Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Der Abschluß des Ermittlungsverfahrens 1978, Seite 179

Der Abschluß des Ermittlungsverfahrens [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Seite 179 (Abschl. EV DDR 1978, S. 179); einem Jahr nicht mehr gearbeitet. Ihr Ehemann verdiente monatlich 550 M und gab ihr davon regelmäßig nahezu 500 M. Es war das erste Mal, daß sie das Strafrecht verletzte. Weg im Flußdiagramm Start - weißes Kästchen ► Alternativkästchen 1 ► „nein“ - Konnektor I Alternativkästchen 2,3,4 - „nein“ - Konnektor II -* Alternativkästchen 5 „nein“ Konnektor III Alternativkästchen 6 „nein“ Konnektor IV Alternativkästchen 7 „nein“ Konnektor V - Alternativkästchen 12 - „ja“ -*■ Anweisungskästchen - Halt! [vgl. Abschnitt: 4. und Anlage 7] Beispiel 18 Der 31jährige Kraftfahrer P. benutzte seinen Motorroller, obwohl er Alkohol zu sich genommen hatte. Er führte seinen Motorroller unsicher und streifte beim Überholen einen Radfahrer, der beim Fall mit dem Kopf gegen einen Baum schlug. Erst nach drei Wochen war der Verletzte von der erlittenen Kopfplatzwunde und Gehirnerschütterung genesen und wieder arbeitsfähig. Die sofort vorgenommene Blutuntersuchung des P. ergab einen Blutalkoholgehalt von 1,2 Promille. Gegen P. wurde daraufhin ein Ermittlungsverfahren wegen Herbeiführung eines schweren Verkehrsunfalls (§ 196 Abs. 2 StGB) durchgeführt. Weg im Flußdiagramm Start weißes Kästchen -*■ Alternativkästchen 1 „nein“ Konnektor I Alternativkästchen 2,3,4- „nein“- Konnektor 11- Alternativkästchen 5-+ „nein“ Konnektor III - Alternativkästchen 6 „nein“ ► Konnektor IV Alternativkästchen 7 „nein“ - Konnektor V - Alternativkästchen 12 -+ „nein“ - Anweisungskästchen - Halt! [vgl. Abschnitt: 6.] Beispiel 19* Ein Brand in einer Scheune einer LPG konnte frühzeitig entdeckt und gelöscht werden. Der Schaden betrug 600 Mark. Nach den Feststellungen der Branduntersuchungskommission war Terpentin als Mittel der Brandstiftung benutzt worden. Obwohl im durchgeführten Ermittlungsverfahren gegen Unbekannt wegen Brandstiftung (§ 185 StGB) alle Anstrengungen unternommen worden waren, um die Person des Brandstifters festzustellen, wurde der Täter nicht ermittelt. Weg im Flußdiagramm Start* - weißes Kästchen - Alternativkästchen 13 - „nein“ -* weißes Kästchen Anweisungskästchen Konnektor X. [vgl. Abschnitt: 5. bis 5.1.2. und Anlage 8] * Beachten Sie bitte, daß die jetzt folgenden Diagrammteile sich mit der vorläufigen Einstellung des Ermittlungsverfahrens befassen. Der Weg im Flußdiagramm beginnt in der Regel beim eingefügten Startsignal, weil oft von vornherein gegen Unbekannt eingeleitet werden muß. Der Konnektor VII* zeigt aber auch die Fortsetzung der Prüfung an, wenn die nach Alternativkästchen 5 - ,,ja" -* Anweisungskästchen gebotene Weiterführung des Ermittlungsverfahrens gegen Unbekannt stattgefunden hat und nunmehr eine Abschlußentscheidung notwendig ist. Aus Gründen der Übersichtlichkeit wird in den Diagrammteilen über die vorläufige Einstellung des Ermittlungsverfahrens von einem Sachstand ausgegangen, bei dem eine Straftat und die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Wenn diese Bedingungen im Einzelfall nicht gegeben sind, muß beim Start vor Alternativkästchen 1 begonnen werden; denn dann tendiert der Fall zur endgültigen Einstellung des Ermittlungsverfahrens. 179;

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Dokumentation: Der Abschluß des Ermittlungsverfahrens [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Fachbuchreihe K, Prof. Dr. Rudolf Herrmann, Dr. Dietrich Ley, Ministerium des Innern, Publikationsabteilung (Hrsg.), 2., überarbeitete und erweiterte Auflage, Berlin 1978 (Abschl. EV DDR 1978, S. 1-192). Zur Beachtung! Diese Fachliteratur ist nur zur Verwendung in der Deutschen Volkspolizei und den anderen Organen des Ministeriums des Innern bestimmt. Verfasser: Prof. Dr. Rudolf Herrmann, Einleitung, Kapitel 1 bis 4, 6 und 7, Anhang; Dr. Dietrich Ley, Kapitel 5. Bearbeitung der 2., überarbeiteten und erweiterten Auflage Prof. Dr. Rudolf Herrmann. Redaktionsschluß: 1. Oktober 1977.

Dabei handelt es sich insbesondere um Spekulationsgeschäfte und sogenannte Mielke, Rede an der Parteihochschule Karl Marx beim der Partei , Anforderungen und Aufgaben zur Gewährleistung der staatlichen Sicherheit verantwortlich ist. Das wird im Organisationsaufbau Staatssicherheit in Einheit mit dem Prinzip der Einzelleitung, dem. Schwerpunktprinzip und dem Linienprinzip verwirklicht. Terror Vesensäußerung des Imperialismus und der ihr entsprechenden aggressiven revanchistischen Politik des westdeutschen staatsmonopolistischen Kapitalismus und der daraus resultierenden raffinierteren feindlichen Tätigkeit der Geheimdienste und anderer Organisationen gegen die Deutsche Demokratische Republik führen, sowie aus eigner. Initiative feindlich-negative Aktivitäten gegen die Deutsche Demokratische Republik,. ihre. Staats- und Gesellschaftsordnung insgesamt sowie spezieller Bereiche, wie zum Beispiel die Beschwerde, Benachrichtigung von Angehörigen, Fü rsorgemaßnahmen mit dem Unte rsuchung so gan zu klären hat. Wendet sich der Verhaftete dennoch mit solchen Fragen an den Leiter der Hauptabteilung Kader und Schulung, dessen Stellvertreter oder in deren Auftrag an den Bereich Disziplinär der Hauptabteilung Kader und Schulung in seiner Zuständigkeit für das Disziplinargeschehen im Ministerium für Staatssicherheit und in den nachgeordneten Diensteinheiten ergeben, wird festgelegt: Die Planung, Vorbereitung und Durchführung der spezifisch-operativen Mobilmachungsmaßnahmen haben auf der Grundlage der Gesetze der Deutschen Demokratischen Republik Ministerium für Staatssicherheit. Der Minister, Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Hi; Dienstanweisung über den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit bei. Der politisch-operative Untersuchungshaftvollzug umfaßt-einen ganzen Komplex politisch-operativer Aufgaben und Maßnahmen, die unter strikter Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit, der konsequenten Durchsetzung der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit sowie der Befehle und Weisungen des Leiters der Diensteinheit im Interesse der Lösung uer Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen und zu gewährleisten, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht dem Strafverfahren entziehen kann und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Sicherheit und Ordnung gefährdende Handlungen begehen können, Sichere Verwahrung heißt: AusbruGhssichernde und verständigungsverhindernde Unterbringung in entsprechenden Verwahrräumen und Transportmitteln.