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Der Abschluß des Ermittlungsverfahrens 1978, Seite 90

Der Abschluß des Ermittlungsverfahrens [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Seite 90 (Abschl. EV DDR 1978, S. 90); Beschuldigte sich bewußt seiner Verantwortung zu entziehen sucht oder ob er krank ist. Eine Fahndung setzt eine wesentlich höhere Intensität der volkspolizeilichen Arbeit voraus als lediglich die Überwachung des Krankheitszustands eines Beschuldigten. Hinsichtlich des Umfangs der durchzuführenden Ermittlungen vor der vorläufigen Einstellung ist es unter Berücksichtigung des jeweiligen Sachverhalts in der Regel immer möglich, die Persönlichkeit des Täters, seinen Bewußtseinsstand und sein bisheriges gesellschaftliches Verhalten aufzuklären. Im begrenzten Umfang ist es auch möglich, seine Beweggründe sowie die Art und das Ausmaß seiner Schuld festzustellen. Im Interesse einer unverzüglichen allseitigen Aufklärung müssen aber auch alle entlastenden Beweise schnellstens ermittelt werden. Wollte man damit warten, bis der Beschuldigte vernommen werden kann, können viele Daten unerreichbar geworden sein, Beweise verlorengehen oder die Zeugen Teile ihrer Wahrnehmungen vergessen haben. Der Umfang der Ermittlungen ist folglich nur dann begrenzt, wenn die weitere Untersuchung unbedingt vom Beschuldigten abhängig ist. Ansonsten können die gesetzlichen Forderungen aus § 101 StPO in der Regel fast vollständig erfüllt werden. Nur die gebührende Beachtung dieser allgemeinen Grundsätze gewährleistet, daß dann, wenn ein vorläufig eingestelltes Verfahren weitergeführt wird, die restlose Aufklärung möglich ist. Versäumnisse jeder Art bei der Untersuchung können in der Folge zur Einstellung nach § 141 StPO zwingen, obgleich bei sorgfältiger Arbeit eine Aufklärung der Straftat möglich gewesen wäre. In einem Ermittlungsverfahren unterließ z. B. ein Untersuchungsführer, weitere vom Geschädigten genannte Zeugen, die den Täter vor und bei der Begehung der Straftat ebenfalls gesehen hatten, zu vernehmen. Der Beschuldigte war insgesamt 18 Monate flüchtig. Bei seiner nach der Festnahme durchgeführten Vernehmung stritt er die Straftat energisch ab. Dem Untersuchungsorgan stand aber jetzt lediglich die Aussage des Geschädigten zur Verfügung, weil die Zeugen alle aussagten, nach dieser langen Zeit nicht mehr mit Sicherheit den Täter wiedererkennen zu können. Da auch anhand anderer Beweise der Beschuldigte nicht der Straftat überführt werden konnte, mußte dem Staatsanwalt die Einstellung gemäß § 148 Abs. 1 StPO vorgeschlagen werden. In der Regel steht der Einbeziehung des Kollektivs, in dem der Beschuldigte vor seiner Abwesenheit oder Erkrankung lebte und arbeitete, in die Aufklärung nichts entgegen. Vorrangig geht es hier um notwendige Daten zur Einschätzung seiner Persönlichkeit und vor allem um die Einleitung notwendiger Schritte zur Beseitigung von Ursachen und Bedingungen der Straftat. Das Arbeitskollektiv kann das Untersuchungsorgan unter Umständen auch bei der Suche 90;
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Dokumentation: Der Abschluß des Ermittlungsverfahrens [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Fachbuchreihe K, Prof. Dr. Rudolf Herrmann, Dr. Dietrich Ley, Ministerium des Innern, Publikationsabteilung (Hrsg.), 2., überarbeitete und erweiterte Auflage, Berlin 1978 (Abschl. EV DDR 1978, S. 1-192). Zur Beachtung! Diese Fachliteratur ist nur zur Verwendung in der Deutschen Volkspolizei und den anderen Organen des Ministeriums des Innern bestimmt. Verfasser: Prof. Dr. Rudolf Herrmann, Einleitung, Kapitel 1 bis 4, 6 und 7, Anhang; Dr. Dietrich Ley, Kapitel 5. Bearbeitung der 2., überarbeiteten und erweiterten Auflage Prof. Dr. Rudolf Herrmann. Redaktionsschluß: 1. Oktober 1977.

Die Anforderungen an die Beweisführung bei der Untersuchung von Grenzverletzungen provokatorischen Charakters durch bestimmte Täter aus der insbesondere unter dem Aspekt der offensiven Nutzung der erzielten Untersuchungsergebnisse Potsdam, Ouristische Hochscht Diplomarbeit Vertrauliche Verschlußsache - Oagusch, Knappe, Die Anforderungen an die Beweisführung bei der Untersuchung von Grenzverletzungen provokatorischen Charakters durch bestimmte Täter aus der insbesondere unter dem Aspekt der Herausbildung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen. Die sozialpsychologischen Determinationobedingungen für das Entstehen feindlichnegativer Einstellungen und Handlungen. Die Wirkungen des imperialistischen Herrschaftssystems im Rahmen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen. Die Dynamik des Wirkens der Ursachen und Bedingungen, ihr dialektisches Zusammenwirken sind in der Regel nur mittels der praktischen Realisierung mehrerer operativer Grundprozesse in der politisch-operativen Arbeit erkennbar. Maßnahmen der Vorbeugung im Sinne der Verhütung und Verhinderung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen sowie zur Zurückdrängung, Neutralisierung oder Beseitigung der ihnen zugrunde liegenden Ursachen und Bedingungen Ausgewählte spezifische Aufgaben Staatssicherheit im gesamtgesellschaftlichen und gesamtstaatlichen. Prozeß der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen Ausgenählte spezifische Aufgaben Staatssicherheit -auf der allgemein sozialen Ebene der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen Ausgewählte spezifische Aufgaben Staatssicherheit auf der speziell kriminologischen Ebene der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen. Die Kriterien der Bewertung der Wirksamkeit der Vorbeugung und Bekämpfung feindlich-negativer Handlungen durch Staatssicherheit und die gesamte sozialistische Gesellschaft ist es daher unabdingbar, in die realen Wirkungszusam menhänge der Ursachen und Bedingungen für das Abgleiten auf die feindlich-negative Position und möglicher Ansatzpunkte für die Einleitung von Maßnahmen der Einsatz von Personen des Vertrauens, Einleitung von Maßnahmen zur Wiederherstellung von Ordnung und Sicherheit in den angegriffenen Bereichen unter Einbeziehung der verantwortlichen staatlichen Leiter sowie der Einleitung offizieller disziplinarischer Maßnahmen gegen die belasteten Personen.

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