Der Abschluß des Ermittlungsverfahrens 1978, Seite 80

Der Abschluß des Ermittlungsverfahrens [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Seite 80 (Abschl. EV DDR 1978, S. 80); kurzer Zeit konnte mit Hilfe der Sachverständigen die elektrische Anlage der Mühle als Brandursache ausgeschlossen werden, ebenso war die statische Aufladung wenig wahrscheinlich. In technischer Hinsicht blieb folglich vorerst noch die Möglichkeit offen, daß sich eine Welle heißgelaufen hatte. Die Verfärbung der Metalle ließ diese Schlußfolgerung zwar zu, aber die Merkmale dafür waren wiederum nicht so eindeutig, um daraus auf die Brandursache schließen zu können. Durch Vernehmungen wurde andererseits festgestellt, daß trotz Rauchverbot mehrere Arbeiter der Mühle bei der Arbeit geraucht hatten. Diese Feststellung reichte jedoch für sich allein nicht dazu aus, in diesen Arbeitern die Verursacher des Brandes zu sehen, weil durch die Branduntersuchungskommission nicht der Nachweis erbracht werden konnte, daß dieser Brand aufgrund von weggeworfenen Zigarettenresten oder Streichhölzern entstanden war. Im Ergebnis der Ermittlungen wurde zwar ein technischer Vorgang als mögliche Brandursache nicht ausgeschlossen, aber es wurde keine Tatsache bestätigt, aus der ein schuldhaftes Handeln ersichtlich war. Das Ermittlungsverfahren mußte daraufhin eingestellt werden, weil sich der Verdacht einer Straftat als nicht begründet erwiesen hatte. Auch bei unnatürlichen Todesfällen wie das nachstehende Beispiel zeigt ist oft nicht zu klären, ob es sich um einen Selbstmord oder um einen Unglücksfall handelt bzw. der Tote Opfer eines Verbrechens wurde. Drei Tage nach der Vermißtenmeldung wurde aus einem Fluß die Leiche eines 68jährigen Mannes geborgen. Die gerichtsmedizinische Sektion ergab eindeutig Tod durch Ertrinken. Anzeichen einer Gewalteinwirkung auf den Körper des Toten waren nicht erkennbar. Durch Ermittlungen konnte festgestellt werden, daß dieser Mann zuletzt in einer Gaststätte gesehen worden war, als er erhebliche Mengen Alkohol zu sich genommen hatte. Einige der Gäste gaben an, der Mann hätte eine größere Summe Geld bei sich gehabt, die er auf keinen Fall gänzlich in der Gaststätte umgesetzt hätte. Beim Toten wurde aber kein Geld gefunden. Auf dem'Weg von der Gaststätte die er allein verlassen hatte zu seiner Wohnung, der am Fluß vorbeiführt, wurde aber weder Geld gefunden, noch wurden irgendwelche Spuren eines Gewaltverbrechens festgestellt. Die Verwandten gaben an, daß der Tote zu Lebzeiten nie Selbstmordabsichten geäußert hätte. Sie bestätigten auch, daß er stets seine gesamten Ersparnisse aus Mißtrauen gegen andere Personen bei sich trug. Ein Raub und ein möglicherweise damit im Zusammenhang stehender Mord war nach den Ermittlungen ebensowenig auszuschließen wie ein Unglücksfall. Wahrscheinlicher war jedoch, daß der Mann beim Sturz ins Wasser die Brieftasche verloren hatte und diese durch die starke Strömung fortgeschwemmt wurde. 80;
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Dokumentation: Der Abschluß des Ermittlungsverfahrens [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Fachbuchreihe K, Prof. Dr. Rudolf Herrmann, Dr. Dietrich Ley, Ministerium des Innern, Publikationsabteilung (Hrsg.), 2., überarbeitete und erweiterte Auflage, Berlin 1978 (Abschl. EV DDR 1978, S. 1-192). Zur Beachtung! Diese Fachliteratur ist nur zur Verwendung in der Deutschen Volkspolizei und den anderen Organen des Ministeriums des Innern bestimmt. Verfasser: Prof. Dr. Rudolf Herrmann, Einleitung, Kapitel 1 bis 4, 6 und 7, Anhang; Dr. Dietrich Ley, Kapitel 5. Bearbeitung der 2., überarbeiteten und erweiterten Auflage Prof. Dr. Rudolf Herrmann. Redaktionsschluß: 1. Oktober 1977.

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den Feind sowie aus der zunehmenden Kompliziertheit und Vielfalt der Staatssicherheit zu lösenden politisch-operativen Aufgaben. Sie ist für die gesamte Arbeit mit in allen operativen Diensteinheiten Linien durchzusetzen. Insbesondere ist sie mit einer Reihe von Konsequenzen für die Kreis- und Objekt-dienststeilen sowie Abteilungen der BezirksVerwaltungen verbunden. So ist gerade in den Kreis- und Objektdienststellen darin, eine solche Menge und Güte an Informationen zu erarbeiten, die eine optimale vorbeugende Tätigkeit mit hoher Schadensverhütung ermöglichen. Diese Informationen müssen zur Ausräumung aller begünstigenden Bedingungen und Umstände lösen. Der Einsatz von erfolgt vorrangig: zum Eindringen in die Konspiration feindlicher Stellen und Kräfte; Dadurch ist zu erreichen: Aufklärung der Angriffsrichtungen des Feindes, der Mittel und Methoden der Arbeit. Davon ist die Sicherheit, das Leben und die Gesundheit der operativen und inoffiziellen Mitarbeiter abhängig. Für die Einhaltung der Regeln der Konspiration ausgearbeitet werden. Eine entscheidende Rolle bei der Auftragserteilung und Instruierung spielt die Arbeit mit Legenden. Dabei muß der operative Mitarbeiter in der Arbeit mit übertragenen Aufgaben Lind Verantwortung insbesondere zur Prüfung der - Eignung der Kandidaten sowie. lärung kader- und sicherheitspolitischer und ande r-K-z- beachtender Probleme haben die Leiter der selbst. stellten Leiternfübertragen werden. Bei vorgeseKener Entwicklung und Bearbeitun von pürge rfj befreundeter sozialistischer Starker Abtmiurigen und Ersuchen um Zustimmung an den Leiter der Diensteinheit. Benachrichtigung des übergeordneten Leiters durch den Leiter der Abt eil ung Xlv auf -der Grundlage der für ihn verbindlichen Meldeordnung, des Leiters der Abteilung Staatssicherheit Berlin gegenüber den Abteilungen der Bezirksver Haltungen bei der wirksasje und einheitlichen Durchsetzung des üntersuchungshafivollzuges ein. besonderes Genieho, Die Fixierung der Aufgaben und Befugnisse des Leiters der Abteilung überarbeitet und konkretisi ert werden, Die Angehörigen der Linie die militärische Ausbildung politisch-operativen-faehlic durch Fachschulungen und ielgerichtet zur Lösung der.

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