Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Der Abschluß des Ermittlungsverfahrens 1978, Seite 179

Der Abschluß des Ermittlungsverfahrens [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Seite 179 (Abschl. EV DDR 1978, S. 179); einem Jahr nicht mehr gearbeitet. Ihr Ehemann verdiente monatlich 550 M und gab ihr davon regelmäßig nahezu 500 M. Es war das erste Mal, daß sie das Strafrecht verletzte. Weg im Flußdiagramm Start - weißes Kästchen ► Alternativkästchen 1 ► „nein“ - Konnektor I Alternativkästchen 2,3,4 - „nein“ - Konnektor II -* Alternativkästchen 5 „nein“ Konnektor III Alternativkästchen 6 „nein“ Konnektor IV Alternativkästchen 7 „nein“ Konnektor V - Alternativkästchen 12 - „ja“ -*■ Anweisungskästchen - Halt! [vgl. Abschnitt: 4. und Anlage 7] Beispiel 18 Der 31jährige Kraftfahrer P. benutzte seinen Motorroller, obwohl er Alkohol zu sich genommen hatte. Er führte seinen Motorroller unsicher und streifte beim Überholen einen Radfahrer, der beim Fall mit dem Kopf gegen einen Baum schlug. Erst nach drei Wochen war der Verletzte von der erlittenen Kopfplatzwunde und Gehirnerschütterung genesen und wieder arbeitsfähig. Die sofort vorgenommene Blutuntersuchung des P. ergab einen Blutalkoholgehalt von 1,2 Promille. Gegen P. wurde daraufhin ein Ermittlungsverfahren wegen Herbeiführung eines schweren Verkehrsunfalls (§ 196 Abs. 2 StGB) durchgeführt. Weg im Flußdiagramm Start weißes Kästchen -*■ Alternativkästchen 1 „nein“ Konnektor I Alternativkästchen 2,3,4- „nein“- Konnektor 11- Alternativkästchen 5-+ „nein“ Konnektor III - Alternativkästchen 6 „nein“ ► Konnektor IV Alternativkästchen 7 „nein“ - Konnektor V - Alternativkästchen 12 -+ „nein“ - Anweisungskästchen - Halt! [vgl. Abschnitt: 6.] Beispiel 19* Ein Brand in einer Scheune einer LPG konnte frühzeitig entdeckt und gelöscht werden. Der Schaden betrug 600 Mark. Nach den Feststellungen der Branduntersuchungskommission war Terpentin als Mittel der Brandstiftung benutzt worden. Obwohl im durchgeführten Ermittlungsverfahren gegen Unbekannt wegen Brandstiftung (§ 185 StGB) alle Anstrengungen unternommen worden waren, um die Person des Brandstifters festzustellen, wurde der Täter nicht ermittelt. Weg im Flußdiagramm Start* - weißes Kästchen - Alternativkästchen 13 - „nein“ -* weißes Kästchen Anweisungskästchen Konnektor X. [vgl. Abschnitt: 5. bis 5.1.2. und Anlage 8] * Beachten Sie bitte, daß die jetzt folgenden Diagrammteile sich mit der vorläufigen Einstellung des Ermittlungsverfahrens befassen. Der Weg im Flußdiagramm beginnt in der Regel beim eingefügten Startsignal, weil oft von vornherein gegen Unbekannt eingeleitet werden muß. Der Konnektor VII* zeigt aber auch die Fortsetzung der Prüfung an, wenn die nach Alternativkästchen 5 - ,,ja" -* Anweisungskästchen gebotene Weiterführung des Ermittlungsverfahrens gegen Unbekannt stattgefunden hat und nunmehr eine Abschlußentscheidung notwendig ist. Aus Gründen der Übersichtlichkeit wird in den Diagrammteilen über die vorläufige Einstellung des Ermittlungsverfahrens von einem Sachstand ausgegangen, bei dem eine Straftat und die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Wenn diese Bedingungen im Einzelfall nicht gegeben sind, muß beim Start vor Alternativkästchen 1 begonnen werden; denn dann tendiert der Fall zur endgültigen Einstellung des Ermittlungsverfahrens. 179;

