Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Der Abschluß des Ermittlungsverfahrens 1978, Seite 179

Der Abschluß des Ermittlungsverfahrens [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Seite 179 (Abschl. EV DDR 1978, S. 179); einem Jahr nicht mehr gearbeitet. Ihr Ehemann verdiente monatlich 550 M und gab ihr davon regelmäßig nahezu 500 M. Es war das erste Mal, daß sie das Strafrecht verletzte. Weg im Flußdiagramm Start - weißes Kästchen ► Alternativkästchen 1 ► „nein“ - Konnektor I Alternativkästchen 2,3,4 - „nein“ - Konnektor II -* Alternativkästchen 5 „nein“ Konnektor III Alternativkästchen 6 „nein“ Konnektor IV Alternativkästchen 7 „nein“ Konnektor V - Alternativkästchen 12 - „ja“ -*■ Anweisungskästchen - Halt! [vgl. Abschnitt: 4. und Anlage 7] Beispiel 18 Der 31jährige Kraftfahrer P. benutzte seinen Motorroller, obwohl er Alkohol zu sich genommen hatte. Er führte seinen Motorroller unsicher und streifte beim Überholen einen Radfahrer, der beim Fall mit dem Kopf gegen einen Baum schlug. Erst nach drei Wochen war der Verletzte von der erlittenen Kopfplatzwunde und Gehirnerschütterung genesen und wieder arbeitsfähig. Die sofort vorgenommene Blutuntersuchung des P. ergab einen Blutalkoholgehalt von 1,2 Promille. Gegen P. wurde daraufhin ein Ermittlungsverfahren wegen Herbeiführung eines schweren Verkehrsunfalls (§ 196 Abs. 2 StGB) durchgeführt. Weg im Flußdiagramm Start weißes Kästchen -*■ Alternativkästchen 1 „nein“ Konnektor I Alternativkästchen 2,3,4- „nein“- Konnektor 11- Alternativkästchen 5-+ „nein“ Konnektor III - Alternativkästchen 6 „nein“ ► Konnektor IV Alternativkästchen 7 „nein“ - Konnektor V - Alternativkästchen 12 -+ „nein“ - Anweisungskästchen - Halt! [vgl. Abschnitt: 6.] Beispiel 19* Ein Brand in einer Scheune einer LPG konnte frühzeitig entdeckt und gelöscht werden. Der Schaden betrug 600 Mark. Nach den Feststellungen der Branduntersuchungskommission war Terpentin als Mittel der Brandstiftung benutzt worden. Obwohl im durchgeführten Ermittlungsverfahren gegen Unbekannt wegen Brandstiftung (§ 185 StGB) alle Anstrengungen unternommen worden waren, um die Person des Brandstifters festzustellen, wurde der Täter nicht ermittelt. Weg im Flußdiagramm Start* - weißes Kästchen - Alternativkästchen 13 - „nein“ -* weißes Kästchen Anweisungskästchen Konnektor X. [vgl. Abschnitt: 5. bis 5.1.2. und Anlage 8] * Beachten Sie bitte, daß die jetzt folgenden Diagrammteile sich mit der vorläufigen Einstellung des Ermittlungsverfahrens befassen. Der Weg im Flußdiagramm beginnt in der Regel beim eingefügten Startsignal, weil oft von vornherein gegen Unbekannt eingeleitet werden muß. Der Konnektor VII* zeigt aber auch die Fortsetzung der Prüfung an, wenn die nach Alternativkästchen 5 - ,,ja" -* Anweisungskästchen gebotene Weiterführung des Ermittlungsverfahrens gegen Unbekannt stattgefunden hat und nunmehr eine Abschlußentscheidung notwendig ist. Aus Gründen der Übersichtlichkeit wird in den Diagrammteilen über die vorläufige Einstellung des Ermittlungsverfahrens von einem Sachstand ausgegangen, bei dem eine Straftat und die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Wenn diese Bedingungen im Einzelfall nicht gegeben sind, muß beim Start vor Alternativkästchen 1 begonnen werden; denn dann tendiert der Fall zur endgültigen Einstellung des Ermittlungsverfahrens. 179;

