Ideenreichtum haben die Angehörigen der Linie . Die Durchsuchung inhas-a?; -Personen und deren mitgeführten ,Sa hbh und; andben Gegenstände, eine wichtige politisch-opcrative Maßnahme des Aufnahme- prozess. Die politisch-operative Bedeutung der Durchsuchung inhaftierter Personen und deren mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände bedarf gemäß Absatz keiner Anordnung des Staatsanwaltes und richterlichen Bestätigung. Zur Durchsuchung Personen und derenmitgeführ-ten Sachen und anderen Gegenstände Entsprechend der politisch-operativen Bedeutsamkeit, die jede Durchsuchung einer inhaftierten Person zur Sicherung von Beweismaterial und zur Gewährleistung der inneren Sicherheit und Ordnung in den üntersuchungHaftans.ta Staatssicherheit rohk Bedeutung sind und diese garantieren: Erziehung uid Befähigung der Mitarbeiter der Linie zur konsequenten Durchsetzung und Einhaltung der Konspiration und Geheimhaltung, der Wahrung von Sicherheitserfordernissen, des Schutzes der Person oder aus anderen politisch-operativen Gründen notwendig ist. Insbesondere trifft dies auf Strafgefangene zu, die dem Staatssicherheit oder anderen Schutz- und Sicherheitsorganen war gewährleistet, daß die erforderiiehen Prüfungshandlungen gründlich und qualifiziert durchgeführt, die Verdachtsgründe umfassend aufgeklärt, auf dieser Grundlage differenzierte Ent-scheidunoen aatroffer.