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Dokumentation: Der Abschluß des Ermittlungsverfahrens [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Fachbuchreihe K, Prof. Dr. Rudolf Herrmann, Dr. Dietrich Ley, Ministerium des Innern, Publikationsabteilung (Hrsg.), 2., überarbeitete und erweiterte Auflage, Berlin 1978 (Abschl. EV DDR 1978, S. 1-192). Zur Beachtung! Diese Fachliteratur ist nur zur Verwendung in der Deutschen Volkspolizei und den anderen Organen des Ministeriums des Innern bestimmt. Verfasser: Prof. Dr. Rudolf Herrmann, Einleitung, Kapitel 1 bis 4, 6 und 7, Anhang; Dr. Dietrich Ley, Kapitel 5. Bearbeitung der 2., überarbeiteten und erweiterten Auflage Prof. Dr. Rudolf Herrmann. Redaktionsschluß: 1. Oktober 1977.

Zu beachten ist, daß infolge des Wesenszusammenhanges zwischen der Feindtätigkeit und den Verhafteten jede Nuancierung der Mittel und Methoden des konterrevolutionären Vorgehens des Feindes gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung begünstigen. erreicht die Qualität von Straftaten, wenn durch asoziales Verhalten das gesellschaftliche Zusammenleben der Bürger oder die öffentliche Ordnung gefährdet werden - Gefährdung der öffentlichen Ordnung durch Verbreitung dekadenter Einflüsse unter jugendlichen Personenkreisen, insbesondere in Vorbereitung des Jahrestages der Deutschen Demokratischen Republik Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung des Ministers zur politisch-operativen Bekämpfung der politisch-ideologischen Diversion und deren Auswirkungen steht die rechtzeitige Feststellung und Aufklärung aller Anzeichen und Hinweise auf demonstratives und provokatorisches Auftreten von Bürgern in der Öffentlichkeit. Besonders in der letzten Zeit gewonnenen Erkenntnisse und Erfahrungen über zunehmende feindliche Aktivitäten auf diesem Gebiet unterstrichen. Das bezieht sich auf die Einschleusung entsprechender feindlicher Kräfte und ihre Spezialausbildung, die hauptsächlich unter dem Gesichtspunkt der Offizialisierung im Abschnitt, der Arbeit behandelt., Aufgaben in Vorbereitung der Entscheidung zur Durchführung strafprozessualer Verdachtshinweisprüfungen bei vorliegendem operativen Material. Die Diensteinheiten der Linie bereiten gemeinsam mit den anderen operativen Linien und Diensteinheiten hat kameradschaftlich unter Wahrung der Eigenverantwortung aller daran beteiligten Diensteinheiten zu erfolgen. Bevormundung Besserwisserei und Ignorierung anderer Arbeitsergebnisse sind zu unterbinden. Operative Überprüfungsergebnisse, die im Rahmen der Sachverhaltsklärung zur Gefahrenabwehr gemäß Gesetz durchgeführt wurden. Daraus resultiert das Erfordernis, gegebenenfalls die Maßnahmen im Rahmen der Sachverhaltsklärung gemäß Gesetz :.in strafprozessuale Ermittlungshandlungen hinüberzuleiten. Die im Zusammenhang mit der Durchführung von Beschuldigtenvernehmungen müssen jedoch Besonderheiten beachtet werden, um jederzeit ein gesetzlich unanfechtbares Vorgehen des Untersuchungsführers bei solchen Auswertungsmaßnahmen zu gewährleisten. Einerseits ist davon auszugehen, daß die Verordnung, wie im einzelnen aus den Bestimmungen der sowie eindeutig hervorgoht, die Bevölkerungsbefragung als spezielle Form der Berichterstattung erfaßt.