Der Abschluß des Ermittlungsverfahrens 1978, Seite 182

Der Abschluß des Ermittlungsverfahrens [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Seite 182 (Abschl. EV DDR 1978, S. 182); Die Bedeutung der im Ablaufschema verwendeten Kästchen und Zeichen Beim Zeichen (S) beginnen Sie. Dem Startzeichen folgt ein weißes Käst- chen 1----j i, das die Anfangssituation kurz feststellt. Der abwärts gerichtete Pfeil führt in das Flußdiagramm hinein. Auch an anderen Stellen des Flußdiagramms befinden sich weiße Kästchen und charakterisieren in gestraffter Form den Sachverhalt. Jedes Alternativkästchen C-------) enthält eine Frage: ) . In jedes Alter- nativkästchen führt von oben her ein Eingangspfeil: ( Prüfen Sie auf Grund der Frage Ihre Ermittlungsergebnisse. Wenn Sie die gestellte Frage mit „ja" beantworten. so folgen Sie dem Pfeil, der von der Unterseite des Kästchens ausgeht: . Wenn Sie die gestellte Frage mit „nein" beantworten, so folgen Sie dem Pfeil, der seitlich vom Alternativkästchen wegführt: ci . Ob der seitliche Pfeil nach links oder nach rechts führt, ist ohne Bedeutung. Die Alternativkästchen sind mit arabischen Ziffern versehen :6 ) Auf diese Ziffern wird in den folgenden Blättern Bezug genommen, wenn entsprechend den dort gegebenen Beispielen der Weg im Ablaufschema beschrieben wird. Wie Sie nach dem Passieren der voranstehenden Alternativkästchen handeln sollen, erfahren Sie aus dem Anweisunqskästchen : . Es hat jeweils einen Eingangspfeil Möglicherweise vereinigen sich vor dem Eingang mehrere Pfeile mit. dem Eingangspfeil: . Dem von der Unterseite ausgehenden Marital* *іГІ Pfeil folgen Sie erst nach Kenntnisnahme von der Anweisung und ihrer Ausführung : Ejjni). Wenn die Sache einem anderen Organ übergeben werden muß bzw. kann, so steht die Anweisung in einem rot/blauen Anweisungskäst- Eine römische Ziffer (Ï) stellt einen Konnektor dar. Er sagt Ihnen: „Setzen Sie Ihre Prüfung fort." Die Verwendung von Konnektoren geschieht aus technischen bzw. methodischen Gründen. Der Konnektor kehrt stets (in der Regel auf dem nächsten Blatt) wieder und leitet Sie dort bei Ihrer weiteren Prüfung an. Das Zeichen (Я) bedeutet „Halt!". Hier endet Ihre Entscheidungsfindung. 182;
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Dokumentation: Der Abschluß des Ermittlungsverfahrens [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Fachbuchreihe K, Prof. Dr. Rudolf Herrmann, Dr. Dietrich Ley, Ministerium des Innern, Publikationsabteilung (Hrsg.), 2., überarbeitete und erweiterte Auflage, Berlin 1978 (Abschl. EV DDR 1978, S. 1-192). Zur Beachtung! Diese Fachliteratur ist nur zur Verwendung in der Deutschen Volkspolizei und den anderen Organen des Ministeriums des Innern bestimmt. Verfasser: Prof. Dr. Rudolf Herrmann, Einleitung, Kapitel 1 bis 4, 6 und 7, Anhang; Dr. Dietrich Ley, Kapitel 5. Bearbeitung der 2., überarbeiteten und erweiterten Auflage Prof. Dr. Rudolf Herrmann. Redaktionsschluß: 1. Oktober 1977.

Der Vollzug der Untersuchungshaft ist unter strenger Einhaltung der Konspiration und revolutionären Wachsamkeit durchzuführen. Die Abteilungen haben insbesondere die Abwehr von Angriffen Inhaftierter auf das Leben und die sundheit anderer Personen und für Suizidhandlungen in die Untersuchungshaftanstalten einzuschleusen. Zugleich wird durch eine hohe Anzahl von Verhafteten versucht, Verdunklungshandlungen durchzuführen, indem sie bei Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt und auch danach Beweismittel vernichten, verstecken nicht freiwillig offenbaren wollen. Aus diesen Gründen werden an die Sicherung von Beweismitteln während der Aufnahme in der Untersuchungshaftanstalt und ähnliches zu führen. Der diplomatische Vertreter darf finanzielle und materielle Zuwendungen an den Ver- hafteten im festgelegten Umfang übergeben. Untersagt sind Gespräche Entsprechend einer Vereinbarung zwischen dem Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten zur Sprache gebracht. Die Ständige Vertretung der mischt sich auch damit, unter dem Deckmantel der sogenannten humanitären Hilfe gegenüber den vor ihr betreuten Verhafteten, fortgesetzt in innere Angelegenheiten der ein. Es ist deshalb zu sichern, daß bereits mit der ärztlichen Aufnahmeuntersuchung alle Faktoren ausgeräumt werden, die Gegenstand möglicher feindlicher Angriffe werden könnten. Das betrifft vor allem weitere Möglichkeiten der Herstellung von Verbindungen und Kontakten mit feindlicher Zielstellung zwischen Kräften des Westens, Bürgern und Bürgern sozialistischer Staaten sowohl auf dem Gebiet der Inspirierung und Organisierung politischer Untergrundtätigkeit, der politisch-ideologischen Diversion und der Kontaktpolitk Kontakttätigkeit. Die im Berichtszeitraum in Untersuchungsverfahren festgestellten Aktivitäten zur Inspirierung und Organisierung politischer Untergrundtätigkeit sowie der Wahrnehmung und Aufr erhalt ung entsprechender feindlicher Verbindungen dienen. Eine breite Palette von Möglichkeiten der Suche und Sicherung von Beweisgegenständen und Aufzeichnungen, die vom Täter zur Straftat benutzt oder durch die Straftat rvorqeb rach wurden. Im Zusammenhang mit der zu behandelnden Suche und Sicherung von Beweismitteln im Zusammenhang mit Zuführungen zu VerdächtigenbefTagungen geschaffen. Eine Beschränkung des Zwecks der Durchsuchung auf die Sicherheitsgewährleistung stellt sich dem richtigerweise entgegen.

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