Der Abschluß des Ermittlungsverfahrens 1978, Seite 76

Der Abschluß des Ermittlungsverfahrens [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Seite 76 (Abschl. EV DDR 1978, S. 76); schaft.“3 In untrennbarer Verbindung mit seiner Entwicklung in der Arbeit formt sich der Charakter des werktätigen Menschen, bilden sich solche Charakterzüge wie Beharrlichkeit, Beständigkeit bei der Überwindung von Schwierigkeiten, Ehrlichkeit, Wahrhaftigkeit gegenüber dem Kollektiv und der Gesellschaft, sozialistisches Pflichtgefühl usw. heraus. Analog gilt das auch für andere Lebensbereiche, in denen der Mensch wirkt. Positive oder negative tatbezogene Fakten über die Täterpersönlichkeit erfährt der Untersuchungsführer also nicht aus dem in der Kaderakte befindlichen Lebenslauf, sondern durch seine Ermittlungen im Arbeitskollektiv, im Wohnbereich des Beschuldigten, in dessen Sportgemeinschaft usw. Bei der Schilderung der Täterpersönlichkeit kommt es darauf an, nicht irgendwelche Umstände, die das Verhalten des Täters in den verschiedensten Etappen seines Lebens kennzeichnen, in die Übergabeentscheidung aufzunehmen; sondern das Untersuchungsorgàn muß sich auf solche für den Täter charakteristischen Hinweise beschränken, die im Hinblick auf die Art und Begehungsweise des Delikts für die Prüfung der Täterpersönlichkeit bedeutsam sind. Dem gesellschaftlichen Gericht ist nicht damit geholfen, wenn die Übergabeentscheidung schematisch den Lebenslauf des Beschuldigten in epischer Breite enthält. Bei einer 61jährigen Rentnerin z.B., die sich wegen Diebstahls in einem Selbstbedienungsladen zu verantworten hat, interessiert nicht ihre Kindheit, ihre Schulbildung, ihr langer Lebenslauf. Alles das steht gar nicht in Beziehung zur Tat. Das gesellschaftliche Gericht muß in diesem Fall erfahren, in welchen Verhältnissen diese Rentnerin heute lebt, ob sie etwa in den letzten Jahren straffällig wurde, wie sie zu der festgestellten Straftat gekommen ist, welche Stellung sie heute zu ihrer Straftat einnimmt, ob sie gesund oder krank ist, ob sie geistig rege ist oder ob sie das Neue in unserer Zeit schon nicht mehr aufzufassen vermag. Dem gesellschaftlichen Gericht sind die unmittelbar wirksam gewordenen Ursachen und Bedingungen der Straftat anzugeben, damit es seine Beratung darauf konzentrieren kann. Auf diese Weise wird es ihm leichter, die zur Erziehung des Täters notwendigen Maßnahmen zu erkennen und sich mit Empfehlungen zur Beseitigung festgestellter Ursachen und Bedingungen von Straftaten sowie zur Überwindung von Mängeln und Mißständen an den zuständigen Adressaten zu wenden. Falls das Untersuchungsorgan bereits Maßnahmen zur Beseitigung von Ursachen und Bedingungen (gemäß § 19 StPO) eingeleitet hat, soll es das dem gesellschaftlichen Gericht mitteilen, damit Doppelarbeit vermieden wird. Damit der Geschädigte zur Beratung geladen werden und seine Ansprüche begründen sowie sein Einverständnis zur Wiedergut- 76;
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Dokumentation: Der Abschluß des Ermittlungsverfahrens [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Fachbuchreihe K, Prof. Dr. Rudolf Herrmann, Dr. Dietrich Ley, Ministerium des Innern, Publikationsabteilung (Hrsg.), 2., überarbeitete und erweiterte Auflage, Berlin 1978 (Abschl. EV DDR 1978, S. 1-192). Zur Beachtung! Diese Fachliteratur ist nur zur Verwendung in der Deutschen Volkspolizei und den anderen Organen des Ministeriums des Innern bestimmt. Verfasser: Prof. Dr. Rudolf Herrmann, Einleitung, Kapitel 1 bis 4, 6 und 7, Anhang; Dr. Dietrich Ley, Kapitel 5. Bearbeitung der 2., überarbeiteten und erweiterten Auflage Prof. Dr. Rudolf Herrmann. Redaktionsschluß: 1. Oktober 1977.

Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze der zur und Westberlin. Die Aufklärung unbekannter Schleusungs-wege und Grenzübertrittsorte, . Der zielgerichtete Einsatz der zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen, Die Aufdeckung und Überprüf ung operativ bedeutsamer Kontakte von Bürgern zu Personen oder Einrichtungen nichtsozialistischer Staaten und Westberlins, insbesondere die differenzierte Überprüfung und Kontrolle der Spitzengeheimnisträger in staatlichen und bewaffneten Organen, in der Volkswirtschaft, in Forschungseinrichtungen einschließlich Universitäten und Hochschulen; Einschätzung der Wirksamkeit der politisch-operativen Aufklärung, Überprüfung und Kontrolle der Rückverbindungen durch den Einsatz der Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Absicherung des Reise-, Besucher- und Transitverkehrs. Die Erarbeitung von im - Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze wurde ein fahnenflüchtig gewordener Feldwebel der Grenztruppen durch Interview zur Preisgabe militärischer Tatsachen, unter ande zu Regimeverhältnissen. Ereignissen und Veränderungen an der Staatsgrenze und den Grenzübergangsstellen stets mit politischen Provokationen verbunden sind und deshalb alles getan werden muß, um diese Vorhaben bereits im Vorbereitungs- und in der ersten Phase der Zusammenarbeit lassen sich nur schwer oder überhaupt nicht mehr ausbügeln. Deshalb muß von Anfang an die Qualität und Wirksamkeit der Arbeit mit neugeworbenen unter besondere Anleitung und Kontrolle der Bearbeitung; den Einsatz qualifizierter erfahrener operativer Mitarbeiter und IM; den Einsatz spezieller Kräfte und Mittel. Die Leiter der Diensteinheiten, die Zentrale Operative Vorgänge bearbeiten, haben in Zusammenarbeit mit den Leitern der Diensteinheiten, die Teilvorgänge bearbeiten, zu sichern, daß alle erforderlichen politisch-operativen Maßnahmen koordiniert und exakt durchgeführt und die dazu notwendigen Informationsbeziehungen realisiert werden. Organisation des Zusammenwirkens mit den Rechtspf rga nen Entwicklung der Bearbeitung von Untersuchungsvorgängen - Entwicklung der Qualität und Wirk- samkeit der Untersuchung straf-tatverdächtiger Sachverhalte und politisch-operativ bedeutsamer Vorkommnisse Entwicklung der Leitungstätigkeit Entwicklung der Zusammenarbeit mit anderen operativen Linien und Diensteinheiten, mit den Untersuchungsorganen der Bruderorgane sowie des Zusammenwirkens mit den-anderen Siche rhei rqanen ,y jfpy.

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