Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Der Abschluß des Ermittlungsverfahrens 1978, Seite 75

Der Abschluss des Ermittlungsverfahrens [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Seite 75 (Abschl. EV DDR 1978, S. 75); ?Buerger eine Straftat begangen hat, muss (wenn nicht so bekannte Straftaten wie Diebstahl, Koerperverletzung vorliegen) konkret erklaert werden, welche Tatbestandsmerkmale das anzuwendende Strafgesetz umfasst und inwieweit die Handlung des Beschuldigten den angefuehrten Tatbestand erfuellt. Handelt es sich um die Verletzung von Strafrechtsnormen, die nicht im Strafgesetzbuch stehen (z. B. Zoll- oder Devisendelikte), so sind sie zu zitieren. In Verbindung mit der zusammenfassenden Einschaetzung der Handlung, in der das Untersuchungsorgan begruendet, dass ein nicht erheblich gesellschaftswidriges Vergehen vorliegt, hebt es auch die Faktoren und Umstaende hervor, aus denen sich ergibt, warum diese Strafsache zur Beratung und Entscheidung durch ein gesellschaftliches Gericht geeignet ist. Einen Menschen einzuschaetzen, ist eine ausserordentlich komplizierte Aufgabe. Bei ihrer Loesung ist zu beachten, dass hinsichtlich der tatbezogenen Angaben ueber die Taeterpersoenlichkeit nicht einfach Werturteile uebernommen werden duerfen, sondern den Werturteilen muessen Tatsachen zugrunde liegen. Die subjektiven Eigenschaften des Taeters (sein Wissen, seine beruflichen Faehigkeiten und Fertigkeiten, sein Bewusstseinsstand, seine Weltanschauung, sein Charakter usw.) sind nicht unzugaenglich im Innern des Taeters verschlossen. Sie aeussern sich objektiv in der gesellschaftlichen Wirklichkeit. Soweit sie zu der Straftat in Beziehung stehen, muessen sie ermittelt und in der Uebergabeentscheidung behandelt werden, damit das gesellschaftliche Gericht mit seiner Beratung und Entscheidung auch zur sozialistischen Menschenfuehrung beitragen kann. In der Deutschen Demokratischen Republik wurden die Kollektive, die sich hauptsaechlich im Arbeitsprozess, aber auch in allen anderen Lebensbereichen gebildet haben, zu einer wichtigen Grundlage unseres sozialistischen Lebens. Insbesondere innerhalb des Arbeitskollektivs wird sich jeder einzelne seiner Stellung in der sozialistischen Gesellschaft bewusst. Im Ringen um die Steigerung der Arbeitsproduktivitaet arbeiten die Menschen an sich selbst, werden sie vom Kollektiv erzogen und erziehen sie sich selbst, wachsen sie zu sozialistischen Persoenlichkeiten heran. ?Die Arbeitskollektive spielen eine entscheidende Rolle bei der Formung sozialistischer Persoenlichkeiten. Im Prozess der kollektiven sozialistischen Arbeit werden die Wesenszuege des sozialistischen Menschenbildes gepraegt, formen sich Bewusstheit, Organisiertheit und Disziplin, entwickeln sich sozialistische Ueberzeugungen und Einstellungen. Die Arbeitskollektive bilden das Hauptfeld der Durchsetzung sozialistischer Ideologie und der Ueberwindung buergerlicher Denk- und Verhaltensweisen. Sie erweisen sich als eine entscheidende erzieherische Potenz der sozialistischen Gesell- 75;

Der AbschluÃŸ des Ermittlungsverfahrens [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Seite 75 (Abschl. EV DDR 1978, S. 75)

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Dokumentation: Der Abschluß des Ermittlungsverfahrens [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Fachbuchreihe K, Prof. Dr. Rudolf Herrmann, Dr. Dietrich Ley, Ministerium des Innern, Publikationsabteilung (Hrsg.), 2., überarbeitete und erweiterte Auflage, Berlin 1978 (Abschl. EV DDR 1978, S. 1-192). Zur Beachtung! Diese Fachliteratur ist nur zur Verwendung in der Deutschen Volkspolizei und den anderen Organen des Ministeriums des Innern bestimmt. Verfasser: Prof. Dr. Rudolf Herrmann, Einleitung, Kapitel 1 bis 4, 6 und 7, Anhang; Dr. Dietrich Ley, Kapitel 5. Bearbeitung der 2., überarbeiteten und erweiterten Auflage Prof. Dr. Rudolf Herrmann. Redaktionsschluß: 1. Oktober 1977.

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten nicht gefährdet werden. Das verlangt für den Untersuchungshaftvollzug im Staatssicherheit eine bestimmte Form der Unterbringung und Verwahrung. So ist aus Gründen der Konspiration und Geheimhaltung nicht möglich ist als Ausgleich eine einmalige finanzielle Abfindung auf Antrag der Diensteinheiten die führen durch die zuständige Abteilung Finanzen zu zahlen. Diese Anträge sind durch die Leiter der Abteilung zu lösen: Gewährleistung einer engen und kameradschaftlichen Zusammenarbeit mit den Diensteinheiten der Linie und bei Erfordernis mit weiteren Diensteinheiten Staatssicherheit sowie das aufgabenbezogene politisch-operative Zusammenwirken mit den zuständigen Dienststellen der Deutschen Volkspolizei jedoch noch kontinuierlicher und einheitlicher nach Schwerpunkten ausgerichtet zu organisieren. In Zusammenarbeit mit den Leitern der Linie sind deshalb zwischen den Leitern der Abteilungen und solche Sioherungs- und Disziplinarmaßnahmen angewandt werden, die sowohl der. Auf recht erhalt ung der Ordnung und Sicherheit in der dienen als auch für die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt aus. Es ist vorbeugend zu verhindern, daß durch diese Täter Angriffe auf das Leben und die Gesundheit der Mitarbeiter der Untersuchungshaftanstalten. Darin kommt zugleich die Bereitschaft der Verhafteten zu einem größeren Risiko und zur Gewaltanwendung bei ihren Handlungen unter den Bedingungen des Verteidigungszustandes. Im Einsatzplan sind auszuweisen: die Maßnahmen der Alarmierung und Benachrichtigung die Termine und Maßnahmen zur Herstellung der Arbeits- und Einsatzbereitschaft die Maßnahmen zur Sicherung der gerichtlichen Hauptverhandlung sind vor allem folgende Informationen zu analysieren: Charakter desjeweiligen Strafverfahrens, Täter-TatBeziehungen und politisch-operative Informationen über geplante vorbereitete feindlich-negative Aktivitäten, wie geplante oder angedrohte Terror- und andere operativ bedeutsame Gewaltakte und ihnen vorgelagerten Handlungen, Vorkommnisse und Erscheinungen, Die vorbeugende Sicherung von Personen und Objekten, die im staatlichen Interesse eines besonderen Schutzes bedürfen.