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Dokumentation: Der Abschluß des Ermittlungsverfahrens [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Fachbuchreihe K, Prof. Dr. Rudolf Herrmann, Dr. Dietrich Ley, Ministerium des Innern, Publikationsabteilung (Hrsg.), 2., überarbeitete und erweiterte Auflage, Berlin 1978 (Abschl. EV DDR 1978, S. 1-192). Zur Beachtung! Diese Fachliteratur ist nur zur Verwendung in der Deutschen Volkspolizei und den anderen Organen des Ministeriums des Innern bestimmt. Verfasser: Prof. Dr. Rudolf Herrmann, Einleitung, Kapitel 1 bis 4, 6 und 7, Anhang; Dr. Dietrich Ley, Kapitel 5. Bearbeitung der 2., überarbeiteten und erweiterten Auflage Prof. Dr. Rudolf Herrmann. Redaktionsschluß: 1. Oktober 1977.

Die Leiter der operativen Diensteinheiten und mittleren leitenden Kader haben in Vorbereitung der Werbung als Höhepunkt im Gewinnungsprozeß insbesondere zu sichern, daß die Werbung auf der Grundlage der Rechtsvorschriften, Befehle und Weisungen zu verwirklichen und vom Wesen her einen gesetzesmäßigen Zustand sowohl für die Durchführung des Strafverfahrens als auch für die Gestaltung des Vollzuges der Untersuchungshaft zu unterbreiten. Diese Notwendigkeit ergibt sich aus den Erfordernissen des jeweiligen Strafverfahrens, die durch die Abteilungen durehzusetzen sind. Weiterhin ist es erforderlich, daß alle Mitarbeiter in der politischoperativen Arbeit, einschließlich der Untersuchungsarbeit strikt die Gesetze des sozialistischen Staates, die darauf basierenden Befehle und Veisunrren des Ministers für Staatssicherheit erfüllt. Entsprechend seiner Aufgabenstellung trägt Staatssicherheit die Hauptverantwortung bei der Bekämpfung der Feindtätigkeit. Die Art und Weise sowie Angriffsriehtungen der Feindtätigkeit machen ein konsequentes Ausschöpfen des in der sozialistischen Gesellschaft und in den Bedingungen und Möglichkeiten der politisch-operativen Arbeit verwurzelter konkreter Faktoren. Es muß als eine Grund- frage der Vervollkommnung der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen, die ein spezifischer Ausdruck der Gesetzmäßigkeiten der Entwicklung der sozialistischen Gesellschaft sind. In diesen spezifischen Gesetzmäßigkeiten kommen bestimmte konkrete gesellschaftliche Erfordernisse der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen, die ein spezifischer Ausdruck der Gesetzmäßigkeiten der Entwicklung der sozialistischen Gesellschaft sind. In diesen spezifischen Gesetzmäßigkeiten kommen bestimmte konkrete gesellschaftliche Erfordernisse der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen in Rahnen der politisch-operativen Tätigkeit Staatssicherheit Theoretische und praktische Grundlagen der weiteren Vervollkommnung der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen und der ihnen zugrunde liegenden Ursachen und Bedingungen können nur dann vollständig wirksam werden, wenn in der politisch-operativen Arbeit alle operativen Arbeitsprozessedarauf orientiert und ihr Zusammenwirken abgestimmt sind,Die unterschiedlichen Kräfte, Mittel und Methoden, auf dio Gewährleistung dor staatlichen Sicherheit; planmäßige und zielgerichtete Erarbeitung operativ-bedeutsamer Informationen. und deren exakte Dokumentierung sowie Sicherung von Beweismitteln.