Die wachsende Rolle des subjektiven Faktors bei der Entwicklung von stabilen Leistungsmotivationen zur Realisierung aller Aufgabenstellungen des politisch-operativen Sicherungs- und Kontrolldienstes im Untersuchungshaftvollzug des MfS 1985, Blatt 8

Abschlußarbeit im postgradualen Studium Major Bernd Mostowy (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-1244/85, Potsdam 1985, Blatt 8 (Abschl.-Arb.-Postgrad.-Stud. MfS DDR JHS VVS o001-1244/85 1985, Bl. 8); Blatt 8 WS JHS oOOl-1244/8/. 000009 Durch diese wachsende Konzentration feindlich-negativiax. Kräfte sind erhöhte Aktivitäten Verhafteter zu verzeichnen, aktiv und passiv gegen bestehende Ordnungs- und Verhaltensregeln zu verstoßen, wobei diese Aktivitäten zunehmend durch Testhandlungen vorbereitet werden. Insgesamt sind die feindlich-negativen Handlungen durch eine hohe Risikobereitschaft gekennzeichnet, ■’ v- Die Palette der Angriffe gegen bestehende Sicherheitsgrund-sätze sowie Ordnungs- und Verhaltensregeln orstreckt sich von feindlich-negativen Äußerungen,'' demonstrativ-provokatorischen und rietroiiuiigshandlyxigen bis zu Aktivitäten der Beeinträchtigung von Sicherheit.und Ordnung im Untersuchungs- f-/:„ Vxh- haftVollzug des MfS , wiez*um Beispiel - erhebliche Zunahme von versuchten illegalen Verbindungs-aufnaluien Verhafteter untereinander, - erhöhte Aktivitäten beim Anfertigen und Anbringen von Losungen staatsfeindlichen Inhalts, - provokatorisches und beleidigendes Auftreten Verhafteter gegenüber Angehörigen der Referate Sicherung und Kontrolle, - abfällige und verleumderische Bemerkungen über die Angehörigen im politisch-operativen Sicherungs- und Kontrolldienst, über die Politik von Partei und Regierung nach erfolgtem Empfang von Presseerzeugnissen, - zunehmende Gesprächsführung Verhafteter über Möglichkeiten des Entweichens mittels Geiselnahme aus der Untersuchungs-haftanstalt, - Verweigerung der Essen- und Medizineinnahme sowie des Auf- enthaltes im Freien;

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Dokumentation: Die wachsende Rolle des subjektiven Faktors bei der Entwicklung von stabilen Leistungsmotivationen zur Realisierung aller Aufgabenstellungen des politisch-operativen Sicherungs- und Kontrolldienstes im Untersuchungshaftvollzug des MfS, Abschlußarbeit im postgradualen Studium Major Bernd Mostowy (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-1244/85, Potsdam 1985 (Abschl.-Arb.-Postgrad.-Stud. MfS DDR JHS VVS o001-1244/85 1985, Bl. 1-60).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit voraus, oder es erfolgte eine Übernahme der Bearbeitung des Verdächtigen von einem der anderen Untersuchungsorgane der aus dem sozialistischen Ausland. Weitere Möglichkeiten können die Anlässe zur Prüfung der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens dar. Sie erfordern im besonderen Maße eine enge und kameradschaftliche Zusammenarbeit zwischen operativer Diensteinheit und der Untersuchungsabteilung, insbesondere unter dem Aspekt der Offizialisierung von inoffiziellen Beweismitteln bei der Bearbeitung und beim Abschluß operativer Materialien Vertrauliche Verschlußsache - Meinhold Ausgewählte Probleme der weiteren Qualifizierung der Zusammenarbeit der Abteilung mit anderen operativen Diensteinheiten sowie der Volkspolizei Vorkommnisse Vorkommnisse. Der Einsatz der genannten Referate erfolgte entsprechend zentraler Orientierungen und territorialer Schwerpunkte vorwiegend zur Klärung von Anschlägen gegen die Staatsgrenze der andere Gewaltakte mit folgenschweren Auswirkungen für die staatliche und öffentliche Ordnung und Sicherheit, aber auch - Morddrohung, Erpressungsversuche unter Vortäuschung von Ereignissen oder Straftaten, die ernsthafte Gefahren und Störungen für die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges zu begrenzen und die Ordnung und Sicherheit wiederherzustellen sind und unter welchen Bedingungen welche Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges sind gegenüber Verhafteten nur zulässig, wenn auf andere Weise ein Angriff auf Leben oder Gesundheit oder ein Fluchtversuch nicht verhindert oder der Widerstand gegen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung in der eingeschränkt werden. Vor Anwendung der Sicherungsmaßnahme - Entzug des Rechts, eigene Bekleidung zu tragen gemäß Pkt. und Untersuchungshaftvollzugsordnung - ist diese zwischen dem Leiter der Abteilung in mündlicher oder schriftlicher Form zu vereinbaren. Den Leitern der zuständigen Diensteinheiten der Linie sind die vorgesehenen Termine unverzüglich mitzuteilen.